Die CDU sucht nach Wegen, inhaltlich und personell einen Neustart ohne größere Umbrüche zu schaffen. Doch es fehlt eine klare Richtung, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor.
Berlin - Die CDU wankt. Hin- und hergerissen zwischen der bitteren Erkenntnis, die Wahl mit einem desaströsen Ergebnis verloren zu haben und der alten Gewohnheit, auch nach größeren Pleiten am Ende doch noch den Kanzler stellen zu können. Dass Sinnvollste also wäre, das Debakel endlich zu akzeptieren und die Oppositionsrolle anzunehmen. Mit allen Konsequenzen. Davon aber ist man in der Union noch weit entfernt.
Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier – immerhin noch zwei veritable Bundesminister, wenn auch mit sehr gemischter Bilanz – versuchen, ein wenig Schwung in die unvermeidbare Neu- und Umgestaltungsphase der CDU zu bringen. Der Verzicht auf ihr Bundestagsmandat ist ein Zeichen, dass es nicht zuletzt um persönliche Einsicht und Konsequenz geht, soll ein Neustart über kurz oder lang gelingen. Dass sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Altmaier ihr Direktmandat gegen SPD-Konkurrenten verloren haben, dürfte dabei keine geringe Rolle spielen.
Ohne Groll und ohne offene Abrechnung
Mit dem Berliner Rückzug der beiden endet ein weiteres Stück der Ära Merkel. Beide zählten zu den einflussreichsten und engsten Beratern der Bundeskanzlerin. Dass mit dem schnellen und tiefe Parteirisse offenbarenden Nachfolge-Scheitern Kramp-Karrenbauers als CDU-Vorsitzende der Anfang vom Laschet-Ende eingeleitet wurde, ist mit dem historischen Wahldebakel erwiesen. Und auch mit Altmaier, immerhin Chef des Kanzleramts in der dritten Amtszeit Merkels, tritt ein hautnaher Merkel-Intimus von der bundespolitischen Bühne ab.
Die beiden tun dies offenbar ohne tiefen Groll und ohne offene Abrechnung. Das Wort vom nötigen Generationenwechsel federt ihren Rückzug elegant ab. Und soll offensichtlich Vorbildfunktion haben. Zumindest personell. Dafür heimsen Altmaier und Kramp-Karrenbauer die üblichen Respektbezeugungen ein, die die parteiinterne Erleichterung über so manche Abschiede routiniert verkleistert.
Die Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition will nicht jeder begraben
Und so lichten sich die Unionsreihen. Langsam, aber sicher. Noch haben das nicht alle Parteigranden begriffen. Die Debatte darüber, ob und wie man bei der Aufstellung des neuen Bundesvorstands die Mitglieder besser und ernsthafter als bisher einbinden soll, zeigt den Konflikt zwischen unaufhaltsamem Aufbruch und verbohrtem Beharren.
Noch glauben manche, es reiche, sich an den Zwischenrufen aus Bayern abzuarbeiten, mit denen es CSU-Chef Markus Söder vielleicht an solidarischer Trauerarbeit fehlen lässt, aber nicht an scharfem Realitätssinn. Noch hoffen viele, es könnte nach Laschet besser werden, wenn die üblichen alten Kampfhähne in den Neustart-Ring stiegen. Nach dem kernigen Motto: Früher war alles besser – und wir sind von früher. Noch vertrauen nicht wenige darauf, die zutiefst erschütterte und erschütternd schmalbrüstige Partei mit sanftem Druck von oben nach ihrem Wohlgefallen ruhigzustellen, bevor etwas Tempo aufgenommen werden soll. In der wirren Hoffnung, doch noch ins karibisch grün-gelb gefärbte Regierungsgeschäft kommen zu können.
Es fehlt eine klare Richtung
Altmaier und Kramp-Karrenbauer sind da gedanklich schon weiter. Auch weil sie möglicherweise schon seit längerem beschlossen hatten, einem Laschet-Kabinett nicht mehr angehören zu wollen. Andere suchen ihr Heil dagegen in strammkonservativen Rücktrittsrundschlägen, die mehr einem Nachtreten ähneln als Fortschritt vermuten lassen. Überlegungen, erst einmal einen Übergangsvorsitzenden zu installieren, werden die Lage da nicht beruhigen, sondern die Partei noch etwas länger im eigenen Saft schmoren lassen. Lauwarm. Mit wem und für was – es fehlt eine klare Richtung. Noch kann die CDU nicht raus aus ihrer Haut.