Heftige Debatte hinter verschlossenen Türen auf Sonderkreiskonferenz - Kein Fraktionszwang.
Stuttgart - Der SPD steht in Sachen Rosensteintunnel ein wahrer Eiertanz bevor. Am Mittwochabend debattierten die Sozialdemokraten im IG-Metall-Haus an der Theodor-Heuss-Straße dreieinhalb Stunden auf einer Sonderkreiskonferenz hinter verschlossenen Türen. Einziges Thema: das umstrittene 194-Millionen-Euro-Projekt Rosensteintunnel. Am Ende stimmte eine knappe Mehrheit gegen den Tunnel - 47 dagegen, 43 dafür.
Eigentlich hatte der SPD-Kreisvorsitzender Andreas Reißig angekündigt, die Gemeinderatsfraktion solle sich an den Beschluss der Delegierten gebunden fühlen. Ganz so soll es nun aber nicht kommen.
"Wir haben entschieden, die Abstimmung im Gemeinderat freizugeben", so Reißig nach der SPD-Fraktionssitzung am gestrigen Feiertag. Dabei habe sich eine Mehrheit für den Bau des Tunnels ausgesprochen. "Aber nur, wenn die Umgestaltungs- und Rückbaumaßnahmen ebenfalls beschlossen werden", so Reißig. Derer gibt es 22, die mit drei Millionen Euro zu Buche schlagen. Baubürgermeister Matthias Hahn hatte den Delegierten auf der "Rosensteintunnel-Konferenz" am Mittwoch die Liste der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen erläutert - in der Hoffnung, grünes Licht zu bekommen. Es kam anders. "Eine knappe Abstimmung, es hätte auch anders ausgehen können", sagt Andreas Reißig. Und: "Das ist natürlich keine einfache Situation. Jetzt sind auch die anderen Fraktionen im Gemeinderat gefordert."
Die 22 Maßnahmen, die den Tunnelbau zwingend begleiten sollen, umfassen unter anderem die Wilhelmstraße in Bad Cannstatt. Dort soll ein Fahrstreifen wegfallen. Im Osten soll eine Fahrbahn der Neckarstraße in Richtung Innenstadt zurückgebaut werden - zugunsten eines Fahrradwegs. Neben anderen Maßnahmen soll beispielsweise auch in Zuffenhausen ein Radweg entstehen, der eine Fahrspur der Zabergäustraße ersetzt.
Am kommenden Donnerstag, 20.Mai, will der Gemeinderat über den Rosensteintunnel abstimmen. Der Baubeginn für die Tunnelröhre zwischen Elefantensteg und oberer Pragstraße wäre im Frühjahr 2012 möglich. Vorher müssen Leitungs- und Kabeltrassen in der Cannstatter Neckartalstraße verlegt werden. Sie sind dem Tunnel im Weg.
"Ich bin natürlich enttäuscht", sagt Daniel Campolieti, SPD-Vorsitzender des Ortsvereins Stuttgart-Ost. Dort befürchtet man durch den Tunnel eine massive zusätzliche Verkehrsbelastung. "Wir wollen keine Betonpolitik mehr", so Campolieti. Man müsse weg von der Straße und hin zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.