Die Bundeswehr steht vor der größten Reform seit über einem Jahrzehnt. Klares Ziel: Man will „kriegstüchtig“ werden – und so Russland abschrecken.
– Zwei Jahre liegt die „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurück. Doch bei der Bundeswehr hat sich wenig getan. Das dürfte sich nach Ostern ändern, wenn die Pläne zur größten Reform der Bundeswehr seit über einem Jahrzehnt vorgestellt werden. Seit einigen Wochen kursiert ein Entwurfspapier über die Reformen, das unter der Führung des neuen stellvertretenden Generalinspekteurs Andreas Hoppe erarbeitet wurde. Das Ziel: „Die Bundeswehr ist als Ganzes auf den Ernstfall auszurichten“, heißt es in dem Papier. Es geht darum, die Bundeswehr für die Bedrohungen aufzustellen, die in den nächsten Jahrzehnten auf sie zukommen. Die wichtigste davon heißt wohl: Russland.
Was will man mit der Reform erreichen?
Die Truppe soll sich darauf konzentrieren, was im Bundeswehrjargon als „LV/BV“ abgekürzt wird, die Landes- und Bündnisverteidigung. „Zentrale Handlungsmaxime dabei ist: kriegstüchtig sein, um abschrecken zu können“, heißt es in dem Papier. Dazu sollen Doppelstrukturen abgebaut und Entscheidungswege gebündelt werden. Schon lange wird auch intern bei der Bundeswehr kritisiert, dass die Truppe eine Unwucht habe: zu viele Offiziere, die sich in Beratungsgremien, den Stäben, selbst verwalten, und zu wenige Soldaten, die einen Auftrag ausführen können. Was man stattdessen brauche, seien „weniger Häuptlinge, mehr Indianer“, so drücken es manche in der Truppe aus. Auch dazu soll die Reform beitragen.
Was ist der Kern der Reform?
Intern spricht man von einem „4+1+1-Konzept“. Das bedeutet, dass es vier Teilstreitkräfte geben soll: Heer, Luftwaffe, Marine und den Bereich Cyber- und Informationsraum. Diese haben jeweils einen eigenen Inspekteur als obersten Soldaten an der Spitze. Zusätzlich gibt es einen Unterstützungsbereich, der etwa Logistik und Sanitätswesen umfasst und die anderen unterstützt. Die bisherige Streitkräftebasis und der Sanitätsbereich gelten künftig nicht länger als eigene Teilstreitkräfte und verlieren auch den jeweiligen Inspekteur an der Spitze. Für die Sanität ist ein neuer Chief Medical Officer geplant, dessen Rolle ist aber noch nicht ganz klar. Auch bei der Steuerung der Einsätze setzt man auf Verschlankung. Bislang gibt es zwei Führungskommandos, sie sollen künftig zu einem Operativen Führungskommando vereint werden.
Die neue Struktur bereitet auch eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht vor, ob nun in Friedenszeiten, wie aktuell diskutiert wird, oder im Kriegsfall. Damit soll die Bundeswehr schnell um Tausende Soldaten wachsen können. Gleiches soll auch durch eine Stärkung der Reserve gewährleistet werden.
Wer sind die Gewinner und Verlierer der Reform?
Zu den Verlierern gehören klar die Unterstützungsbereiche Sanität sowie die bisherige Streitkräftebasis, die vor allem für Logistik zuständig ist. Besonders bei der Sanität gab es zuletzt großen Unmut darüber, der vor allem intern, aber auch an Politiker adressiert wurde. Gewinner ist hingegen das Heer, das die Zuständigkeit für die ABC-Abwehrtruppe und die Feldjäger, die Militärpolizei der Bundeswehr, erhält. Auch der Heimatschutz, der etwa Hochwasserhilfe in den Bundesländern leistet, ist künftig beim Heer aufgehängt. Aufgewertet wird auch der Bereich Cyber- und Informationsraum.
Wie wird die Reform bewertet?
Innerhalb der Bundeswehr und auch in der Politik halten viele die Reform für richtig, manche sogar für „überfällig“. Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) lobt den Reformvorschlag: „Die Reform geht in die richtige Richtung. Ich hoffe, dass Minister Pistorius strikt den Maßstab der Kriegsfähigkeit anwendet“, sagte er unserer Zeitung.
Verteidigungspolitiker Philip Krämer (Grüne) wittert hingegen Schwächen in dem Reformpapier. „Ich halte den reinen Fokus auf die Landes- und Bündnisverteidigung für nicht ausreichend“, sagte er. Man solle stärker in verschiedenen Szenarien denken, mahnt Krämer. Tatsächlich hat auch das Ministerium selbst in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass auf die Bundeswehr künftig internationale Kriseneinsätze zukommen werden.
Wie geht es nun weiter?
Aus der Bundeswehr ist zu hören, dass Pistorius am Donnerstag kommender Woche Teile der Reform vorstellen wird. So wird er zunächst beim Einsatzführungskommando bei Potsdam erwartet, am Nachmittag dann bei dem Territorialen Führungskommando in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Das sind die beiden Kommandos, die laut Reformpapier zusammengelegt werden. Bei den Terminen soll es Raum für Fragen an den Minister und im Anschluss Zeit für persönliche Gespräche geben , hieß es.
Sobald Boris Pistorius der Reform in dieser Form zustimmt, muss sie bis auf die unteren Ebenen umgesetzt werden. Ein schwieriger Prozess, doch viel Zeit bleibt nicht. Pistorius selbst hat gesagt, er rechne damit, dass Russland innerhalb weniger Jahre wieder so weit sein könne, ein anderes Land anzugreifen. Daher müsse die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden. Die Reform soll ein Schritt in diese Richtung sein.