Reinigungskräfte, die öffentliche Gebäude putzen, sollten ordentlich bezahlt werden. Das zumindest meinen die Linken. Erfolgreich war der Vorstoß indes nicht.
Esslingen - Der Vorstoß der beiden Esslinger Stadträte der Linken, Tobias Hardt und Martin Auerbach, war wohlbegründet. Die Stadt habe eine Sozialverantwortung auch gegenüber jenen Menschen, die die städtischen Gebäude, seien es Schulen, Kitas oder Verwaltungsräume, putzten. Weil diese in Fremdfirmen beschäftigten Menschen aber oft nur den Mindestlohn erhielten, von ihrem Einkommen also kaum leben könnten, solle die Stadt die Reinigungsaufgabe wieder selbst übernehmen und angemessene Löhne zahlen.
Mehrheit will am bisherigen Verfahren festhalten
Obwohl die anderen Fraktionen im Betriebsausschuss Städtische Gebäude durchaus ein gewisses Verständnis für diesen Wunsch äußerten, wird die Stadt – zumindest im kommenden Jahr – am bisherigen Verfahren festhalten. Die Gründe sind einmal mehr die Kosten.
Denn in der Tat unterscheiden sich die Tariflöhne erheblich. Bei der Eigenreinigung müsste die Stadt 13,42 Euro pro Stunde zahlen, bei der Fremdvergabe liegt der Tariflohn bei 10,30 Euro. Rechne man alle Kosten zusammen, schlägt die Fremdreinigung mit 22,45 Euro pro Stunde zu Buche. Eine Stunde Eigenreinigung kostet 29,61 Euro – die aktuellen Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst sind dabei noch nicht berücksichtigt. Hochgerechnet auf ein Jahr entstünden bei der Rücknahme des Putzauftrags in den städtischen Aufgabenbereich allein für die Unterhaltsreinigung Mehrkosten in Höhe von 800 000 Euro.
Grundreinigungen sind noch problematischer
Noch problematischer sei die Situation bei notwendigen Sonderreinigungen, etwa Grundreinigungen in Schulen oder Wochenendreinigungen. Wolle die Stadt hierfür ausreichend Personal vorhalten, würden die Kosten exponentiell steigen.
Zudem, so beruhigte der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust die Sitzungsteilnehmer, tue die Stadt beim Thema Reinigung gewiss nichts Unrechtes. Man arbeite schließlich nur mit solchen Unternehmen zusammen, die an ihre Mitarbeiter nachweislich die ausgehandelten Tariflöhne zahlten. Man respektiere also die gesetzlich garantierte Tarifhoheit der Partner. Das sah auch eine deutliche Ausschussmehrheit so, mahnte aber an, das Thema in einem, spätestens aber in zwei Jahren wieder auf die Tagesordnung zu setzen.