Stuttgarter Regierungspräsident hat wohl gute Chancen für Nachfolge von Monika Harms.
Stuttgart - Der Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl (46) ist als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch. Wie am Freitag aus informierten Kreisen verlautete, soll das FDP-Mitglied die bisherige Chefanklägerin Monika Harms ablösen, die im September 65 Jahre alt wird.
Wie aus der Unionsfraktion im Bundestag verlautete, sei die Personalie so gut wie durch. Das Kanzleramt habe aber noch Unterlagen angefordert und wolle mehrere offene Personalfragen gleichzeitig lösen.
Mit einer endgültigen Entscheidung wird laut "Süddeutscher Zeitung" in den nächsten Tagen gerechnet. Dem Blatt zufolge darf die CDU den Posten des Präsidenten des Bundesfinanzhofs besetzen, der seit März frei ist. Dafür ist Verfassungsrichter Rudolf Mellinghoff im Gespräch. Die FDP kann im Gegenzug den neuen Generalbundesanwalt bestimmen. Im Gespräch ist neben Schmalzl der frühere Amtschef im Justizministerium, Michael Steindorfner (62). Das Bundesjustizministerium favorisiere aber Schmalzl, hieß es gestern aus informierten Kreisen.
Schmalzl ist seit 1996 in der baden-württembergischen Justiz tätig. Unter Justizminister Ulrich Goll (FDP) war er Zentralstellenleiter des Ministeriums und wurde 2005 Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz. Seit 1. Januar 2008 ist Schmalzl Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart und leitet damit eine Behörde mit 2800 Mitarbeitern. Spekulationen, die neue rot-grüne Landesregierung plane ohnehin seine Ablösung, wurden gestern aus Schmalzls Umfeld zurückgewiesen. Daran sei nicht gedacht, hieß es.
Der Generalbundesanwalt ist auf dem Gebiet des Staatsschutzes die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland. Er verfolgt terroristische Vereinigungen, die die innere oder äußere Sicherheit der Republik bedrohen. Als politischer Beamter kann er jederzeit in den Ruhestand versetzt werden.