Nach ihrer Rückzugsankündigung als Linken-Fraktionschefin will sich Amira Mohamed Ali nicht festlegen, ob sie auch aus Fraktion und Partei austritt. Vorsitzender Dietmar Bartsch warnte vor einer Auflösung der Fraktion.
Nach ihrer Rückzugsankündigung vom Posten der Linken-Fraktionschefin hat Amira Mohamed Ali einen Verbleib in Partei und Fraktion weiter offengelassen. „Ich bin Mitglied der Partei Die Linke, das ist der jetzige Stand, und was die Zukunft bringt, das wird man sehen“, sagte Mohamed Ali am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie sei angetreten für bestimmte politische Inhalte, für diese sei sie gewählt worden und für diese stehe sie auch. „Das ist meine Richtschnur, und das ist mir wichtig.“ Die Entwicklung der Partei habe sie bei Amtsantritt nicht vorausgesehen, sie habe sich eine andere Entwicklung gewünscht.
Mohamed Ali hatte wegen des Streits um die Abgeordnete Sahra Wagenknecht jüngst ihren Rückzug angekündigt. Wagenknecht hat sich mit der Parteispitze in einem Richtungsstreit überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Anhänger könnten ihr folgen.
Gehen weitere Abgeordnete, muss die Fraktion aufgelöst werden
Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch warnte Abgeordnete davor, mit Austritten aus der Fraktion deren Fortbestand zu gefährden. „Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es“, sagte Bartsch dem „Tagesspiegel“ (Dienstag). „Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos.“
Er führt die Fraktion seit 2015 als einer von zwei Co-Vorsitzenden, zuletzt mit Mohamed Ali.