Kurz vor dem großen Dreikönigsevent in der Stuttgarter Oper treffen sich die Landes-Liberalen in der Fellbacher Schwabenlandhalle.
Traditionell zum Jahresanfang pilgern alle wichtigen Freidemokraten samt Medientross zum Dreikönigstreffen in Stuttgart. Nach der nur mit Ach und Krach in einer Mitgliederumfrage bestätigten Fortsetzung der Berliner Ampel-Koalition gibt es in der Oper reichlich Gesprächsstoff. Ähnlich debattenreich dürfte es auch am Vortag beim ebenfalls traditionellen Treffen der Landes-Liberalen am 5. Januar mit gut 400 Delegierten in der Fellbacher Schwabenlandhalle werden.
Hat Rot, Gelb, Grün noch eine Zukunft?
Und ebenfalls kurz vor diesem Treffen laden regelmäßig die FDP-Landes- und Bundestagsabgeordneten des Rems-Murr-Kreises die Pressevertreter in ihr Kreisbüro in der ersten Etage eines Bürokomplexes in der Werkstraße in Weinstadt-Endersbach.
Eine Zukunft für Rot, Gelb, Grün? Bundesweit kamen die Befürworter bei einer Wahlbeteiligung von knapp 40 Prozent auf 52,2 Prozent, die Gegner allerdings auf immerhin fast 48 Prozent. Und wie ist die Ampelstimmung bei den Gelben an Rems und Murr? Eine kreisweite Erhebung unter den gut 400 Mitgliedern gibt es nicht, berichtet Jochen Haußmann, der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Schorndorf. Er wie auch seine Abgeordnetenkollegen Julia Goll (Landtag, Wahlkreis Waiblingen) und Stephan Seiter (Bundestag, Wahlkreis Waiblingen) haben jedoch in den Gesprächen mit Parteifreunden der näheren Umgebung überwiegend die Tendenz zur Fortsetzung der Ampel herausgehört – und alle drei haben selbst mit Pro votiert.
Dennoch sei dies „ein Signal für uns in Berlin, dass wir unsere liberalen Positionen noch deutlicher darstellen“, so Seiter. Andererseits sei die Dreierkoalition eben „eine Vernunftehe, keine Liebesheirat“: „Wir kommen aus drei Richtungen mit unterschiedlicher DNA, was Kompromisse etwas schwieriger macht.“ Manche Diskussion werde fälschlicherweise „in der Außenansicht als Streit interpretiert“. Es sei eben „ein Erbe der Merkel’schen Zeit, dass man Krisen mit Geld überdeckt hat“.
Der Fellbacher Abgeordnete Seiter gibt der Ampel die Note „zwei bis drei“
Vor einem Jahr hatte Seiter auf Nachfrage unserer Zeitung erklärt: „Wir haben eine gute Note verdient, eine zwei auf jeden Fall.“ Und wie sieht es zwölf Monate später aus? Generell liege man so „bei zwei bis drei“, und „in vielen Fachbereichen haben wir gut performt, also eine zwei bis zwei minus“.
Julia Goll erinnerte ansonsten an das von der FDP forcierte Volksbegehren gegen den „XXL-Landtag“: Statt der aktuellen Sollstärke von 120 Abgeordneten gebe es jetzt bereits 154, „und es droht eine Aufblähung mit bis zu 200 Abgeordneten“. Das Innenministerium habe die Eingabe zwar abgelehnt, „aber wir lassen so schnell nicht locker“, jetzt müsse das Gericht entscheiden.
Julia Golls fünf Kinder bedeuten 60 Schuljahre Erfahrung
In der Bildungspolitik betont die Expertin Goll – „ich habe bekanntlich fünf Kinder, das ist eine Erfahrung von insgesamt 60 Schuljahren, ohne meine eigenen dazuzuzählen“ – habe man es lange Jahre „viel zu sehr laufen lassen“. Nun gebe es eine Lehrerunterversorgung, dabei sei doch klar: „Unsere Klassen müssen kleiner werden.“
Dass der Kreisverband mit der Schwabenlandhalle in Fellbach mittlerweile seit 2015 Gastgeber des Landesparteitags ist, freut den Kreischef – trotz der Internetprobleme im vergangenen Jahr. Manche Halle „älterer Bauart“ benötige eben „externe W-LAN-Unterstützung“, wenn „1500 Geräte gleichzeitig ans Netz gehen“. Seiter allerdings erwartet in seiner Heimatstadt ohnehin keine Probleme: „Fellbach hat in die Infrastruktur investiert“, ist er sich sicher.
Die Zeiten der abendlichen Party mit Band sind vorbei
Früher folgte nach dem Parteitag noch der Umzug zum Bunten Abend in die Alte Kelter am Fuße des Kappelbergs. Das wurde 2018 aufgegeben, da dort aus Rücksicht auf die Nachbarn um 22 Uhr Schluss sein muss. Nun geht es abends eben direkt in der Schwabenlandhalle weiter. „Das ist allerdings keine Party mit Band mehr, sondern ein liberaler Abend mit Landes- und Bundesmitgliedern“, versichert Haußmann.