Diesmal entspinnt sich eine Debatte zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung.
Kornwestheim - Mit Sprache ist es manchmal so eine Sache, auch wenn es um die Sprache geht, die in Verwaltungen und Ratssälen gesprochen wird. Worte aneinanderzureihen und Sätze daraus zu bauen, das ist das eine, aber – um einen Schuss Medientheorie zuzugeben –, dass Absender der Nachricht und ihr Empfänger beide das Gleiche verstehen, das ist kein Automatismus.
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Absender des Textes, von dem hier die Rede ist, das war die Kornwestheimer Fraktion der Grünen. Empfänger waren die anderen Stadträte und besonders die Stadtverwaltung. Um genau zu sein, ging es im Gemeinderat am Donnerstag – nicht zum ersten Mal – um den Antrag der Partei, die Stadt möge Fördermittel für Raumlufttechnische Anlagen beantragen. Diese könnten in den Schulen zum Einsatz kommen. Und hier musste man erst einmal rhetorisch zusammenfinden. „Vielleicht können Herr Ulmer und Frau Bühler ja noch einmal dazu reden, was genau sie nun beantragen wollen“, schlug die Oberbürgermeisterin Ursula Keck nach einigen Minuten Debatte vor.
Zahl der Anlagen wird diskutiert
Ein Versuch, die Dinge zu entwirren: Am Ende des Tages ging es vor allem um die Frage, wie viele Raumlufttechnische Anlagen (RLT) die Stadt beantragen möge – für diese fest zu verbauenden Luftfilter kann es nämlich Bundesfördermittel geben. Maximal förderfähig, so rechnete es Ulmers Fraktionskollegin Edda Bühler vor, sei eine Summe von 500 000 Euro, hinzu kämen dann noch einmal 125 000 Euro von der Stadt. Mit diesem Geld ließen sich 17 der Anlagen beschaffen. Die fest verbauten Luftfilter könnten in Schulen (förderfähig sind Räume für Kinder bis zwölf Jahre) und Kitas zum Einsatz kommen, dort die Luft von Coronaviren reinigen und zudem die Zimmertemperatur regulieren. Unklar war während der Debatte zunächst, ob in der Folge dann allerdings auch alle weiteren entsprechenden Räume in den Bildungsstätten mit solchen „RLT“ versehen werden sollten, auch jene, für die es dann keine Fördermittel mehr gebe.
Insgesamt, sagte der Erste Bürgermeister Daniel Güthler, würde das bei 157 Klassenzimmern und Kitaräumen zu Kosten für die Stadt in Millionenhöhe führen. Kurzer Exkurs: Etwas Geld hat die Stadt schon in die Hand genommen, und dafür ebenfalls Fördermittel beantragt – und zwar für ein Dutzend mobil einsetzbarer Raumlüfter.
„Uns geht es um Investitionen für die Zukunft der Kinder“, versuchte der grüne Fraktionsvorsitzende Thomas Ulmer noch einmal das große Ganze zusammenzufassen. „Das habe ich schon verstanden“, antwortete Ursula Keck, „aber was genau wollen Sie nun beantragen?“ Zudem, so stand es im Raum, könnten wohl auch für einen bloßen Förderantrag Kosten auflaufen für Ingenieure, die vorplanen und den Antrag formulieren müssten.
Auswahl per Los?
Die Grünen wiederum wollen schlicht, so Ulmer, einfach mal die Mittel sichern, bevor die Frist für die Beantragung abläuft – wie und ob man das Geld einsetze, könne man ja in der Folge en detail besprechen. Keck schlug vor, die Fraktion möge den Antrag präzisieren und erneut einbringen – was man, so Ulmer, auch tun werde. Stadträte der weiteren Fraktionen äußerten sich ebenfalls zur Debatte. Wie man denn entscheiden solle, welche Räume bedacht werden, fragte etwa Silvia Stier (CDU). „Per Losverfahren? Wir brauchen ein Kriterium.“ Sie regte indes auch an, die RLT-Anlagen dort mitzudenken, wo die nächsten Umbaumaßnahmen ohnehin anstünden.