Wegen der Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer hat die EU einen neuen Militäreinsatz beschlossen. Kann er auch in anderen Seegebieten für Abschreckung sorgen?
Brüssel - Der kurz vor dem Start stehende EU-Marineeinsatz im Nahen Osten könnte Handelsschiffe auch vor möglichen Bedrohungen aus dem Iran schützen. Wie nach Informationen der dpa aus dem Beschluss für die Operation Aspides hervorgeht, sollen europäische Kriegsschiffe nicht nur im Roten Meer und im Golf von Aden, sondern auch in der Straße von Hormus sowie im Persischen Golf und im Golf von Oman zur Begleitung von Handelsschiffen eingesetzt werden können. All diese drei Seegebiete liegen vor der Küste des Irans.
Ein Grund für die Entscheidung sind zahlreiche Zwischenfälle in den vergangenen Jahren. Zuletzt setzte Irans Marine im Januar im Golf von Oman einen Öltanker der griechischen Reederei Empire Navigation fest. Auch die USA übten daran scharfe Kritik. Sie werfen der iranischen Marine seit Längerem vor, wichtigen zivilen Schiffsverkehr in den Seegebieten zu behindern. Insbesondere die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den internationalen Ölexport.
Auswirkungen auf die Weltwirtschaft
Vorrangiges Ziel des EU-Einsatzes ist es, Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.
Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien greifen deswegen direkt Ziele der Huthi im Jemen an.
Enge Grenzen für Waffeneinsatz
Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU allerdings nicht mitmachen. In dem jetzt beschlossenen Auftrag für die Operation heißt es, Aspides solle Schiffe im Einsatzgebiet begleiten und sie in einem Teilgebiet auch "unter voller Einhaltung des internationalen Rechts" vor Angriffen schützen. Konkret werden dabei die Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit genannt.
Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte "Hessen" an dem Einsatz beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.
Deutscher Kommandant spricht von Härtetest
Der Kommandant der Fregatte, Fregattenkapitän Volker Kübsch, sagte einer Mitteilung der Marine zufolge: "Ein potenzieller Einsatz im Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest darstellen." Die Bedrohung dort sei nicht abstrakt, sondern ganz konkret und bestehe aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig zum Einsatz gebracht würden.
Neben Kriegsschiffen sollen auch luftgestützte Systeme wie Flugzeuge und Drohnen eingesetzt werden können. Zudem ist geplant, dass das EU-Satellitenzentrum Satcen und das nachrichtendienstliche Lagezentrum Intcen die Operation unterstützen. Der Beschluss für den Start des zunächst auf ein Jahr begrenzten Einsatzes soll spätestens am 19. Februar bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erfolgen.