Im Kampf gegen den Terrorismus hat die EU-Kommission ein neues Einreisesystem für Bürger aus nicht visumspflichtigen Drittstaaten präsentiert. Bis 2020 soll es aufgebaut sein. Es wird keinen garantierten Schutz bieten, ist aber trotzdem notwendig, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Von den Amerikanern lernen heißt nicht unbedingt siegen lernen, wie gerade wieder zu beobachten ist. Doch in puncto Sicherheit haben sie den Europäern einiges voraus: Von den Illegalen aus Mexiko abgesehen, wissen die US-Behörden recht genau Bescheid darüber, wer ihr Land betritt. Ihre Einreisebedingungen zu erfüllen kann selbst für deutsche Staatsbürger ein lästiges bis ärgerliches Übel sein. Doch immerhin lässt sich an der US-Einreiseregistrierung namens Esta gut ermessen, wie die von der EU geplante Kopie Etias künftig funktionieren könnte.
Errungenschaften des 21. Jahrhunderts eingeschränkt
Wie Esta wird Etias keinen Schutz vor Terroristen, anderen Straftätern oder importierten Epidemien garantieren können. Für Angehörige der Risikoländer gilt ohnehin die Visumpflicht. Und der Einreisewillige, der Böses im Schilde führt, muss die Fragen etwa nur so beantworten, dass sein Antrag problemlos durch das automatisierte Verfahren läuft. Doch generell wissen die EU-Staaten dann besser Bescheid über die Menschen, die ihre Außengrenzen passieren. Dies verdichtet den Datenstrom, aus dem die Behörden Sicherheitsrisiken herauslesen und Schlimmeres verhüten können. So werden Errungenschaften des 20. Jahrhunderts wie die Reisefreiheit wieder eingeschränkt. Selbst befreundete Nationen schotten sich voneinander ab. Das istsehr bedauerlich, folgt aber den Realitäten.