Der Traum der Kreiselgegner scheint geplatzt. Wegen zu vieler ungültiger Unterschriften wird das Quorum für einen Bürgerentscheid wohl nicht erreicht.
Kirchheim - Die Kirchheimer werden wohl nicht selbst darüber entscheiden können, ob der von der Verwaltung geplante Verkehrskreisel am ehemaligen Gasthof Krone gebaut wird. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage mitteilte, ist das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum von 2500 Stimmen von den Kreiselgegnern nicht erreicht worden.
Nach eingehender Prüfung der Ende Januar übergebenen gut 2800 Unterschriften sei festgestellt worden, dass davon mehr als 400 ungültig seien, erklärte die Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Der Gemeinderat muss nun in der kommenden Sitzung am Mittwoch, 25. April, darüber befinden, ob es einen Bürgerentscheid in der Stadt geben wird oder nicht. Allerdings nimmt die Rathauschefin vorweg, dass das Gremium diesen rein rechtlich nicht zulassen dürfe, „wenn die formalen Voraussetzungen nicht erfüllt sind“. Damit wäre der FDP-Stadtrat Albert Kahle mit seinem Ziel gescheitert, die Bürger über das seiner Ansicht nach unsinnige und viel zu teure Vorhaben entscheiden zu lassen.
Enttäuschter Initiator
Auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte er, das Prüfungsergebnis von der Kirchheimer Stadtverwaltung mitgeteilt bekommen zu haben. Aus seiner Enttäuschung macht er keinen Hehl, aber er wolle sich zunächst nicht in dieser Sache äußern: „Ich will mich zurückhalten, bis von der Stadt etwas Offizielles verlautbart wird.“ Bei der Abgabe der Stimmen am 23. Januar war Kahle noch sehr zuversichtlich gewesen, das Quorum und damit den Bürgerentscheid schaffen zu können.
Die Unterzeichner, die unleserliche oder unvollständige Angaben gemacht hätten oder nicht in Kirchheim wohnten, seien bereits vor der Übergabe aussortiert worden, hatte Kahle damals erklärt und war davon ausgegangen, dass seine am 20. Dezember ins Leben gerufene Unterschriftenaktion einer Prüfung standhält. Allerdings scheint das städtische Rechtsamt weitere Unterzeichner oder Unterschriften gefunden zu haben, an denen etwas zu beanstanden ist. Offenbar wurden Doppelnennungen ebenso festgestellt wie Personen, die nicht oder noch keine drei Monate in Kirchheim leben, dort nur ihren Nebenwohnsitz einnehmen, keine EU-Bürger oder noch nicht volljährig sind.
Probelauf ist unwahrscheinlich
Die Unterschriftenaktion des streitbaren Stadtrats hatte in der Stadt hohe Wellen geschlagen. In ihrer Rede beim Dämmerschoppen, dem Neujahrsempfang der Stadt Kirchheim, war die Oberbürgermeisterin Angelika Matt Heidecker mit Kahles Engagement gegen den Kreisel hart ins Gericht gegangen. Sie warf dem Kommunalpolitiker vor, auf unsachliche, diffamierende und undemokratische Weise für seine Überzeugung und gegen die Verwaltung sowie eine Mehrheit der Stadträte zu kämpfen. Kahle indes will aus tiefer Überzeugung den Kreisel am ehemaligen Gasthof Krone verhindern. Stattdessen schlägt er vor, die Autos gegen den Uhrzeigersinn auf dem Alleenring in einem großen Kreisverkehr um die Kirchheimer Innenstadt zu lenken. Ihm schwebt wenigstens ein Probelauf dieser Maßnahme vor, doch das dürfte mit einem gescheiterten Bürgerentscheid in weite Ferne gerückt sein.