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Bürgerbegehren
Nach dem Bürgerentscheid soll es im Pfleghof vorangehen

Esslinger Stadtbücherei Nach dem Bürgerentscheid soll es im Pfleghof vorangehen

Der Bürgerentscheid zum Standort der Esslinger Bücherei hat ein klares Bekenntnis zum Pfleghof gebracht. Nun muss die Stadt die Sanierung des Gebäudes vorantreiben. 28.04.2026
Fünf von sechzehn Gemeinden entschieden sich 2025 in BW gegen Windräder

Bürgerentscheide zu Windkraft Fünf von sechzehn Gemeinden entschieden sich 2025 in BW gegen Windräder

Noch nie gab es in Baden-Württemberg so viele Bürgerentscheide zur Windkraft wie 2025. Unsere Datenanalyse zeigt: Nicht überall war die Zustimmung hoch. 20.01.2026
Der Gemeinderat macht den Weg frei für einen Bürgerentscheid

Meissner-Haus in Ehningen Der Gemeinderat macht den Weg frei für einen Bürgerentscheid

Am Tag der Landtagswahl am 8. März wird auch über den Erhalt oder den Abriss des Ehninger Meissner-Hauses abgestimmt. 23.12.2025
Hat die Insolvenz des Planungsbüros Jako Auswirkungen auf die Debatte?

Meissnerhaus Ehningen Hat die Insolvenz des Planungsbüros Jako Auswirkungen auf die Debatte?

Die Insolvenz der Firma Jako Baudenkmalpflege wirft neue Fragen auf. Gleichzeitig fällt am Montag die finale Entscheidung, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt oder nicht. 18.12.2025
Firma JaKo Baudenkmalpflege ist insolvent – wie geht es nun weiter?

Meissnerhaus Ehningen Firma JaKo Baudenkmalpflege ist insolvent – wie geht es nun weiter?

Die Insolvenz der mit der Machbarkeitsstudie beauftragten Firma JaKo Baudenkmalpflege sorgt für neue Fragen im Streit um das Ehninger Meissnerhaus. 18.12.2025
920 Unterschriften für ein Bürgerbegehren – wie geht es weiter?

Debatte um Ehninger Meissnerhaus 920 Unterschriften für ein Bürgerbegehren – wie geht es weiter?

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Meissnerhaus in Ehningen sind vorerst am Ziel: Sie haben mehr als genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid durchzusetzen. 14.12.2025
Initiative sammelt Unterschriften für Bürgerbegehren

Meissnerhaus in Ehningen Initiative sammelt Unterschriften für Bürgerbegehren

Mit dem Bürgerbegehren will die Initiative den Abriss des Gebäudes in der Königstraße 27 verhindern. 13.11.2025
S-21-Bürgerbegehren: Stadt und Initiatoren uneins über Unterschriftenprüfung

Stuttgart 21 S-21-Bürgerbegehren: Stadt und Initiatoren uneins über Unterschriftenprüfung

Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen in Stuttgart scheitert am Quorum. Die Initiatoren fordern Einsicht in die Auszählung – das Rathaus lehnt sie ab. 10.11.2025
Ton zwischen Nopper und Rockenbauch wird schärfer

Gescheitertes S-21-Bürgerbegehren Ton zwischen Nopper und Rockenbauch wird schärfer

Nach dem Scheitern des S-21-Bürgerbegehrens attackiert Rockenbauch OB Nopper – der kontert scharf und nennt den Stadtrat der Linksfraktion einen „schlechten Verlierer“. 31.10.2025
S-21-Bürgerbegehren gegen Bebauung der Gleisflächen gescheitert

Städtebau in Stuttgart S-21-Bürgerbegehren gegen Bebauung der Gleisflächen gescheitert

Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen in Stuttgart ist gescheitert. Laut Stadt haben die Initiatoren nicht genügend gültige Unterschriften beigebracht. 31.10.2025
Eine vertane Chance für Ehningen

Leerer Platz statt lebendiger Mitte Eine vertane Chance für Ehningen

Die Gemeinde reißt das Meissnerhaus ab ohne ein alternatives Nachnutzungskonzept zu haben – und verliert damit mehr als nur ein altes Gebäude. 22.10.2025
Jetzt steht fest: Das Meissnerhaus wird abgerissen

Kontroverse in Ehningen Jetzt steht fest: Das Meissnerhaus wird abgerissen

Der Ehninger Gemeinderat hat mit knapper Mehrheit beschlossen, das Gebäude Königstraße 27 abzureißen. Eine Bürgerinitiative versucht mit einem letzten Mittel, dies zu verhindern. 21.10.2025
„Bürgerentscheid: Mehr Dialog geht gar nicht“

Esslinger Bücherei-Debatte „Bürgerentscheid: Mehr Dialog geht gar nicht“

Vor dem Bürgerentscheid am 8. März plant die Verwaltung eine „dialogische Bürgerbeteiligung“. Der Sozialwissenschaftler Edgar Wunder blickt kritisch auf diese Pläne. 17.10.2025
Bürgerbegehren: Organisatoren sehen das Soll erreicht

Stuttgart21 Bürgerbegehren: Organisatoren sehen das Soll erreicht

Das Bündnis gegen die Bebauung der bei Stuttgart21 freiwerdenden Gleisflächen hat 22 404 Unterschriften gesammelt. Ob das reicht, wird nun die Prüfung durch die Stadt zeigen. 17.10.2025
„Wir fühlen uns vor den Kopf gestoßen“

Kampf um Ehninger Meissnerhaus „Wir fühlen uns vor den Kopf gestoßen“

Eine Bürgerinitiative will den Gemeinderatsbeschluss, das Gebäude abzureißen, nicht akzeptieren. Weil auch der Bürgermeister Widerspruch eingelegt hat, wird nun erneut darüber beraten. 15.10.2025
Bürgerentscheid soll am 8. März Klarheit bringen

Esslinger Bücherei-Debatte Bürgerentscheid soll am 8. März Klarheit bringen

Der Bürgerentscheid zur Esslinger Bücherei kann kommen – die Verwaltung hat keine Einwände, plant jedoch im Vorfeld eine zusätzliche Bürgerbeteiligung. 16.10.2025
Zwist auf der Zielgeraden des Bürgerbegehrens

Streit um Stuttgart-21-Flächen Zwist auf der Zielgeraden des Bürgerbegehrens

Wie lange können für das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen Unterschriften gesammelt werden? Zu der Frage gibt es einen Dissens zwischen der Initiative und dem Rathaus. 15.10.2025
Debatte über Gleisflächen verschoben

Städtebau bei Stuttgart 21 Debatte über Gleisflächen verschoben

Im Streit um die Zukunft der Gleisflächen nach Stuttgart 21 gibt es Entspannung: Die Stadt verschiebt die Beratung zur Freiflächengestaltung um eine Woche. 10.10.2025
Streit um Gleise: Stadt kontert Vorwürfe

Städtebau bei Stuttgart 21 Streit um Gleise: Stadt kontert Vorwürfe

Die Stadt Stuttgart weist die Vorwürfe der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Bahnhof mit Zukunft“ zurück und betont, sie handele im Auftrag des Gemeinderats. 07.10.2025
Streit um Gleisflächen wird schärfer

Städtebau bei Stuttgart 21 Streit um Gleisflächen wird schärfer

Kurz vor Ende der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleise werfen die Initiatoren der Stadt vor, mit neuen Planungsaufträgen Fakten schaffen zu wollen. 06.10.2025
9470 Unterschriften für einen Bürgerentscheid – wie geht es weiter?

Esslinger Bücherei-Debatte 9470 Unterschriften für einen Bürgerentscheid – wie geht es weiter?

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Esslinger Bücherei-Standort sind am Ziel: Sie haben mehr als genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid durchzusetzen. 30.09.2025
Ein Weckruf für die Kommunalpolitik

Esslinger Bücherei-Debatte Ein Weckruf für die Kommunalpolitik

Der Weg für einen Bürgerentscheid zur Stadtbücherei ist frei: 9470 Unterschriften wurden gesammelt – „ein Zeichen an die Kommunalpolitik“, findet Redakteur Alexander Maier. 30.09.2025
Bürgerbegehren geht in den Endspurt und feiert ein Demokratie-Fest

Esslinger Bücherei-Debatte Bürgerbegehren geht in den Endspurt und feiert ein Demokratie-Fest

Drei Wochen vor Ablauf der Frist sind die Initiatoren des Esslinger Bürgerbegehrens sicher, dass sie genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid vorlegen können. 09.09.2025
Gemeinderat lehnt Bürgerentscheid zum Windpark ab

Windkraft in Gechingen Gemeinderat lehnt Bürgerentscheid zum Windpark ab

Die Gemeinde hatte im Vorfeld erklärt, dass ein Bürgerentscheid rechtswidrig wäre. Das Gremium ist dieser Einschätzung nun gefolgt. 21.08.2025
Bürgerbegehren zur Stadtbücherei: Es fehlen noch 1000 Stimmen

Esslinger Bücherei-Streit Bürgerbegehren zur Stadtbücherei: Es fehlen noch 1000 Stimmen

Bis Ende September bleibt einer Initiative Zeit, um 5000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zur Stadtbücherei zu sammeln. 80 Prozent der Stimmen sind schon zusammen. 19.08.2025
Inklusionsbeirat ist für Umzug der Stadtbücherei ins Kögel-Haus

Bücherei-Debatte Esslingen Inklusionsbeirat ist für Umzug der Stadtbücherei ins Kögel-Haus

Die Debatte um den Standort der Esslinger Stadtbücherei hält an: Der Inklusionsbeirat spricht sich für einen Umzug ins Kögel-Gebäude aus. 12.08.2025
Unterschriften für besseres Stuttgart 21

Neues Bürgerbegehren Unterschriften für besseres Stuttgart 21

Das Bebauungsplanverfahren für das Rosensteinviertel in Stuttgart soll gestoppt werden, um die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs zu optimieren. 05.08.2025
Planungsbeirat erneuert Plädoyer für Kögel-Umzug

Esslinger Bücherei-Debatte Planungsbeirat erneuert Plädoyer für Kögel-Umzug

In der Diskussion um den Standort der Esslinger Stadtbücherei meldet sich das ehrenamtliche Gremium zu Wort. Die Planer begrüßen einen Umzug ins Kögel-Haus. 01.08.2025
Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal

Esslinger Bücherei-Debatte Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal

Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens zur Esslinger Bücherei fühlen sich durch die Stadt behindert. In der Einwohnerfragestunde im Gemeinderat schlugen die Wellen hoch. 29.07.2025
Bürgerbegehren: Demokratie lebt nicht von Fensterreden

Esslinger Bücherei-Streit Bürgerbegehren: Demokratie lebt nicht von Fensterreden

Die Esslinger Bücherei soll ins Kögel-Haus umziehen. Ein Bürgerentscheid kann der Debatte guttun, findet unser Redakteur Alexander Maier. 28.07.2025
Bürgerbegehren wehrt sich gegen Einschränkungen durch die Stadt

Esslinger Bücherei-Streit Bürgerbegehren wehrt sich gegen Einschränkungen durch die Stadt

Eine Initiative für ein Bürgerbegehren zum Standort der Stadtbücherei sammelt derzeit Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Ein Brief aus dem Rathaus sorgt nun für Unmut. 28.07.2025
Bürgerbegehren nimmt Fahrt auf – „Alle müssen entscheiden dürfen“

Esslinger Bücherei-Debatte Bürgerbegehren nimmt Fahrt auf – „Alle müssen entscheiden dürfen“

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zeigen sich entschlossen, für einen Bürgerentscheid zum Bücherei-Standort zu kämpfen. Und sie spüren große Resonanz. 11.07.2025
Bürgerbegehren zur Stadtbibliothek startet

Esslinger Bücherei-Streit Bürgerbegehren zur Stadtbibliothek startet

Der Esslinger Gemeinderat hat sich für einen Umzug ins frühere Kögel-Haus entschieden – die Debatte ist noch nicht vorbei. Nun wird ein Bürgerentscheid angestrebt. 07.07.2025
Wie geht’s weiter mit der Stadtbibliothek?

Esslinger Bücherei-Debatte Wie geht’s weiter mit der Stadtbibliothek?

Die Debatte über die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei ist noch nicht zu Ende: Eine Initiative plant ein Bürgerbegehren, die Stadt muss ihren Zeitplan überdenken. 02.07.2025
Ein Dauerthema – Radschnellweg dreht noch eine Schleife

Plochingen Ein Dauerthema – Radschnellweg dreht noch eine Schleife

Der Radschnellweg durchs Fils- und Neckartal ist ein Puzzlespiel. Das Plochinger Teilchen wird noch immer gesucht. Bis zum Herbst soll es aber gefunden sein. 25.06.2025
180 000 Euro für neuen Bürgermeister

Diskussion um weitere Stelle im Rathaus Esslingen 180 000 Euro für neuen Bürgermeister

Der Esslinger Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat schon drei Vertreter – jetzt soll noch ein vierter dazukommen. Wie wird das begründet? Und wem gefällt das nicht? 09.04.2025
Bürgerentscheid zum Windpark kommt

Herrenberg Bürgerentscheid zum Windpark kommt

In Herrenberg war ein entsprechendes Bürgerbegehren erfolgreich. Der Gemeinderat entscheidet kommende Woche über den Termin. 11.02.2025
Keine ausgewogene Entscheidungsbasis

Zum Windpark-Bürgerbegehren in Herrenberg Keine ausgewogene Entscheidungsbasis

Die Homepage zum Bürgerbegehren wird von negativen Szenarien dominiert. Pro-Argumente sucht man vergeblich. Das ist keine gute Grundlage, um eine Entscheidung zu treffen. 09.01.2025
Einwohner fordern einen Bürgerentscheid

Möglicher Windpark bei Herrenberg Einwohner fordern einen Bürgerentscheid

In der Stadt werden derzeit Unterschriften gesammelt. Das Ziel: Ein Bürgerentscheid, in dem die Herrenberger selbst entscheiden dürfen, ob sie einen Windpark in der Nähe wollen oder nicht. Die Informationen zum Bürgerbegehren wirken jedoch sehr einseitig. 09.01.2025
Mündet der Protest gegen den Radschnellweg in ein Bürgerbegehren?

Streitpunkt in Plochingen Mündet der Protest gegen den Radschnellweg in ein Bürgerbegehren?

Die Stadtverwaltung in Plochingen bleibt ebenfalls bei ihrem Standpunkt zum Radschnellweg. Im nächsten Schritt prüft jetzt das Landratsamt in Esslingen, ob ein Bürgerbegehren zulässig ist. 29.11.2024
Warum ein Bürgerbegehren gegen eine mögliche Radroute abgelehnt wurde

Radschnellwegtrasse in Plochingen Warum ein Bürgerbegehren gegen eine mögliche Radroute abgelehnt wurde

Das Bürgerbegehren gegen die Einbindung des Radschnellwegs im Plochinger Filsgebiet ist jetzt vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt worden – auch wenn einige Räte Verständnis für das Anliegen zeigen. 18.09.2024
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab

Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab

War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen. 18.07.2024
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab

Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab

War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen. 18.07.2024
Initiative will Bürgerentscheid über Streckenführung

Radschnellweg bei Plochingen Initiative will Bürgerentscheid über Streckenführung

Wo geht es künftig lang für Radfahrer in Plochingen? Über die Route für den neuen Radschnellweg gibt es heftigen Streit. Jetzt wird sogar ein Bürgerentscheid gefordert. Was die Initiatoren damit erreichen wollen. 29.05.2024
Neuer Termin am Landgericht: Stuttgart will Urteil gegen EnBW

Streit um Wassernetz Neuer Termin am Landgericht: Stuttgart will Urteil gegen EnBW

Seit elf Jahren ringt die Kommune um den Rückkauf der Versorgungsanlagen. Das Landgericht zeigte bisher wenig Neigung, eine Entscheidung zu treffen. 19.03.2024
Neues Bündnis setzt sich für kostenlosen Bus- und Bahnverkehr ein

Nahverkehr in Stuttgart Neues Bündnis setzt sich für kostenlosen Bus- und Bahnverkehr ein

Ein Bündnis will bei einem Bürgerbegehren 20 000 Unterschriften sammeln und damit den Gemeinderat unter Druck setzen, den ÖPNV in Stuttgart kostenlos anzubieten. So sieht der konkrete Plan aus. 15.03.2024
Versöhnliche Lösung im Konflikt um Containerunterkunft

Unterbringung für Geflüchtete in Plochingen Versöhnliche Lösung im Konflikt um Containerunterkunft

In Plochingen wurde ein Bürgerbegehren abgewendet: Der Streit um einen Standort südlich des Bildungszentrums Garp ist beigelegt – die Stadt hat sich für ein anderes Grundstück entschieden. 15.12.2023
Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert

Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert

Obwohl die Anzahl der Unterschriften gereicht hat, ist das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung auf dem ehemaligen IBM-Areal aus einem anderen Grund nicht zulässig. Die Initiatoren fühlen sich hintergangen. 23.11.2023
1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Bürgerbegehren in Plochingen 1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Eine Initiative in Plochingen, die einen geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft hinterfragt, strebt einen Bürgerentscheid an. Für das Bürgerbegehren findet sie weit mehr Unterstützung aus der Bevölkerung als benötigt. 02.11.2023
Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Megaprojekt Quantum Gardens in Ehningen Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Sollten die Bürger bei den „Quantum Gardens“ in Ehningen besser beteiligt sein? Ein CDU-Rat will einen Bürgerentscheid über das Megaprojekt initiieren. 13.07.2023