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Bürgerbegehren
Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert

Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert

Obwohl die Anzahl der Unterschriften gereicht hat, ist das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung auf dem ehemaligen IBM-Areal aus einem anderen Grund nicht zulässig. Die Initiatoren fühlen sich hintergangen. 23.11.2023
1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Bürgerbegehren in Plochingen 1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Eine Initiative in Plochingen, die einen geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft hinterfragt, strebt einen Bürgerentscheid an. Für das Bürgerbegehren findet sie weit mehr Unterstützung aus der Bevölkerung als benötigt. 02.11.2023
Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Megaprojekt Quantum Gardens in Ehningen Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Sollten die Bürger bei den „Quantum Gardens“ in Ehningen besser beteiligt sein? Ein CDU-Rat will einen Bürgerentscheid über das Megaprojekt initiieren. 13.07.2023
Bürgerbegehren für Burg Lichtenberg könnte kippen

Biergarten im Kreis Ludwigsburg Bürgerbegehren für Burg Lichtenberg könnte kippen

Ohne genügend Parkplätze gibt es auch keinen Biergarten auf Burg Lichtenberg in Oberstenfeld – ein Bürgerbegehren scheitert aber vorerst. 22.05.2023
Das letzte Filetstück am Neckarufer soll bebaut werden

Wörth-Areal in Nürtingen Das letzte Filetstück am Neckarufer soll bebaut werden

Das Wörth-Areal gilt als Filetstück für die Stadtplanung in Nürtingen. In der Vergangenheit ist die Bebauung am Widerstand aus der Bürgerschaft gescheitert. Jetzt will man im Rathaus das heiße Eisen wieder anpacken. Das sind die Pläne. 27.03.2023
Wie weiter mit der Wasserversorgung?

Debatte im Stuttgarter Rathaus Wie weiter mit der Wasserversorgung?

Ein Vergleich mit der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zum Rückkauf des Wassernetzes durch die Kommune ist vorerst gescheitert. Wie kommt die Stadt nun an ihr Netz? 27.01.2023
Noch 20 Jahre warten?
Kommentar

Einigungsvorschlag zum Kauf des Wassernetzes Noch 20 Jahre warten?

Wenn sich der Gemeinderat auf den Kompromiss mit der EnBW einlässt, würde es 30 Jahre dauern, bis ein Bürgerbegehren umgesetzt wird. Das ist zu lang. 24.11.2022
Industriegebiet Hungerberg auf der Kippe

Bürgerentscheid in Dettingen Industriegebiet Hungerberg auf der Kippe

Am 26. September entscheiden die Menschen in Dettingen, ob die Pläne für das Industriegebiet Hungerberg umgesetzt werden sollen – oder nicht. Steht damit ein weiteres zentrales Wirtschaftsprojekt der Region Stuttgart vor dem Aus? 08.07.2021
Das Bürgerbegehren ist eine Chance
Kommentar

Industrie Region Stuttgart Das Bürgerbegehren ist eine Chance

Der Einspruch der Bürger zum geplanten Industrie-Vorhaltestandort Hungerberg im Kreis Esslingen kommt früh – und die Region Stuttgart braucht dringend Platz für Zukunftstechnologien. Doch der Vorstoß der Bürger ist richtig, meint unser Redakteur. 29.04.2021
Bürgerbegehren gegen Hungerberg-Projekt

Industriestandort vor dem Aus? Bürgerbegehren gegen Hungerberg-Projekt

Der Verband Region Stuttgart will den Hungerberg im Kreis Esslingen als Vorhaltestandort für die Ansiedlung von Zukunftstechnologien ausweisen. Das sei wichtig, um die wirtschaftliche Stärke der Region zu sichern. Doch es regt sich heftiger Widerstand. 29.04.2021
CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung

Direkte Demokratie im Südwesten CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung

Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer, in denen es keine Bürgerbegehren zu Themen eines Landkreises geben darf. Eine Mehrheit im Landtag wollte das ändern – und scheiterte am Widerstand der Christdemokraten. 21.10.2020
Das Bürgerbegehren geht baden

Plochingen ringt um das Hallenbad Das Bürgerbegehren geht baden

Juristen halten die Unterschriften für unrechtmäßig, dennoch bekommt das Bad eine zweite Chance. 29.01.2020
Bündnis kämpft gegen steigende Mieten

Mietentscheid Stuttgart Bündnis kämpft gegen steigende Mieten

Die Gruppierung will ein offizielles Bürgerbegehren zum Thema Mieten auf den Weg bringen. Sie fordert, die Stadt soll konsequenter gegen Leerstand vorgehen und keine Gebäude und Grundstücke mehr aus dem eigenen Bestand zu verkaufen. 13.11.2019
18 000 Unterschriften für Bienen-Volksbegehren

„Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg 18 000 Unterschriften für Bienen-Volksbegehren

Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Baden-Württemberg kann die ersten Erfolge schon nach kurzer Zeit verbuchen. Bereits mehr als 18 000 Unterschriften wurden gesammelt. 05.06.2019
Bürger entscheiden über Parkhäuser und Bahnunterführungen

Noch mehr Abstimmungen am Sonntag Bürger entscheiden über Parkhäuser und Bahnunterführungen

Europa- und Kommunalwahlen sind in vier Gemeinden Baden-Württembergs nicht genug. Dort finden am Sonntag zusätzlich noch Bürgerentscheide statt. 23.05.2019
Der Termin für den Bücherei-Bürgerentscheid steht

Standortdebatte in Esslingen Der Termin für den Bücherei-Bürgerentscheid steht

Die Fraktionen haben sich festgelegt: Die Esslinger entscheiden bereits im Winter über die Zukunft der Bücherei. 16.10.2018
Starrköpfige Spalter im Büchereistreit
Kommentar

Esslinger SPD-Krise Starrköpfige Spalter im Büchereistreit

Mit realitäts- und bürgerfernen Ansinnen manövriert sich die Esslinger SPD immer mehr ins kommunalpolitische Abseits. 11.10.2018
Es tobt ein heftiger Streit um den Büchereistandort

Büchereidebatte in Esslingen Es tobt ein heftiger Streit um den Büchereistandort

Der Vorstoß der Esslinger SPD zum Büchereistandort stößt auf den erheblichen Widerstand der anderen Parteien. Die Vorwürfe sind gravierend. 11.10.2018