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Bürgerbegehren
Bürgerbegehren
Plochingen ringt um das Hallenbad
Das Bürgerbegehren geht baden
Juristen halten die Unterschriften für unrechtmäßig, dennoch bekommt das Bad eine zweite Chance.
Wimsheim
Neues Bürgerbegehren gegen Goldscheideanstalt
Die Bürgerinitiative Wimsheim hat am Mittwoch ein weiteres Bürgerbegehren im Rathaus abgegeben. Mit ihrer Unterschrift haben sich 718 Wimsheimer dagegen ausgesprochen, ein Grundstück an die Pforzheimer Goldscheideanstalt C. Hafner zu verkaufen.
Mietentscheid Stuttgart
Bündnis kämpft gegen steigende Mieten
Die Gruppierung will ein offizielles Bürgerbegehren zum Thema Mieten auf den Weg bringen. Sie fordert, die Stadt soll konsequenter gegen Leerstand vorgehen und keine Gebäude und Grundstücke mehr aus dem eigenen Bestand zu verkaufen.
„Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg
18 000 Unterschriften für Bienen-Volksbegehren
Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Baden-Württemberg kann die ersten Erfolge schon nach kurzer Zeit verbuchen. Bereits mehr als 18 000 Unterschriften wurden gesammelt.
Noch mehr Abstimmungen am Sonntag
Bürger entscheiden über Parkhäuser und Bahnunterführungen
Europa- und Kommunalwahlen sind in vier Gemeinden Baden-Württembergs nicht genug. Dort finden am Sonntag zusätzlich noch Bürgerentscheide statt.
Standortdebatte in Esslingen
Der Termin für den Bücherei-Bürgerentscheid steht
Die Fraktionen haben sich festgelegt: Die Esslinger entscheiden bereits im Winter über die Zukunft der Bücherei.
Kommentar
Esslinger SPD-Krise
Starrköpfige Spalter im Büchereistreit
Mit realitäts- und bürgerfernen Ansinnen manövriert sich die Esslinger SPD immer mehr ins kommunalpolitische Abseits.
Büchereidebatte in Esslingen
Es tobt ein heftiger Streit um den Büchereistandort
Der Vorstoß der Esslinger SPD zum Büchereistandort stößt auf den erheblichen Widerstand der anderen Parteien. Die Vorwürfe sind gravierend.
Bürgerentscheid Esslingen
SPD prescht bei Bücherei vor
Ein Dringlichkeitsantrag zur Esslinger Standortentscheidung sorgt für Verwunderung im Gemeinderat.
Esslinger Votum
Die Bürger entscheiden über Büchereistandort
Der Bürgerentscheid zur Bücherei kommt. Stellt sich die Frage, wann die Bürger zur Abstimmung gerufen werden.
Bürgerbegehren Esslingen
12 485 Unterschriften für Bücherei-Verbleib im Bebenhäuser Pfleghof
Eine große Anzahl Esslinger Bürger setzen mit ihrer Unterschrift unter das Bürgerbegehren ein zeichen. Ob das Thema Stadtbücherei beim wahrscheinlichen Bürgerentscheid die Massen mobilisiert, ist hingegen offen.
Bürgerbegehren für besseren Radverkehr
Was fordert der Radentscheid Stuttgart?
Die Initiative „Radentscheid Stuttgart“ hat elf Forderungen, um in der Autostadt Stuttgart bessere Verkehrsbedingungen für Radfahrer zu schaffen. Thijs Lucas ist Mitbegründer. Wie stellt er sich das Stuttgart der Zukunft vor?
Stadtbücherei Esslingen
5000 Unterschriften für den Pfleghof
Die Intitiatoren des Bürgerbegehrens zum Standort der Stadtbücherei wähnen sich in der Erfolgsspur.
Stadtbücherei Esslingen
Es ist noch ein langer Weg zum Bürgerentscheid
Nach einem Monat hat die Bücherei-Initiative 1600 von 5000 benötigten Unterschriften zusammen. Es wird spannend, ob genügend Unterschriften zusammenkommen.
Gewerbepark Fils
Uhinger SPD will den Bürgerentscheid
Die erste Gelegenheit für einen Bürgerentscheid zum Gewerbepark ist verstrichen. Der Verein Mehr Demokratie sieht aber noch eine zweite Chance für die Bürger.
Bürgerfest Esslingen
Bürger entscheiden sich für ihr Fest
Die Stadt feiert an diesem Wochenende ihr Bürgerfest. Neben vielem Bekannten gibt es auch Neues.
Büchereidiskussion Esslingen
Drexler beim Bürgerfest auf Bücherei-Stimmenfang
Die Bücherei-Initiative braucht 5000 Unterschriften für Bürgerentscheid. Um die zu bekommen, bleibt ihr nicht sehr viel Zeit.
Kommentar
Stadtbücherei Esslingen
Ein Bärendienst für die Bücherei
Wolfgang Drexlers Engagement für ein Bürgerbegehren zum Büchereistandort hat ein Geschmäckle. Das er das nicht einsehen will, macht die Sache nicht besser.
Kommentar
Bürgerbegehren Bücherei
Ganz schlechter Verlierer
Es ist richtig, beim Büchereibau in Esslingen die Bürger zu fragen. Doch der SPD-Mann Wolfgang Drexler hat dabei nichts verloren.
Nürtingen
Notfalls ein zweites Bürgerbegehren
Im Nürtinger Hotelstreit ist für Montag ein Gespräch zwischen der Bürgerinitiative, der Stadtverwaltung und den Fraktionsspitzen im Gemeinderat angesetzt. Klein beigeben will die Initiative aber nicht.
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