2. Themen
  4. B

  6. Bürgerbegehren

Bürgerbegehren
Wie weiter mit der Wasserversorgung?

Debatte im Stuttgarter Rathaus Wie weiter mit der Wasserversorgung?

Ein Vergleich mit der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zum Rückkauf des Wassernetzes durch die Kommune ist vorerst gescheitert. Wie kommt die Stadt nun an ihr Netz? 27.01.2023
Noch 20 Jahre warten?
Kommentar

Einigungsvorschlag zum Kauf des Wassernetzes Noch 20 Jahre warten?

Wenn sich der Gemeinderat auf den Kompromiss mit der EnBW einlässt, würde es 30 Jahre dauern, bis ein Bürgerbegehren umgesetzt wird. Das ist zu lang. 24.11.2022
Industriegebiet Hungerberg auf der Kippe

Bürgerentscheid in Dettingen Industriegebiet Hungerberg auf der Kippe

Am 26. September entscheiden die Menschen in Dettingen, ob die Pläne für das Industriegebiet Hungerberg umgesetzt werden sollen – oder nicht. Steht damit ein weiteres zentrales Wirtschaftsprojekt der Region Stuttgart vor dem Aus? 08.07.2021
Das Bürgerbegehren ist eine Chance
Kommentar

Industrie Region Stuttgart Das Bürgerbegehren ist eine Chance

Der Einspruch der Bürger zum geplanten Industrie-Vorhaltestandort Hungerberg im Kreis Esslingen kommt früh – und die Region Stuttgart braucht dringend Platz für Zukunftstechnologien. Doch der Vorstoß der Bürger ist richtig, meint unser Redakteur. 29.04.2021
Bürgerbegehren gegen Hungerberg-Projekt

Industriestandort vor dem Aus? Bürgerbegehren gegen Hungerberg-Projekt

Der Verband Region Stuttgart will den Hungerberg im Kreis Esslingen als Vorhaltestandort für die Ansiedlung von Zukunftstechnologien ausweisen. Das sei wichtig, um die wirtschaftliche Stärke der Region zu sichern. Doch es regt sich heftiger Widerstand. 29.04.2021
CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung

Direkte Demokratie im Südwesten CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung

Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer, in denen es keine Bürgerbegehren zu Themen eines Landkreises geben darf. Eine Mehrheit im Landtag wollte das ändern – und scheiterte am Widerstand der Christdemokraten. 21.10.2020
Das Bürgerbegehren geht baden

Plochingen ringt um das Hallenbad Das Bürgerbegehren geht baden

Juristen halten die Unterschriften für unrechtmäßig, dennoch bekommt das Bad eine zweite Chance. 29.01.2020
Bündnis kämpft gegen steigende Mieten

Mietentscheid Stuttgart Bündnis kämpft gegen steigende Mieten

Die Gruppierung will ein offizielles Bürgerbegehren zum Thema Mieten auf den Weg bringen. Sie fordert, die Stadt soll konsequenter gegen Leerstand vorgehen und keine Gebäude und Grundstücke mehr aus dem eigenen Bestand zu verkaufen. 13.11.2019
18 000 Unterschriften für Bienen-Volksbegehren

„Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg 18 000 Unterschriften für Bienen-Volksbegehren

Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Baden-Württemberg kann die ersten Erfolge schon nach kurzer Zeit verbuchen. Bereits mehr als 18 000 Unterschriften wurden gesammelt. 05.06.2019
Bürger entscheiden über Parkhäuser und Bahnunterführungen

Noch mehr Abstimmungen am Sonntag Bürger entscheiden über Parkhäuser und Bahnunterführungen

Europa- und Kommunalwahlen sind in vier Gemeinden Baden-Württembergs nicht genug. Dort finden am Sonntag zusätzlich noch Bürgerentscheide statt. 23.05.2019
Der Termin für den Bücherei-Bürgerentscheid steht

Standortdebatte in Esslingen Der Termin für den Bücherei-Bürgerentscheid steht

Die Fraktionen haben sich festgelegt: Die Esslinger entscheiden bereits im Winter über die Zukunft der Bücherei. 16.10.2018
Starrköpfige Spalter im Büchereistreit
Kommentar

Esslinger SPD-Krise Starrköpfige Spalter im Büchereistreit

Mit realitäts- und bürgerfernen Ansinnen manövriert sich die Esslinger SPD immer mehr ins kommunalpolitische Abseits. 11.10.2018
Es tobt ein heftiger Streit um den Büchereistandort

Büchereidebatte in Esslingen Es tobt ein heftiger Streit um den Büchereistandort

Der Vorstoß der Esslinger SPD zum Büchereistandort stößt auf den erheblichen Widerstand der anderen Parteien. Die Vorwürfe sind gravierend. 11.10.2018
SPD prescht bei Bücherei vor

Bürgerentscheid Esslingen SPD prescht bei Bücherei vor

Ein Dringlichkeitsantrag zur Esslinger Standortentscheidung sorgt für Verwunderung im Gemeinderat. 09.10.2018
Die Bürger entscheiden über Büchereistandort

Esslinger Votum Die Bürger entscheiden über Büchereistandort

Der Bürgerentscheid zur Bücherei kommt. Stellt sich die Frage, wann die Bürger zur Abstimmung gerufen werden. 25.09.2018
12 485 Unterschriften für Bücherei-Verbleib im Bebenhäuser Pfleghof

Bürgerbegehren Esslingen 12 485 Unterschriften für Bücherei-Verbleib im Bebenhäuser Pfleghof

Eine große Anzahl Esslinger Bürger setzen mit ihrer Unterschrift unter das Bürgerbegehren ein zeichen. Ob das Thema Stadtbücherei beim wahrscheinlichen Bürgerentscheid die Massen mobilisiert, ist hingegen offen. 18.09.2018
Was fordert der Radentscheid Stuttgart?
Bilder Video

Bürgerbegehren für besseren Radverkehr Was fordert der Radentscheid Stuttgart?

Die Initiative „Radentscheid Stuttgart“ hat elf Forderungen, um in der Autostadt Stuttgart bessere Verkehrsbedingungen für Radfahrer zu schaffen. Thijs Lucas ist Mitbegründer. Wie stellt er sich das Stuttgart der Zukunft vor? 28.08.2018
5000 Unterschriften für den Pfleghof

Stadtbücherei Esslingen 5000 Unterschriften für den Pfleghof

Die Intitiatoren des Bürgerbegehrens zum Standort der Stadtbücherei wähnen sich in der Erfolgsspur. 30.08.2018