Italiens Innenminister Matteo Salvini kann es nicht schnell genug gehen, die Regierung platzen zu lassen. Aber was kommt dann? Wenn es um Neuwahlen geht, hat ein anderer das letzte Wort.
Termoli/Rom - Unter Bravo-Rufen bahnt sich Matteo Salvini seinen Weg durch den kleinen Strandort Termoli. Die Gemeinde am adriatischen Meer ist eine Etappe auf seiner Tour, die der Nochinnenminister von Italien derzeit durch die Strandorte des Landes macht. Das Strandbad Cala Sveva, das Ziel Salvinis für diesen Freitagmittag, platzt aus allen Nähten, genauso wie auch der 33 000-Einwohner-Ort. Salvini genießt das Bad in der Menge. Er schüttelt Hände, verteilt Küsse und Umarmungen und schlägt immer wieder in die hochgereckten Hände seiner Anhänger ein. Die Menschen skandieren: Ma-te-o, Ma-te-o. Unzählige Selfies werden gemacht. Jeder will dem Hardliner nahe sein, der mit seiner knallharten Migrationspolitik so viele Italiener auf seine Seite ziehen konnte.
Der Chef der rechten Lega wirkt entschlossen, kämpferisch, aber gleichzeitig auch müde und erschöpft. Wenige Stunden vor seinem Auftritt in Termoli steht Matteo Salvini auf der großen Bühne. Nahezu in derselben Sekunde, in der in Rom der parteilose Premierminister Giuseppe Conte vor die Kameras tritt, um eine Erklärung über die Regierungskrise abzugeben, lauscht Salvini im weißen Hemd, die Ärmel hochgekrempelt, andächtig den Klängen, die in letzter Zeit immer die öffentlichen Auftritte des 46-Jährigen ankündigten: Vincerò! „Ich werde siegen“, dröhnt es über den Platz und die Köpfe der Anhänger hinweg. Die pathetischen Klänge aus der Arie „Nessun Dorma“ aus der Oper „Turandot“ von Giacomo Puccini sind quasi Programm – Salvini will an die Macht. Nun auch offiziell.
Salvini wird „Donald Trump von Europa“ genannt
Am Donnerstag war er es, der die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt und damit Italien in eine Krise gestürzt hat. Der Anlass: Die Abstimmung der Fünf-Sterne gegen ein von der Lega unterstütztes Bahnprojekt, die Schnellbahntrasse zwischen Lyon und Turin. Unter diesen Voraussetzungen sehe er für das Bündnis keine Zukunft mehr, wütete Salvini fuchsteufelswild über die sozialen Medien.
Schon lange herrscht in der Koalition, die seit Juni vergangenen Jahres Italien regiert, eine eisige Stimmung. Streit gab es unter anderem über die Einführung eines Mindestlohns, Steuersenkungen und die Autonomie für einige Regionen. Doch bislang schafften es die beiden Vizepremiers Salvini und Luigi Di Maio, der Chef der Fünf-Sterne, diese Konflikte nicht eskalieren zu lassen. Immer wieder betonten beide Seiten, an dem Bündnis festhalten zu wollen, gemeinsam die gesamte Wahlperiode über zu regieren. In den italienischen Medien gab es allerdings schon lange Spekulationen darüber, Salvini plane den Bruch mit dem Koalitionspartner.
Doch der Capitano, wie ihn seine Anhänger bewundernd nennen, hat bisher immer betont, ihm läge nichts am Amt des Ministerpräsidenten. Er wolle nur das Beste für das Land, für die Italiener: Prima gli Italiani, die Italiener zuerst, so sein Wahlspruch, den er in jeder seiner fast täglichen Live-Schaltungen auf Facebook unterbringt und der ihm die Bezeichnung „Donald Trump von Europa“ einbrachte. Mehr als drei Millionen Menschen folgen Salvini in dem sozialen Netzwerk.
Ein Schachzug, der auch nach hinten losgehen kann
Aus Prima gli Italiani scheint nun aber doch ein Prima Matteo geworden zu sein. Noch nie waren die Umfragewerte für die Lega von Salvini so hoch wie in diesen Tagen. Je nach Umfrageinstitut liegt die rechte Partei zwischen 34 und 38 Prozent. Würden Salvini bei Neuwahlen ähnliche Werte einfahren, bräuchte er aber erneut einen Koalitionspartner. Die extrem rechte Kleinpartei Fratelli d’Italia stünde wahrscheinlich für ein Bündnis bereit – sie kommt derzeit ebenfalls in den Umfragen auf vergleichsweise hohe Werte um die sechs Prozent. Bei den letzten Wahlen kamen die Brüder Italiens auf nur 4,3 Prozent der Stimmen.
Noch ist Salvini nach den Wahlen im März 2018 nur der Juniorpartner innerhalb der Regierung. Die Fünf-Sterne-Bewegung war mit 32,7 Prozent die stärkste Kraft geworden, die Lega kam vor eineinhalb Jahren auf nur 17,3 Prozent. Der Bruch mit dem Regierungspartner ist ein Griff nach der Macht im Land, ein Versuch, die Verhältnisse im Parlament der Stimmung im Land anzupassen.
Ein Schachzug, der allerdings auch nach hinten losgehen kann. Denn ganz ohne Risiko ist das Handeln Salvinis nicht. Sollten die Abgeordneten in einer Sondersitzung des Parlamentes Premierminister Conte das Vertrauen entziehen und träte dieser zurück, liegt der Ball im Feld von Staatspräsident Sergio Mattarella. Dieser muss nicht unbedingt Neuwahlen ausrufen, er könnte auch jemanden dazu beauftragen, im Parlament nach alternativen Mehrheiten Ausschau zu halten. Rein rechnerisch wäre beispielsweise eine Koalition zwischen dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und der Fünf-Sterne-Bewegung denkbar.
Salvini lobt Arbeit der Koalition
Des Risikos, das er nun eingegangen ist, ist sich Salvini durchaus bewusst. „Ich höre, dass ähnliche Töne vonseiten des PD und der Fünf-Sterne-Bewegung kommen, von Matteo Renzi und von Luigi Di Maio“, sagt Nochinnenminister Salvini in Termoli. Er hoffe doch sehr, dass niemand auch nur daran denke, die Italiener für dumm zu verkaufen und eine Regierung zu kreieren, „die für die Demokratie vollkommen inakzeptabel wäre. Nach dem Ende dieser Regierung gibt es nur eine Lösung: Neuwahlen.“
In seiner kurzen Ansprache am Freitagmittag lobt Salvini aber auch die Arbeit der Koalition. Er habe sich nie auf das Niveau begeben, auf die Beleidigungen, die er auch aus den Reihen des Koalitionspartners über sich habe ergehen lassen müssen, zu reagieren. „Aber bei jedem Paar, bei jeder Vereinigung kommt eben der Moment, an dem man feststellen muss, dass man mehr Zeit mit streiten verbringt, als mit anderen Dingen.“ Und dann sei es nun einmal besser, die Sache in gegenseitigem Respekt zu beenden. Vor wenigen Tagen hatte Salvini bereits angedeutet, sich mit Scheidungen ja auszukennen: Der Vater von zwei Kindern war immerhin schon einmal verheiratet.
Die Töne waren auch vonseiten Salvinis in den vergangenen Wochen immer rauer geworden. Den Fünf-Sternen warf er immer wieder vor, Neinsager zu sein und die Arbeit der Regierung unnötig zu blockieren. Was nun wiederum Ministerpräsident Conte auf die Palme brachte. „Ich werde nicht weiter zulassen, dass das Narrativ einer Regierung, die nicht arbeitet, einer Regierung der Neinsager, weiter genährt wird“, sagte der Rechtsprofessor am Donnerstag. „In Wirklichkeit hat diese Regierung immer wenig gesprochen und viel gearbeitet. Diese Regierung war nicht am Strand.“