Bundeskanzler Olaf Scholz verschafft sich einen Überblick über die Hochwasserlage in Niedersachsen. Die Lage ist teils angespannt, die Wasserstände hoch.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch von Hochwassergebieten in Niedersachsen den Zusammenhalt gelobt. „Das Wetter, die Natur fordern uns heraus“, sagte der SPD-Politiker am Silvestersonntag in Verden. „Deshalb ist es wichtig, dass wir im Land zusammenhalten. Überall geschieht das auch durch die zuständigen Organisationen, die Polizei, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, auch die Bundeswehr hat ihre Unterstützung zur Verfügung gestellt.“ Auch viele Freiwillige täten alles dafür, die Konsequenzen klein zu halten und Menschen und Häuser zu schützen.
„Ich sehe, dass die Bereitschaft weit über diejenigen hinausgeht, die jetzt beruflich oder ehrenamtlich in den Hilfsorganisationen tätig sind. Da helfen auch Bürgerinnen und Bürger vor Ort ganz konkret mit und fragen, was sie tun können“, sagte Scholz. „Das ist wichtig. Ich glaube, dass das zeigt, dass in unserem Land Solidarität existiert und die Bereitschaft, zusammenzuhalten.“ Scholz versicherte, auch der Bund stehe den betroffenen Ländern und Kommunen bei der Bewältigung „mit seinen Möglichkeiten“ zur Seite.
Die Wetterprognose ist in manchen Gebieten günstig
Zuvor hatte sich Scholz per Rundflug mit einem Helikopter einen Eindruck über die Hochwasserlage im Norden Niedersachsens verschafft. Begleitet wurde er dabei von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und der Innenministerin des Landes, Daniela Behrens (beide SPD).
In den Hochwassergebieten in Niedersachsen ist die Lage teils weiter angespannt. Eine Verschärfung ist nach Behördenangaben aber zunächst nicht zu erwarten - im neuen Jahr könnten Flusspegel lokal jedoch wieder steigen.
Die Wetterprognose ist zunächst günstig. Über den Jahreswechsel werde es eine kurze Regenpause mit nur örtlichen Schauern geben, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes am Sonntag. Die Niederschläge seien aber nicht hochwasserrelevant, teilte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Sonntagmorgen in seinem Lagebericht mit.
Der Hochwasserscheitel, also der höchste Wasserstand während eines Hochwassers, ist laut NLWKN in Niedersachsen vorerst erreicht. Vor allem an den Unterläufen von Flüssen gebe es aber weiterhin erhöhte Wasserstände. Von einer Entspannung der Hochwasserlage könne noch nicht gesprochen werden.
Neben Niedersachsen sind auch der Süden von Sachsen-Anhalt an der Grenze zu Thüringen sowie Gebiete in Nordrhein-Westfalen von Hochwasser betroffen. Der Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt rief am Samstag den Katastrophenfall aus.
„Bund und Länder müssen die Mittel deutlich ausbauen“
In Nordrhein-Westfalen kam es zum Jahreswechsel zu einer leichten Entspannung. „Insgesamt ist der Trend bei den Pegelständen rückläufig“, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums NRW auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Auch am Sonntag gingen die Pegelstände weiter zurück.
Nach Scholz wird an Neujahr auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Hochwassergebiet in Niedersachsen besuchen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur trifft Faeser am Montagnachmittag mit ihrer niedersächsischen Amtskollegin Behrens im Raum Oldenburg Einsatzkräfte von THW und Bundespolizei.
Angesichts des Hochwassers in Niedersachsen fordert der Städtetag von Bund und Ländern deutlich mehr Geld für den Katastrophenschutz. „Bund und Länder müssen die Mittel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz wieder deutlich ausbauen – und zwar dauerhaft und nicht ad hoc über Sonderprogramme. In der Vergangenheit ist beim Katastrophenschutz zu viel gespart worden“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich im Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag) grundsätzlich dafür aus, dass „der Katastrophenschutz und die Hochwasserprävention massiv ausgebaut werden“.