Die Einkommensgrenze, die festlegt, wer Elterngeld bekommt und wer nicht, soll nach Plänen der Ampel-Koalition herabgesetzt werden. Rund 60.000 Familien müssten dann zukünftig auf das Geld verzichten.
Von der geplanten Kürzung des Elterngelds für Bezieher besonders hoher Einkommen könnten mehrere Zehntausend Familien betroffen sein. Bundesfamilienministerin Lisa Paus sagte nach RTL/ntv-Angaben in einem Interview der Sendergruppe, dass vermutlich rund 60.000 Familien künftig keinen Anspruch mehr auf die staatliche Lohnersatzleistung während der Elternzeit hätten.
Sie bestätigte, dass der Kreis der Elterngeldberechtigten verkleinert werden soll, indem Einkommensgrenzen gesenkt werden. „Ja, die Grenze der Einkommen für diejenigen, die Elterngeld beziehen können, wird abgesenkt auf 150.000 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen.“ Die Grenze liegt derzeit bei 300.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen bei Paaren und 250.000 Euro bei Alleinerziehenden.
Im Haushalt 2024 hätten alle Ressorts, auch ihres, sparen müssen. 90 Prozent ihres Etat seien aber gesetzlich gebunden, erklärte Paus. „Von daher musste ich an eine gesetzliche Leistung herangehen und hatte den Auftrag vom Bundesfinanzminister, das Elterngeld zu kürzen, zu reduzieren.“ Sie habe sich in dieser Situation dafür entschieden, nicht die Leistung zu kürzen, sondern zu schauen, wie das sozialpolitisch ausgewogen gehe. „Für die Gleichstellung, in der Tat, ist das kein Glanzstück“, sagte Paus.