Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 liegt den Gemeinderäten vor. Foto: Malte Klein

Was für andere Kommunen selbstverständlich ist, ist in Steinenbronn ein Novum. Noch ehe das Jahr zu Ende ist, liegt der Haushaltsplan fürs nächste Jahr vor. Wofür die Stadt Geld gibt, lesen Sie hier.

Steinenbronn - Der Bürgermeister von Steinenbronn hat am Dienstagabend im Gemeinderat von einem denkwürdigen Tag gesprochen. Damit meinte Johann Singer, dass der Kämmerer Hans-Dieter Bär den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 bereits 2017 eingebracht hat. Das gab es seit Jahren nicht. „Wir nähern uns dem Ziel und ziehen Monat für Monat nach“, sagte Singer. Damit sprach er an, dass Bär und seine Stellvertreterin Sarah Kohler nicht nur den Etatentwurf immer früher vorlegen, sondern auch die unerledigten Rechnungsabschlüsse abgearbeitet haben.

Selbst der Kämmerer Bär sprach wegen der frühen Einbringung des Etatentwurfs von einem Novum. Für Bär ist es nicht nur der 31. Haushalt seiner Amtszeit, sondern auch der letzte nach dem kameralen Haushaltsrecht. Denn die Gemeinde stellt, wie andere im Land auch, zum 1. Januar 2019 auf das neue kommunale Haushaltsrecht um, das auch als Doppik bekannt ist.

Die Stadt will rund vier Millionen Euro investieren

Der Haushalt für 2018 ist nach dem Entwurf mit 21 Millionen Euro mehr als 800 000 Euro umfangreicher als im Vorjahr angesetzt. Und auch die Investitionen sind mit fast vier Millionen Euro etwa eine halbe Million Euro höher angesetzt als in diesem Jahr.

Damit wird Rechnung getragen, dass für Steinenbronn im kommenden Jahr viele Bauvorhaben anstehen, für die im Haushalt 3,94 Millionen Euro eingeplant sind. Der größte Posten dabei ist die Ortskernsanierung, für die der Kämmerer 1,56 Millionen Euro eingeplant hat. Damit ist die Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude Schafgartenstraße 3 und Seestraße 8 gemeint. Für den Neubau der Kinderkrippe neben dem Gebäude Seestraße 8 sind 400 000 Euro vorgesehen. Eines der weiteren großen Bauprojekte 2018 wird der Neubau des kombinierten Jugendhauses und des Vereinsheims des italienischen Kulturvereins Circolo Arces sein, für das 424 000 Euro eingeplant sind. Auch für den Brandschutz des Schulgebäudes, der seit Jahren dort verwirklicht wird, sind weitere 81 000 Euro eingeplant. „Das Wort des Jahres wird Brandschutz sein“, sagte Bär in Anlehnung an das gerade in Deutschland gekürte Wort „Jamaika-Aus“.

Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt weiter an

Im Jahr 2018 sind Kreditaufnahmen von 1,99 Millionen Euro durch die Gemeinde vorgesehen. Damit wird dann auch die Pro-Kopf-Verschuldung in den kommenden Jahren ansteigen, aber nicht so stark wie befürchtet. Aktuell beträgt sie 74,69 Euro pro Einwohner. Im kommenden Jahr wird sie durch die Kreditaufnahme vermutlich auf 354,79 Euro und 2019 auf 508,41 Euro ansteigen. Damit liegt sie über dem Landesdurchschnitt. Allerdings haben sich Bär und seine Kollegin Kohler Gedanken zum Schuldenabbau gemacht. „Wir wollen 2020 aus dem Vermögenshaushalt 200 000 Euro und 2021 weitere 340 000 Euro außerordentlich tilgen.“ Das bedeutet, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 2021 dann 381,76 Euro betragen wird. „Das ist dann gerade im Landesdurchschnitt“, sagte Bär. Mit Blick auf die Umstellung des kommunalen Haushaltsrechts sagte der Kämmerer, dass die Aufstellung des Etats dann deutlich schwieriger werde. „In Zukunft wird der Haushaltsausgleich schwieriger als jetzt beim kommunalen Haushalt. Es ist ja schon bekannt, dass wir dann 1,4 Millionen Euro mehr Einnahmen benötigen“, sagte Bär und brachte es auf den Punkt: „Nach dem jetzigen kameralistischen Haushaltsrecht liegen mit der Zuführungsrate vier genehmigungsfähige Haushalte vor. Nach dem neuen Recht sind die Etats nicht mehr genehmigungsfähig.“

Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren die Steuern angehoben. Doch das reicht noch nicht. „Es lässt sich nicht alles politisch umsetzen“, sagte Bär. Letztlich bedeute das, auch die Ausgaben im Blick zu behalten. „Sie müssen langfristig sinken und wir müssen Kostensteigerungen vermeiden. Darauf müssen wir unsere ganze Kraft verwenden.“

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