Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth zieht sich nach dem Debakel bei der Bundestagswahl von der Parteispitze zurück. "Ich werde bei der Neuwahl des Bundesvorstands nicht mehr antreten", sagte sie am Montag in Berlin.
Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth zieht sich nach mehr als zehn Jahren von der Parteispitze zurück. "Ich werde bei der Neuwahl des Bundesvorstands nicht mehr antreten", sagte sie am Dienstagmorgen in Berlin. "Ich glaube, jetzt ist der richtige Zeitpunkt für eine Neuausrichtung." Die Bundestagswahl 2017 solle erneuert vorbereitet werden.
Dass sich Roth beim Parteitag im Herbst nicht mehr zur Wahl stellt, hatte sie zunächst am Montagabend bei einem internen Treffen grüner Bundestagsabgeordneter vom linken Parteiflügel angekündigt. Darüber berichtete "Spiegel online" zuerst.
"Wechsel durchaus angebracht"
Roth sagte: "Nach insgesamt elfeinhalb Jahren Vorsitz ist ein Wechsel an der Spitze der Partei durchaus angebracht." Wie Teilnehmer des Abgeordneten-Treffens der dpa berichteten, erhielt Roth viel Respekt für ihre Arbeit und den angekündigten Schritt. Bereits im Vorfeld hatte es in der Partei geheißen, Roth werde sich womöglich von der Spitze zurückziehen.
Roth kündigte an, sich um das Amt der Bundestags-Vizepräsidentin bewerben zu wollen. Diesen Posten hatte zuletzt die Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, inne.
Spekulationen um Nachfolge
Als eine mögliche Nachfolgerin als Vorsitzende gilt in der Partei die ehemalige saarländische Umweltministerin Simone Peter. Die Vizechefin der Grünen-Fraktion im Saar-Landtag hatte dies als Spekulation bezeichnet: Das Personalkarussell werde sich mit Sicherheit weiter drehen; zu mehr könne sie sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.
Auf einem Bundesparteitag im Herbst sollen nach der Wahlniederlage vom Sonntag Bundesvorstand und Parteirat neu gewählt werden. Dass der Vorstand vorzeitig seine Ämter zur Verfügung stellen solle, hatte Roth offenbar am Montag nach Absprache mit Co-Parteichef Cem Özdemir selbst in interner Sitzung vorgeschlagen.
Özdemir stellt sich erneut zur Wahl
Özdemir hatte durchblicken lassen, erneut als Parteichef antreten zu wollen. Unklar ist die Zusammensetzung der künftigen Fraktionsspitze, die bislang Jürgen Trittin und Renate Künast gebildet haben. Trittin hat trotz der Wahlniederlage und seiner Rolle als Spitzenkandidat bisher nicht den Eindruck erweckt, persönliche Konsequenzen ziehen zu wollen.
Der Europaparlamentarier und ehemalige Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer forderte in der "Süddeutschen Zeitung" weitergehende personelle Konsequenzen: "Der Bundesvorstand geht mit gutem Beispiel voran, aber die Hauptverantwortung lag bei anderen", sagte er. "Auch in der Fraktion muss es einen Führungswechsel geben." Bütikofer kritisierte auch die Strategie der Grünen: "Das Wahlziel einer rot-grünen Regierung war richtig. Aber statt das Motto "getrennt marschieren, gemeinsam regieren" zu beherzigen, haben sich SPD und Grüne so fest aneinandergeklammert, dass es zu einer asymmetrischen Selbstfesselung der Grünen geführt hat."
Roth hatte im vergangenen Herbst eine der schwersten Niederlagen ihrer Karriere einstecken müssen - bei der Urwahl des Grünen-Spitzenduos für die Bundestagswahl erhielt die 58-jährige nur 26 Prozent und dachte danach an Rücktritt. Doch dann wurde sie von der Partei gedrängt, weiterzumachen - und erhielt auf einem Parteitag in Hannover 88,5 Prozent nach 79,3 Prozent zwei Jahre zuvor.
Roth ist emotional, aber auch kühl kalkulierend. Sie ist beim Fußball, auf Demonstrationen, in Flüchtlingslagern unterwegs und gewinnt in direktem Kontakt mit Menschen viel Zuspruch. Wie kaum eine andere Politikerin polarisiert die langjährige Grünen-Chefin aber auch. Sie scheut sich nicht, öffentlich Gefühl zu zeigen. Zu ihren politischen Hauptthemen zählen Demokratie, Menschenrechte, Flüchtlinge.
Schon 2001 wurde Roth an die Parteispitze gewählt. Wegen der damals geltenden Unvereinbarkeit von Amt und Mandat verlor sie das Amt Ende 2002. Zwei Jahre später rückte sie wieder an die Spitze.