Dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta stehen viele skeptisch gegenüber. In Stuttgart ist nun eine Großdemo geplant. Am 17. September werden laut Veranstalter bis zu 30 000 Gegner erwartet.
Stuttgart - Tausende Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta wollen am 17. September in Stuttgart auf die Straße gehen. Das sagte der Landeschef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Nikolaus Landgraf. Es gehe nicht, dass Vereinbarungen geschlossen würden, bei denen Arbeitnehmerschutzrechte auf der Strecke blieben. Das erhöhe den Druck auf die Beschäftigten. Zu der Kundgebung werden nach Angaben der Veranstalter bis zu 30 000 Menschen erwartet.
Im Südwesten wird der Protest von elf Gruppen organisiert. Er reicht von den Globalisierungskritikern von Attac, über Gewerkschaften, der Verbraucherzentrale bis hin zum Landersfrauenrat.
Bundesweit gibt es zeitgleich Protestaktionen in anderen Städten. Kritik gibt es auch an möglichen privaten Schiedsgerichten, die in der Diskussion sind. „Wir lehnen Investorenschutz ab“, sagte Landgraf weiter. Der DGB-Landeschef forderte zugleich den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge aus dem Abkommen auszuklammern. „TTIP würde einen Druck zur Liberalisierung auch öffentlicher Dienstleistungen bringen“, kritisierte er.
Seit 2013 verhandeln die EU und die USA über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Mit rund 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Das Ceta-Abkommen mit Kanada („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) ist bereits ausverhandelt.