Der Haushalt der Gemeinde Deizisau ist unter Dach und Fach. Gerechnet wird mit einem Defizit in Höhe von 800 000 Euro. Bei der mittelfristigen Finanzplanung wird von einer Kreditaufnahme ab dem Jahr 2027 ausgegangen. Dabei stehen zukunftsweisende Projekte an.
Der Haushalt von Deizisau ist unter Dach und Fach. Am Dienstagabend stimmte der Gemeinderat dem Etat für 2024 zu. Am selben Abend hatten die im Gremium vertretenen Fraktionen vor ihrer endgültigen Beschlussfassung zu dem Planwerk Stellung genommen und es, wie es in Deizisau üblich ist, ohne Änderungsanträge einstimmig verabschiedet. Den Entwurf hatte Bürgermeister Thomas Matrohs Ende Dezember eingebracht.
Für Gerhard Knospe von der Fraktion der FWG zeigen die von Matrohs vorgelegten Zahlen, dass „die Kämmerei durchaus sorgenvoll in die Zukunft blickt“. Knospe verwies unter anderem auf das prognostizierte Haushaltsloch in Höhe von 800 000 Euro, das sich nur durch den Verkauf von Grundstücken auf knapp 300 000 Euro verringert. „Der Haushalt befindet sich trotz hoher Steuereinnahmen in einer strukturellen Schieflage“, verwies Knospe auf immer weiter steigende Ausgaben.
Kritisch sah Knospe vor allem die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde, wo von einer Kreditaufnahme ab dem Jahr 2027 ausgegangen wird. Wegen der anstehenden Projekte werde man aber darum nicht herum kommen. Er verwies unter anderem auf die laufende Sanierung der Hermann-Ertinger-Sporthalle, die Umsetzung des PV-Masterplans und auf die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Für Oliver Krüger von der CDU stellt die Gemeinde Deizisau mit dem vorliegenden Haushalt „wichtige Weichen“. Allerdings geht auch er davon aus, dass die Zeit der Schuldenfreiheit mittelfristig enden wird. Als weitere wichtige Aufgaben nannte er die bevorstehende Einführung der Ganztagsschule, mit der sehr wahrscheinlich ein neuer Anbau an die alte Schule notwendig werden wird.
Forderung nach „einer großen Lösung“
Im Hinblick auf das enge und alte Feuerwehrhaus signalisierte Krüger, dass seine Fraktion davon überzeugt ist, dass es „eine große Lösung“ geben müsse. In der Diskussion sind eine Sanierung und ein kompletter Neubau. Obwohl die CDU im Herbst gegen die vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern votiert hatte, stimmte sie nun dem Haushaltsplan ebenfalls zu. „Sie ist ja nur ein kleiner Teil des Haushalts“, sagte Krüger.
Regine Kaufmann von der Fraktion der LED appellierte angesichts des drohenden Defizits in diesem Jahr an ihre Ratskollegen, nicht in eine Starre zu verfallen, sondern auch weiterhin die Zukunft der Gemeinde zu gestalten. Um handlungsfähig zu bleiben, werde es aber immer wichtiger, mit den finanziellen Mitteln vorsichtig umzugehen. Die Aufnahme von Krediten könne sinnvoll sein, wenn es um zukunftsweisende Investitionen gehe und nicht darum, einen Sanierungsstau zu beseitigen. Die Einführung der Ganztagsschule nannte Kaufmann die „größte Herausforderung“ der Zukunft und regte an, das Thema Umgestaltung des Schulhofs in die Diskussion einzubeziehen.
Masterplan Wohnen angemahnt
Maik Vosseler (FSL) sprach angesichts des drohenden Defizits von „einer Hausnummer“, verwies aber „trotz aller Dramatik“ auf die anstehenden Investitionen, die diesem Minus gegenüberstehen. Er schlug vor, die Mehreinnahmen aus den höheren Kommunalsteuern für die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, „auch von Kleinbetrieben“, auszugeben. Vosseler warf Matrohs vor, dass das Thema Wohnraum in seiner Haushaltsrede im Dezember nicht vorgekommen sei, und verlangte einen Masterplan Wohnen, „den wir schon so lange fordern“.