Seit dem 18. August gilt in weiten Teilen Stuttgarts auch ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel, denn seitdem ist die Beschilderung dieser neuen Zone abgeschlossen. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Für die Digitalisierung von Verkehrssystemen gibt der Bund erhebliche Zuschüsse. Die Landeshauptstadt konnte bisher für 28 Projekten Fördergeld erhalten.

Stuttgart - Die Landeshauptstadt hat aus dem vom Bund 2017 aufgelegten Förderprogramm für Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität bisher 17,769 Millionen Euro erhalten. Gefördert wurden vom Bund inzwischen 28 Projekte mit zwischen 56 914 Euro – das Geld wurde in ein elektrisch betriebenes Gießfahrzeug und einen E-Schlepper angelegt – und vier Millionen Euro. Die Millionensumme fließt als Zuschuss in das dynamische Verkehrsleitsystem für den Rosenstein-, Leuze- und Schwanentunnel. Insgesamt will die Stadt dafür 9,3 Millionen ausgeben.

Bei der Schadstoffbelastung ganz vorn

In seinem Sofortprogramm „Saubere Luft“ hatte der Bund den Kommunen mit besonders hoher Stickoxidbelastung Fördermittel in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro versprochen. Stuttgart stand beim Thema Stickstoffdioxidbelastung lange zusammen mit München ganz vorn, was letztlich 2019 durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum stadtweiten Dieselverkehrsverbot bis einschließlich Euro 4 und seit Juli 2020 zum Verkehrsverbot für Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 in den Innenstadtbezirken, Bad Cannstatt, Zuffenhausen und Feuerbach führte. In diesem Jahr könnte der für Stickstoffdioxid gültige EU-Grenzwert an der Messstelle Neckartor erstmals unterschritten werden.

Viel Geld für Digitalisierung

Hohe Zuschüsse erhält die Stadt neben dem Verkehrsleitsystem für die neuen Tunnel am Neckar auch für die Optimierung des Verkehrsflusses und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (3,1 Millionen), für das Parkleitsystem in der Innenstadt (2,1 Millionen), die Schnellbuslinie X 1 (1,3 Millionen), die Ausstattung der Verkehrsleitzentrale (1,2 Millionen) und nach der Zusage des Gemeinderates für die Co-Finanzierung für den Aufbau eines dynamischen digitalen Abbilds der Stadt zur Steuerung und Optimierung der städtischen Verkehrssysteme (2 Millionen Euro). In einem weiteren Projekt gibt der Bund 226 000 Euro für eine adaptive Netzsteuerung der neun Lichtsignalanlagen auf der B 27 in Degerloch. Sie soll die bisher festen Programmschaltzeiten der Signalanlagen ablösen und Staus und schadstoffträchtige Anfahrvorgänge reduzieren helfen.

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