Das Elterngeld ist ein wirtschaftlicher Anreiz, Kinder zu kriegen. Es gibt aber noch mehr.
Berlin - Aufgrund der rückläufigen Geburtenzahlen in Deutschland ist eine unionsinterne Debatte über das Elterngeld entbrannt. Die Sozialleistung wurde 2006 von der damaligen schwarz-roten Koalition eingeführt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß stellte die Regelung jedoch am Dienstag infrage. Das Elterngeld habe seinen Zweck nicht erreicht, sagte er: „Es ist ein Irrglaube zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern.“
Damit grenzte sich Bareiß auch von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ab, die das Elterngeld verteidigte. Die Sozialleistung wird an alle Eltern ausgezahlt, die zur Betreuung ihres neugeborenen Kindes vorübergehend aus dem Beruf aussteigen. Die monatliche Zuwendung beläuft sich einkommensabhängig auf 300 bis 1800 Euro. Die Regelung wurde seinerzeit als Reaktion auf die demografische Entwicklung beschlossen. Die Geburtenzahl hat seitdem jedoch laut Statistischem Bundesamt weiter abgenommen und 2011 mit 663 000 Neugeborenen einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Schröder sagte dagegen, die Regierung sei mit dem Elterngeld und dem Ausbau von Kindertagesstätten auf dem richtigen Weg. Die Rahmenbedingungen für Familien müssten besonders durch familienfreundliche Unternehmenskultur und den Ausbau der Kinderbetreuung verbessert werden. Mit dem Elterngeld werde jungen berufstätigen Frauen und Männern die Möglichkeit gegeben, Erziehung und Beruf besser zu vereinbaren, sagte Maria Böhmer, die Vorsitzende der Frauen-Union. Die Debatte verunsichere werdende Eltern, die Planungssicherheit brauchten. Sie sprach sich zudem für den Ausbau der Kinderbetreuung aus.
Grünen-Familienexpertin Katja Dörner wertete den Geburtenrückgang indes als Indiz dafür, dass die Rahmenbedingungen für Familien in Deutschland noch nicht stimmen. „Nur auf Geldleistungen zu schauen ist dabei zu kurz gedacht“, sagte Dörner.
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