Das ehemalige Altenheim in der Olgastraße in Stuttgart soll nun doch keine Erstaufnahmestelle des Landes werden. So bald wie möglich wird die Stadt dort 270 Flüchtlinge betreuen, die länger hier sein dürfen. Das ehemalige IBM-Areal spielt in den Plänen des Landes auch keine Rolle mehr.
Stuttgart - Das ehemalige Altenheim Haus Martinus in der Olgastraße wird nicht dauerhaft als Landeseinrichtung zur Erstaufnahme von Flüchtlingen betrieben werden. Vielmehr werde die Stadt es „so bald wie möglich übernehmen“ und mit 270 Plätzen als kommunale Unterkunft führen. Diese Entscheidung ist am Dienstag bekanntgeworden, wie unsere Zeitung vom Staatsministerium erfuhr. Am selben Tag erörterte auch die Landesregierung die Lage.
Wie gleichfalls bekanntwurde, kommt offenbar auch der ehemalige IBM-Campus im Stadtbezirk Vaihingen definitiv nicht mehr als weitere Erstaufnahme-Einrichtung des Landes infrage. Staatssekretär Klaus-Peter Murawski (Grüne) sagte unserer Zeitung, die Parkplätze, die als Standort für Wohncontainer ins Visier gekommen waren, seien abschüssig. Sie und die Parkdecks müssten mit großem Aufwand eingefriedet werden.
Zuvor hatte das Land die Idee mit dem IBM-Gelände bereits einmal aufgegriffen und abgehakt, danach aber wieder genauer geprüft. Das Areal wird nach dem Architekten der Bürogebäude auch Eiermann-Campus genannt.
Stadt hat Bedingungen formuliert
Stuttgarts Erster Bürgermeister Michael Föll (CDU) hatte gegenüber unserer Zeitung am Dienstag vor dem Signal aus dem Staatsministerium die Eignung des Hauses Martinus als große Erstaufnahme-Einrichtung infrage gestellt. Dort könnten aus baurechtlichen Gründen maximal 400 Menschen untergebracht werden. Das müsste auch die Landesregierung akzeptieren, falls sie das Gebäude dauerhaft als Erstaufnahmestelle betreiben wollte. Für Ausnahmeregelungen gebe es keine gesetzlichen Grundlagen. Zudem müssten die Flüchtlinge auf die der Stadt auferlegte Aufnahmequote angerechnet werden, sollte das Haus Martinus zur Erstaufnahmestelle werden. Das Gebäude war vor wenigen Tagen als Notunterkunft belegt worden, als Deutschland spontan von Ungarn ausgereiste Flüchtlinge aufnahm.
Die Stadt habe ihren Beitrag zur Bereitstellung von Unterkunftsplätzen bisher gut bewältigt, sagte Föll. Sie gerate bei der Erfüllung der Aufnahmequote aber immer stärker an Grenzen. Die Untersuchung von zumeist kirchlichen Waldheimen und von leerstehenden Schulgebäuden auf ihre Eignung als Unterkünfte laufe noch. Ende Oktober soll der Gemeinderat die fünfte Tranche von Standorten für Systembauten für Flüchtlinge beschließen. Diesmal werde man noch die schon länger angepeilte Zahl von 1600 zusätzlichen Plätzen bis Ende 2016 erreichen können, glaubt Föll. Vielleicht auch etwas mehr. Doch statt 307 Flüchtlingen pro Monat habe Stuttgart im August und September jeweils rund 600 Menschen aufgenommen. „Wir können nicht jede x-beliebige Zahl von Plätzen bereitstellen“, sagte Föll, zumal er und OB Fritz Kuhn (Grüne) Zeltstädte und die Belegung von Turnhallen vermeiden möchten.
EnBW-Gebäude für Jugendliche im Gespräch
Inzwischen prüft die Stadt nach Informationen unserer Zeitung auch das EnBW-Gebäude Kriegsbergstraße 32 in der Innenstadt als kommunale Unterkunft, in erster Linie für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge. Noch sei ungeklärt, ob die Stadtverwaltung es für geeignet halte, sagte Hans-Jörg Groscurth, ein Sprecher von EnBW, unserer Zeitung. Seit vergangener Woche stehe das Gebäude weitgehend leer. Der Verkaufsprozess laufe. EnBW sei offen für eine Flüchtlingsunterbringung. Wenn die Stadt das wolle, werde man unter Zuziehung des potenziellen Käufers darüber reden.