Seit Bekanntwerden rechter Deportationsfantasien gehen in vielen deutschen Städten Menschen auf die Straße – am Wochenende auch in Stuttgart. Sie haben erkannt, dass die Demokratie verteidigt werden muss. Ein Kommentar von Redakteur Jan Sellner.
Auf den Hügeln, auf denen Stuttgart nicht gebaut wurde, die die Stadt jedoch umgeben, lag diese Woche ein Hauch von Schnee. Ausreichend, um an einen Satz von Erich Kästner erinnert zu werden, den er 1958 anlässlich des 25. Jahrestags der Bücherverbrennung formulierte: „Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“
Eigentlich braucht es für diese Erkenntnis gar keine schneebedeckten Hügel. Es genügt ein Blick ins Land und in die Zeitung, um die Aktualität und die Dringlichkeit dieses Bildes zu erfassen. Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Mitgrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. AfD-Mitglieder nahmen daran teil. Auch Vertreter der sogenannten Werteunion. Doch was für Werte sollen das sein? Gewiss nicht die, auf die unser demokratisches Gemeinwesen gegründet ist: die Würde des Menschen, Vielfalt, Respekt.
Der Zeitgeist spült wirre Vorstellungen nach oben
Das alles wird von einer völkisch denkenden Rechten infrage gestellt oder bereits offen bekämpft. Dass sie Zuspruch findet, mag mit Politikfrust zu tun haben. Jedoch nicht allein. Denn diese Entwicklung ist ja nicht auf Deutschland beschränkt. Der Zeitgeist spült überall wirre Vorstellungen von homogenen Volksgemeinschaften nach oben. Er ist chauvinistisch, demokratiefeindlich – und geschichtsvergessen.
Vor 85 Jahren waren Vertreibungs- und Deportationsfantasien schlimme Wirklichkeit. Lior Smith, eine junge Jüdin und Initiatorin einer Demonstration für Demokratie an diesem Sonntag auf dem Stuttgarter Marktplatz, sieht jüdische Existenzen durch die rechten Umtriebe heute erneut bedroht. Überhaupt das Leben von Minderheiten. Deshalb erhebt sie und erheben viele andere ihre Stimme. Nicht irgendwann, sondern jetzt. Im Sinne von Erich Kästner.
Die Entlarvung der rechten Kollaboration wirkt wie ein Schlüsselmoment
Das ist dringend notwendig. Vor Bekanntwerden der Potsdam-Connection hatte bereits der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, davor gewarnt, die Demokratie als selbstverständlich zu betrachten. Es könne sein, dass es sich bei dieser Regierungsform nur um eine Episode in der Geschichte handele – sofern Demokraten sie nicht kraftvoll verteidigten. Die Ereignisse von Potsdam zeigen, wie berechtigt sein Hinweis ist. Demokratie muss immer wieder neu errungen werden, auch wenn sie einem in den Schoß gefallen ist – oder gerade dann.
Die Entlarvung der rechten Kollaboration wirkte da wie eine Initialzündung. Als würden überall im Land die Sirenen angehen, füllen sich die Straßen mit Menschen, denen Demokratie etwas bedeutet. Mindestens 50 000 waren es am Freitagabend in Hamburg. Auch in Potsdam, Berlin, Mainz, Bochum, Gera und vielen anderen deutschen Städten versammelten sich in dieser Woche Tausende zum Protest.
Und wie viele werden es am Wochenende sein bei zwei Demonstrationen am Samstag und Sonntag in Stuttgart und anderswo im Land? Sehr viele, hoffentlich! Denn in diesem Fall geht es auch um Masse. Die Verächter unserer Grundwerte sollen erkennen, dass sie im Abseits stehen. Gleichzeitig ist es wichtig, die Demokratie über die Tage des Protests hinaus zu pflegen – durch kluge, lösungsorientierte Politik und Nähe zu den Menschen. Mit vereinten Kräften gilt es, den größer werdenden Schneeball aufzuhalten, ehe er die Demokratie unter sich begräbt.