Familienministerin Franziska Giffey punktet mit Bürgernähe und Vernunft. Foto: dpa

Es ist richtig, dass sich Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern richten.

Berlin - Okay: der Name ist ein bisschen kitschig. Aber dafür kann sich der Inhalt des „Gute-Kita-Gesetzes“ von Franziska Giffey sehen lassen. Damit legt die Familienministerin, die auch sonst mit Bürgernähe und Vernunft punktet, ein gelungenes Gesellenstück ab. Für die Kita-Förderung hat die Sozialdemokratin zusätzlich zwei Milliarden Euro herausgeholt. Deshalb ist es schon seltsam, wenn nun von den Grünen und anderen die Klage laut wird, dass Berlin zu kurzatmig und ungenau handele. Nur zur Erinnerung: Die Kitas sind originär Aufgabe der Länder, an der sich der Bund mit gutem Grund beteiligt – die er aber nicht ganz übernehmen kann. Und schon gar nicht kann der Bund den Ländern haarklein vorgeben, was sie in puncto Qualitätsplus in der Kinderbetreuung tun müssen.

Sehr wohl aber schreibt Giffey für ganz Deutschland fest, was richtig ist und vielerorts auch schon gilt: Die Kitagebühren sollen sich nach dem Einkommen der Eltern richten. Und jedes Land entscheidet selbst, ob es die Gebühren ganz abschaffen oder die Mittel für ein Plus an Qualität einsetzen will. Der zweite Weg ist eindeutig besser. Zu Recht lautet ein altes Prinzip der SPD, dass starke Schultern mehr tragen können als schwächere. Warum sollte das nicht auch für Eltern gelten, die so gut verdienen, dass sie Kitagebühren aufbringen können?

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