Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Spitzenberatungen von Bund und Ländern weitere Öffnungsschritte verkündet. Unter Auflagen dürften Spielplätze, Kultureinrichtungen und Gotteshäuser wieder öffnen. Europäische Auslandsreisen sind noch kein Thema.
Berlin - Nach den Spitzenberatungen von Bund und Ländern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitere Öffnungsschritte verkündet. Unter Auflagen dürften Spielplätze, Kultureinrichtungen und Gotteshäuser wieder öffnen, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Über eine gemeinsame Öffnungsstrategie für Schulen, Kitas und Sporteinrichtungen solle erst kommende Woche entschieden werden. Die Gefahr durch die Corona-Pandemie sei noch lange nicht gebannt, mahnte Merkel. „Deshalb bleibt Vorsicht das Gebot.“
Jede Maßnahme wird genau geprüft
Jede Lockerung der strengen Corona-Auflagen führe „natürlich dazu, dass Menschen sich wieder mehr in der Öffentlichkeit bewegen“, sagte Merkel. Deswegen müsse bei jeder Maßnahme genau geprüft werden, wie sie sich auf das Infektionsgeschehen auswirke. „Es bleibt unbedingt notwendig, dass wir diszipliniert bleiben“, sagte die Kanzlerin.
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Sie dankte Branchen und Verbänden dafür, dass sie „mit Liebe zum Detail“ Konzepte für die langsame Rückkehr zur Normalität ausgearbeitet hätten. „Sie sind ein Beispiel dafür, wie der zukünftige Alltag unter den Bedingungen der Pandemie gestaltet wird.“ Das Ziel der Regierung sei nach wie vor, die Ausbreitung des Virus so zu verlangsamen, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wird.
Kanzlerin Angela Merkel hat in der Coronakrise mit Blick auf den Sommerurlaub Erwartungen an Reisen in Europa vorerst gedämpft. Dies sei derzeit nicht auf der Agenda, sagte Merkel am Donnerstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Konjunkturprogramm für Autobranche
Die Autobranche wird laut Bundeskanzlerin Angela Merkel beim geplanten Konjunkturprogramm nach der Corona-Krise in Deutschland und Europa eine wichtige Rolle spielen. „Wir werden am Dienstag keine Entscheidung für Anreize zum Autokauf fällen“, sagt Merkel aber mit Blick auf den Auto-Gipfel nächste Woche. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ergänzt, er sei für eine „Innovationsprämie“ - also eine Förderung unweltfreundlicher Fahrzeuge.
Die Beschlüsse vom Donnerstag bezeichnete Merkel als „Zwischenschritt“. Am 6. Mai wolle sie mit den Länder-Regierungschefs dann ein „weiter gehendes Paket“ zu den Öffnungen vereinbaren. Ein Konzept für mögliche Öffnungen in der Gastronomie werde aber erst bei den übernächsten Bund-Länder-Beratungen eine Rolle spielen.