Behörden sollten künftig einfacher Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 anordnen können. Der Bundesrat hat das jetzt vorerst abgelehnt. Wie reagieren die Städte und Gemeinden im Kreis Esslingen?
Tempo 30, dann wieder Tempo 50, dann wieder Tempo 30 – zwischendurch vielleicht auch mal Tempo 40, 60 oder 70 – ein Gräuel für Autofahrer und ein Eldorado für die Bußgeldbehörde. Das hätte sich jetzt ändern können. Denn nach dem Bundestag war am Freitag der Bundesrat am Zug, den Kommunen mehr Möglichkeiten zu geben, etwa beim sogenannten Lückenschluss zwischen zwei bestehenden Tempo-30-Abschnitten. Auch vor Fußgängerüberwegen, Spielplätzen und hochfrequentierten Schulwegen sollten die Regeln vereinfacht werden. Dazu kam es jetzt nicht. Das Gesetz verfehlte am Freitag in der Länderkammer die erforderliche Mehrheit. Dabei hatten sich Städte und Gemeinden im Kreis Esslingen bereits Gedanken gemacht.