Der Bürgerentscheid zur Stadtbücherei steht an. Am 10. Februar geht es um eine 25-Millionen-Euro-Frage. Ausgang? Offen!
Esslingen - Soll die Stadtbücherei in der Heugasse renoviert werden oder in einen Neubau in der Küferstraße umziehen?“, so lautet vereinfacht die Frage, über die etwa 70 000 wahlberechtigte Esslinger Bürger am 10. Februar entscheiden sollen, dabei geht es um eine Investition von rund 25 Millionen Euro.
Die Abstimmung und ihre Folgen
Auf dem Stimmzettel ist die Frage etwas komplizierter gefasst: „Sind Sie dafür, dass die Esslinger Stadtbücherei am aktuellen Standort in der Heugasse modernisiert und erweitert wird und der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats für einen Neubau der Stadtbücherei am Standort Küferstraße/Kupfergasse aufgehoben wird?“ Jeder hat nur eine Stimme, mit der er „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen kann. „Ja“ bedeutet, die Bücherei bleibt am alten Standort, „Nein“ heißt, sie zieht um. Ein Heft mit den Stellungnahmen des Gemeinderates, des Oberbürgermeisters und der Initiative Bürgerbegehren wird im Januar verteilt.
Die Vorgeschichte
Zunächst sollte die Bücherei am alten Standort bleiben und dort modernisiert werden. Doch dann brachte die Stadt einen Standort neben dem Wolfstor ins Spiel, wo nicht sehr ansehnliche Häuser für ein Bibliotheksgebäude hätten weichen sollen, das den Altstadtring hätte besser aussehen lassen. Inzwischen hatte auch die evangelische Kirche ihr Gemeindehaus am Blarerplatz angeboten – einerseits weil sie es nicht mehr stark nutzt, andererseits weil kommende Renovierungskosten die Kirchengemeinde überfordern könnten. Das hatte einen Aufstand der Kirchenbasis zur Folge mit einer Menschenkette und einer großen öffentlichen Diskussion, weswegen das Blarerhaus schlussendlich wegfiel. Anschließend kam der neue Standort Küferstraße ins Spiel. Hier soll ein städtebaulich wenig geglückter Betonquader abgerissen werden für die Bücherei, das Haar in der Suppe dieser Planung ist ein schönes denkmalgeschütztes Haus in der Kupfergasse, das ebenfalls abgerissen werden müsste.
Die Position der Verwaltung
Die Stadtverwaltung hat sich klar für die Küferstraße positioniert. Ihr Ansatz ist es, eine Bücherei als Raum zum Lernen und Leben zu schaffen, einen sozialen Ort, den man ohne den Zwang zum Konsum benutzen kann. Als eine Art Bürgertreff soll er eine herausragende soziale Funktion haben. Das gehe in vollem Umfang nur in der Küferstraße. Außerdem sollte so die schwächelnde Struktur der östlichen Altstadt belebt werden, was seit Jahren ein Problem für die Stadtplanung ist. Positioniert hat sich auch der Oberbürgermeister Jürgen Zieger, er hält beide Standorte für gut, mit einem leichten Vorteil für die Küferstraße.
Wie wird gewählt?
Bis zum 19. Januar werden die Wahlbenachrichtigungskarten in der Stadt verteilt. Wer keine erhalten hat, der muss beim Esslinger Wahlamt im Bürgerbüro, Beblinger Straße 3, prüfen, ob er ins Wählerverzeichnis eingetragen ist, und das nachholen lassen. Wer durch eine Briefwahl abstimmen möchte, der muss einen Antrag stellen, den er auf der Wahlbenachrichtigung vorgedruckt findet. Es geht auch online unter www.esslingen.de oder per Mail an wahlamt@esslingen.de .
Das Quorum muss erreicht werden
Die Mehrheit der gültigen Stimmen entscheidet über den Standort. Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen. Wird das sogenannte Quorum erfüllt, ist der Bürgerentscheid bindend.