Nach Baden-Württemberg kommen deutlich weniger Flüchtlinge, als noch vor einem Jahr. Innenminister Thomas Strobl zieht dennoch eine gemischte Halbjahresbilanz.
Stuttgart - Der Flüchtlingszustrom nach Baden-Württemberg geht weiter zurück. Wie das Stuttgarter Innenministerium auf Anfrage den „Stuttgarter Nachrichten“ sagte, wurden im ersten Halbjahr 5600 Neuankömmlinge registriert. Das sind 23 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum (7300) und nur noch rund ein Viertel der Zugangszahl, die im ersten Halbjahr 2016 registriert worden war (23 000). Mit Abstand die meisten Flüchtlinge (21 Prozent) kamen im ersten Halbjahr aus Nigeria, gefolgt von Syrien (12 Prozent) und dem Irak (7 Prozent).
„Falsche Anreize“
Innennminister Thomas Strobl (CDU) begrüßte den Rückgang. „Auf diesen Zahlen dürfen wir uns freilich nicht ausruhen“, sagte er. Unter anderem müssten nach wie vor „falsche Anreize“ reduziert werden, die Menschen aus asylfremden Gründen nach Deutschland ziehen würden. „Es sollte noch stärker gelten: Sachleistung vor Geldleistung“, so Strobl. Wenn zum Beispiel Flüchtlinge nur deswegen nicht abgeschoben werden könnten, weil sie nicht bei der Beschaffung ihrer Papiere mitwirkten oder die Behörden über ihre Identität täuschen, „dann sollten wir auch die Sachleistungen auf ein absolutes Minimum zusammen kürzen“.
Nur noch 1616 Abschiebungen
Abschiebungen werden laut Strobl „zusehends schwieriger“. Die Anzahl vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer vom Westbalkan sei deutlich gesunken. Bei Flüchtlingen aus dem Irak oder Westafrika seien Abschiebungen hingegen allenfalls noch „unter deutlich erschwerten Bedingungen möglich“. Im ersten Halbjahr schob das Land 1616 Ausreisepflichtige ab. Im gesamten Jahr 2017 waren es 3450. Schon das war ein Rückgang gegenüber 2016 (3638).