Weil er eine „schwere Gewalttat“ geplant haben soll, ist ein unter Terrorverdacht stehender Iraker aus Deutschland in sein Heimatland abgeschoben worden.
Ein unter Terrorverdacht stehender Iraker ist aus Deutschland in sein Heimatland abgeschoben worden. Der 20-jährige Mann habe die Bundesrepublik am Freitagabend verlassen müssen, weil er eine „schwere Gewalttat“ geplant habe, teilten die Innenministerien von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen am Samstag mit. Mit der Abschiebung sei ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden.
Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Mann um einen Islamisten, der einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben soll. Er war im November festgenommen worden.
Voraussetzung für die nun ergangene Abschiebeanordnung sei „die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr“, teilten die Ministerien mit. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) erklärte mit Blick auf den Abgeschobenen, dank der „hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden“ seien „Anschlagspläne vereitelt“ worden.
„Bedrohungslage bleibt angespannt“
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte, es sei gelungen, „eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben“. Sie fügte hinzu: „Die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt.“
Der 20-Jährige war den Ministerien zufolge in Sachsen-Anhalt wohnhaft und arbeitete in Niedersachsen. Bei ihm soll es sich um jenen Mann handeln, der am 21. November aufgrund eines „Gefährdungssachverhalts“ in Niedersachsen festgenommen worden war. Den Behörde zufolge soll er angekündigt haben, „Anschläge im Zusammenspiel von Großveranstaltungen in der Weihnachtszeit“ verüben zu wollen.