In einigen Orten des Landes baumeln derzeit Gummistiefel an Ortsschildern. Ein ungewohntes, teils verwirrendes Bild. Was es damit auf sich hat.
In einigen Orten des Landes staunt der ein oder andere nicht schlecht: Denn an den Ortsschildern baumeln immer wieder Gummistiefel. Teilweise sind die wasserdichten Schuhe auch am Straßenrand zu finden. Aber was hat es damit auf sich?
Solche Aktionen sind ein Zeichen der Landwirte – und zwar gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung. Konkret geht es um die Kürzungen der Subventionen für die Landwirte durch die Ampel-Koalition. Um die Unzufriedenheit mit ihrer Situation deutlich zu machen, haben die Bauern also die Gummistiefel aufgehängt.
Warum die Landwirte protestieren
Hintergrund ist, dass die Ampel-Regierung den Landwirten die Steuervergünstigungen beim Agrardiesel und der Kraftfahrzeugsteuer streichen will. So sollen Löcher im Haushalt gestopft werden. Seit Mitte Dezember gehen Landwirte in ganz Deutschland deswegen auch mit ihren Traktoren auf die Straße - und blockieren mit verschiedenen Aktionen deutschlandweit den Verkehr in den Städten.
So nahmen Mitte Dezember in Berlin nach Angaben des Bauernverbands zwischen 8000 und 10.000 Teilnehmer und mehr als 3000 Trecker an dem Protest teil. Die Polizei sprach von 6600 Teilnehmern bei der Demonstration und 1700 Traktoren. Auch in Stuttgart rollte vor gut zwei Wochen eine vierstellige Zahl an Traktoren über Bundesstraßen, Autobahnen und durch die Innenstadt.
Der Protest der Landwirte zeigte Wirkung: Anfang des Jahres (Donnerstag, 4. Januar) machte die Bunderegierung einen Teil-Rückzieher bei Kürzungen für Landwirte. So will die Koalition auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verzichten. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll gestreckt und in mehreren Schritten vollzogen werden. Das teilte ein Sprecher der Bundesregierung in Berlin mit. Den Bauern allerdings reicht das nicht.
Proteste im ganzen Land – auch im Südwesten
Kürzlich haben Landwirte ein solches Protest-Zeichen zum Beispiel in Winterlingen (Zollernalbkreis) gesetzt. Diese Form des Widerstands der französischen Landjugend im Elsass sei in Deutschland übernommen worden, sagte Christian Coenen, 1. Vorstand der Organisation Land Schafft Verbindung Ba-Wü (LSV). Das habe die Menschen animiert, dies auch hier aufzugreifen. Es sei stiller Protest, um auf die Belange der Landwirtschaft aufmerksam zu machen.
Gummistiefel waren außerdem unter anderem bereits an vielen Ortsschildern, etwa in Ramsen im Donnersbergkreis, in Kaiserslautern-Erlenbach, in Weselberg in der Südwestpfalz und in Rehweiler im Kreis Kusel zu finden. Manchmal werden die Schilder auch auf den Kopf gedreht und teilweise dann der Arbeitsschuh angehängt.
Andere Landwirte protestieren gegen die Pläne der Ampelregierung, in dem sie etwa auf Heuballen hölzerne Galgen aufbauen, an dem dann ein selbstgemaltes Ampel-Schild am Strick baumelt.
In der kommenden Woche geht der Protest dann weiter, der Deutsche Bauernverband plant mit den Landesbauernverbänden eine Aktionswoche vom 8. Januar an. Verlangt wird, dass die Steuererhöhungen komplett zurückgenommen werden. Die Landwirtschaft werde sonst mit einer Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich belastet.
Mit „angemessenen Demonstrationen und Aktionen“ will man am 8. Januar loslegen. Am 15. Januar soll eine Großdemonstration in Berlin folgen. Laut Bauernpräsident Joachim Rukwied werde man überall präsent sein „in einer Art und Weise, wie es das Land noch nicht erlebt“ habe.