Die Kundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD hat am Mittwoch in Schorndorf nicht nur mehr als 3000 Menschen auf die Straße gebracht, sondern auch kuriose Blüten getrieben. Rathauschef Bernd Hornikel will ausdrücklich nur als Privatperson vor Ort gewesen sein – und wird von der Rechtspartei dennoch beschimpft.
Dass sich Bernd Hornikel bei der Kundgebung gegen eine in der Barbara-Künkelin-Halle angesetzte Veranstaltung der AfD am Mittwochabend deutlich zu Wort gemeldet hat, haben viele Schorndorfer begrüßt. Statt die Faust nur still in der Manteltasche zu ballen, griff der Rathauschef auf der auf dem Künkelin-Schulhof aufgebauten Bühne zum Mikrofon – und reihte sich verbal unter den Verteidigern der Demokratie ein.
„Nie wieder dürfen wir zulassen, dass Hass, Intoleranz und Rechtsextremismus einen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen“, sagte Bernd Hornikel unter dem Beifall der mehr als 3000 Teilnehmer der Protestdemo – und warb für den Mut, offen miteinander zu sprechen und auch „unterschiedliche Perspektiven zu respektieren“.
Der OB löst mit seiner Randbemerkung durchaus Irritationen aus
Gelobt jedenfalls wurde die Rede des seit März 2022 an der Rathausspitze amtierenden Juristen – auch wenn der Nachfolger des nach Esslingen gewechselten Matthias Klopfer mit seinem engagierten Wortbeitrag durchaus auch gewisse Irritationen auslöste. Für Stirnrunzeln unter den dicht gedrängt stehenden Demo-Teilnehmern sorgte nicht etwa die inhaltliche Botschaft, sondern eine kleine, aber für Bernd Hornikel offenbar wichtige Vorbemerkung: Ausdrücklich betonte der Leiter der Stadtverwaltung vor der Barbara-Künkelin-Halle, dass er nicht etwa als Oberbürgermeister ans Rednerpult trete. Er tue seine Meinung an diesem Abend vielmehr rein als Privatmann kund, stellte der 54-jährige Vater von zwei Söhnen klar.
Über den Sinn dieser bewussten Einschränkung wurde im Demo-Publikum durchaus gerätselt. „Darf ein OB noch nicht mal seine Meinung sagen?“, fragten sich viele der umstehenden Menschen. Auch Steffen Kläger-Lißmann, Pfarrer der evangelischen Stadtkirchengemeinde in Schorndorf, griff die offizielle Zurückhaltung des Rathauschefs in seiner Rede dankbar auf. Er wisse zwar nicht ganz genau, ob er nun als Beschäftigter der Landeskirche oder doch eher als Privatperson auf der Bühne stehe, sagte der Seelsorger. Doch nachdem sein Landesbischof erst jüngst die Haltung geäußert habe, dass die AfD für einen Christen nicht wählbar sei, gehe er davon aus, für seinen Appell gegen Hass und Hetze auch die Rückendeckung seines Arbeitgebers zu haben.
Stadtkirchen-Pfarrer Kläger-Lißmann sieht eine Verrohung der Gesprächskultur
Von der süffisanten Randbemerkung abgesehen, schlug Pfarrer Kläger-Lißmann bei seiner Rede bewusst besonnene Töne an. Aus seiner Sicht hat der Aufstieg extremistischer Gruppierungen auch mit der Verrohung der Diskussionskultur zu tun, nicht nur in der Politik sei zunehmend ein verletzender Umgangston zu hören. „Lassen Sie uns nicht in diese Falle tappen, denn das ist genau das, was die AfD zur Verbreitung ihrer menschenverachtenden Pläne macht: das Gesprächsklima aufheizen und die Atmosphäre vergiften“, sagte Pfarrer Kläger-Lißmann.
Dass Schorndorfs Oberbürgermeister bei der Kundgebung nicht in offizieller Mission unterwegs sein wollte, hat freilich einen durchaus nachvollziehbaren Hintergrund: Schon die Teilnahme an einer Protestaktion gegen eine AfD-Nominierungsversammlung im Herbst in Oberberken hatte dem Rathauschef eine Dienstaufsichtsbeschwerde beschert, Stadtrat Lars Haise zeigte seinen OB wegen der angeblichen Verletzung der Neutralitätspflicht beim Regierungspräsidium in Stuttgart an. Und auch vor der AfD-Veranstaltung in der Künkelin-Halle am Mittwoch hatte es im Vorfeld ein juristisches Tauziehen gegeben.
Schon im Vorfeld gab es ein juristisches Tauziehen
Die Stadt hatte durch einen Rechtsanwalt eigens prüfen lassen, ob die städtische Einrichtung den ungebetenen Gästen aus dem rechten Spektrum überhaupt vermietet werden muss – oder Schorndorf der AfD den Veranstaltungsort schlicht auch versagen kann. Die Antwort des beauftragten Advokaten fiel allerdings eindeutig aus: Da die Künkelin-Halle auch in der Vergangenheit schon politischen Parteien zur Verfügung gestellt worden ist, muss sie wegen der Chancengleichheit auch der AfD überlassen werden – zumindest so lange die Partei vom Bundesverfassungsgericht nicht als verboten eingestuft worden ist.
Im Saal der Barbara-Künkelin-Halle kam am Mittwoch übrigens deutlich zur Sprache, was die AfD von Kundgebungen gegen Rechts hält. Laut einem Bericht der mit einem Reporter eigens beim „Bürgerdialog“ vertretenen Waiblinger Kreiszeitung wurden die 3000 Demonstranten vor der Tür als „Brüllaffen und Wegelagerer“ bezeichnet, die umstrittene Rechts-Partei sieht sich einer Diffamierungskampagne ausgesetzt.
Der lokale AfD-Bundestagsabgeordnete greift den OB verbal an
Dass sich selbst Amtsträger an den Protestaktionen beteiligen und in der Bevölkerung so etwas wie eine „Pogrom-Stimmung“ erzeugen würden, griff der für die AfD im Wahlkreis Waiblingen im Bundestag sitzende Jürgen Braun in seiner Rede auf – und den Schorndorfer Oberbürgermeister zumindest verbal an. „Schämen Sie sich, Herr Oberbürgermeister Hornikel“, wird der in Kirchberg lebende Politiker zitiert. So gesehen lag Schorndorfs Rathauschef mit dem Auftritt als Privatperson nicht ganz falsch – auch wenn die Zurückhaltung manchen wundert.