Dauern große Straßenbauprojekte in Baden-Württemberg zu lange? Selbst der Landesverkehrsminister scheint das zu glauben. Jetzt will er den Regierungspräsidien mehrere Projekte entziehen.
Der Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist offenbar unzufrieden mit dem Tempo der Regierungspräsidien bei der Planung von Großprojekten. Jetzt erwägt er, den Behörden die Planungshoheit für mehrere Projekte zu entziehen. Neben einigen Großbaustellen am Bodensee könnte auch der Ausbau der Bundesstraße 27 bei Neckarsulm und auf den Fildern betroffen sein, bestätigte das Verkehrsministerium gegenüber unserer Zeitung. Dabei denkt der Minister an eine Übergabe der Projekte an die Deges. Seit mehreren Monaten liefen Gespräche, welche Projekte sich dafür eignen würden, erklärte eine Sprecherin. Die Projektgesellschaft mit dem sperrigen Namen „Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH“ befindet sich im Besitz von Bund und Ländern und wurde 1991 gegründet, um vor allem Verkehrsprojekte in den neuen Ländern schneller realisieren zu können. Mit ihr seien aber noch keine Gespräche geführt worden.