Experten hatten auf den zahlreichen Baustellen des Bahnprojekts Stuttgart 21 massive Schwarzarbeit und viele Verstöße befürchtet. Nach Informationen der „Stuttgarter Nachrichten“ stellt der Zoll mittlerweile aber fast gar keine Vergehen mehr fest. Grund ist ein ausgeklügeltes Vorsorgesystem.
Stuttgart - Manchmal können negative Schlagzeilen offenbar heilende Wirkung entfalten. Der Abriss des Nordflügels des Bonatz-Baus lief im Sommer 2010 gerade einmal wenige Tage, als die Wellen hoch schlugen. Gleich bei der ersten größeren Kontrolle deckten die Zollfahnder von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zahlreiche Fälle von Scheinselbstständigkeit und Sozialversicherungsbetrug auf. Kurz darauf verweigerte ein Subunternehmer einem Arbeitertrupp den Mindestlohn. Und auch eine Sicherheitsfirma fiel negativ auf. Viele Fachleute bei Gewerkschaften und Ermittlern durften sich bestätigt fühlen: Sie gingen davon aus, dass beim Großprojekt ein Verstoß den nächsten jagen könnte.
„Für den Fortgang der Bauarbeiten hat das wie ein Schlüsselerlebnis gewirkt“, sagt Thomas Seemann. Der Sprecher des Stuttgarter Hauptzollamts berichtet, wie kalt der verantwortliche Generalunternehmer damals vom enormen öffentlichen Echo erwischt wurde. Und er formuliert die Auswirkungen elegant: „Plötzlich waren alle Projektpartner, die sich in Sachen Zusammenarbeit mit dem Zoll bei Schwarzarbeit weit gehend gesperrt hatten, bereit, uns bei der Arbeit hin zur sauberen Baustelle zu unterstützen – zum Beispiel die Deutsche Bahn.“
Inzwischen sind alle Beteiligten voll des Lobes. Zwar erhebt der Zoll keine separate Stuttgart-21-Statistik, aber Seemann sagt: „Gerade im Vergleich zu anderen Bauvorhaben gibt es wirklich wenige Verstöße.“ Das gilt nicht nur für die Stuttgarter Abschnitte. Das Hauptzollamt Ulm, das in weiten Teilen für die Neubaustrecke über die Schwäbische Alb zuständig ist, bestätigt die Eindrücke. „Wir prüfen mit einem eigenen S 21-Team zehn bis 14 Mal pro Monat, machen Personenerfassungen und prüfen Geschäftsunterlagen. Aufgrund der intensiven Präventiv- und Abstimmungsarbeit sind Unregelmäßigkeiten nur in sehr geringem Umfang festzustellen“, sagt Sprecher Hagen Kohlmann. Die Zusammenarbeit mit der Bauherrin Bahn laufe „vorbildlich.“
Baustellenausweise für alle Beschäftigten
Grund dafür ist ein umfangreiches Kontrollsystem, das auch in Stuttgart möglichen schwarzen Schafen schon vor Verstößen die Lust am Betrügen nimmt. „Wir können nicht hinter jeden Arbeiter einen Zöllner stellen. Deshalb setzen wir auf Prävention“, sagt Seemann. Für jeden Beschäftigten gibt es einen Baustellenausweis. Bahn und Generalunternehmer müssen für jeden Arbeiter schon vor seinem Einsatz umfangreiche Unterlagen vorlegen. Mit Lesegeräten können die Zollfahnder auf der Baustelle ohne Sprachprobleme die Ausweise überprüfen. Die Baukonzerne gingen mittlerweile dazu über, sich nicht nur über Vertragsklauseln gegenüber ihren Subunternehmern abzusichern, sondern ihre Partner vorher zu durchleuchten. „Dieses deutschlandweit erste Kontrollsystem zur präventiven Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung hat Vorbildcharakter für prestigeträchtige Großprojekte“, sagt Seemann.
Bei einem regelmäßigen Runden Tisch sind die Gewerkschaften und andere Behörden vertreten. Auch Peter Maile, der eigens für Stuttgart 21 eingesetzte Betriebsseelsorger. Er dient als Ansprechpartner für alle Probleme der Beschäftigten. „Beim Tunnelbau halten sich die Firmen an den Tarifvertrag. Einzelne Ausreißer gibt es im Transport- und Logistikbereich“, berichtet er. Er kritisiert, dass noch nicht alle Firmen ihre Subunternehmen ausführlich durchleuchten. „Wenn der Bau aus der Schmuddelecke raus will, muss man da was tun“, sagt Maile.
Die größte Bewährungsprobe kommt noch
Bei der Bahn betont man, die Zusammenarbeit mit dem Zoll habe sich „zu einem Erfolgsmodell entwickelt“. Ähnliche Kooperationen gebe es auch mit dem Finanzamt und der Steuerfahndung. Es seien zu Beginn der Arbeiten auch schon Sanktionen gegen Firmen verhängt worden. Man achte penibel auf die Vertragsverhältnisse – auch zwischen Baufirmen und Subunternehmen. Der große Druck aus der Öffentlichkeit spiele dabei eine Rolle, räumt Jörg Richter ein, der bei der Projektgesellschaft das Vertragsmanagement leitet: „Es ist klar, dass S 21 immer unter Beobachtung steht. Wir müssen alles tun, um Rechtssicherheit zu haben.“
Bei aller Zufriedenheit: Eine große Herausforderung wartet noch. Denn bisher sind auf den Baustellen vor allem technisch hochanspruchsvolle Tätigkeiten nötig. Viele Spezialisten sind am Werk, etwa Mineure, dazu Ingenieure und andere Fachkräfte. In diesen Bereichen können Unternehmen erfahrungsgemäß wenig tricksen. „Nach unserem Dafürhalten steht die niedrige Beanstandungsquote auch damit in Zusammenhang“, sagt Seemann. Ob der Erfolg von Dauer ist, muss sich also erst noch zeigen.