Am 12. Februar wählen die Berliner das Abgeordnetenhaus neu. Seit Montag hängen in der Hauptstadt die Wahlplakate. Darunter findet sich manchmal die eine oder andere Überraschung.
Zumindest kurzfristig war der frühere CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet auf einem großen Plakat im aktuellen Berliner Wahlkampf ums Abgeordnetenhaus zu sehen. Am Dienstagvormittag fiel das Passanten und Autofahrern im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf auf, wo das Plakat in der Straße Unter den Eichen aufgestellt worden war, wie die „Bild“-Zeitung berichtete. Kurz darauf war es allerdings bereits entfernt. Dafür habe dort weiterhin ein altes Plakat, das die jetzige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zeigt und bei der Bundestagswahl 2021 als Spitzenkandidatin der Grünen angetreten war, gehangen.
Das Plakat der CDU mit Laschets und dem Slogan „Entschlossen für Deutschland“ habe dort nur kurz gehangen, sagte der Sprecher der Landes-CDU, Michael Ginsburg, der Deutschen Presse-Agentur. „An uns liegt es nicht.“ Verantwortlich für den Fehler sei die Firma, die von der CDU mit dem Plakatieren beauftragt worden sei. „Sie hat das Plakat aufgestellt und wollte es danach umplakatieren, statt das vorher zu machen“, sagte Ginsburg.
Grüne freuen sich über kostenlose Werbung
Der Sprecher des Grünen-Landesverbands, Michael Schroeren, sagte, mit der Plakatwand, auf der nach wie vor das Baerbock-Plakat aus dem Bundestagswahlkampf zu sehen ist, habe seine Partei nichts zu tun. „Es ist nicht von uns und nicht in unserem Auftrag aufgestellt worden.“ Das sei sicher. Welches Plakat dort eigentlich gezeigt werden sollte, wisse er nicht.
„Für die kostenlose Werbung freuen wir uns aber“, sagte Schroeren. „Wir brauchen Baerbock nicht zu verstecken.“ Im Abgeordnetenhauswahlkampf sei Anfang Februar auch eine Veranstaltung mit ihr geplant. CDU-Sprecher Ginsburg sagte, er wisse nicht, ob der Dienstleister seiner Partei auch das Baerbock-Plakat aus Versehen aufgestellt habe.
Wiederholung am 12. Februar
Am 26. September 2021 stimmten die Berlinerinnen und Berliner gleichzeitig für das Abgeordnetenhaus, die Bezirksparlamente und den Bundestag ab. Laschet war bei der Bundestagswahl Kanzlerkandidat der CDU, die in der Gunst der Wähler dann allerdings hinter der SPD landete, deren Kandidat Olaf Scholz Bundeskanzler wurde. In der von Scholz angeführten Ampel-Koalition mit Grünen und FDP hat Baerbock das Außenministerium übernommen.
In Berlin wird am 12. Februar die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten wiederholt. Mitte November hatte das Landesverfassungsgericht die Wahl aus dem Vorjahr wegen zahlreicher Pannen und schwerer systemischer Mängel für ungültig erklärt.
Nach einem Beschluss des Bundestags soll auch die Bundestagswahl in Berlin zumindest teilweise wiederholt werden. Der Termin steht noch nicht fest. Zuvor muss das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden.