An der Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar nehmen auch aus zahlreiche Vertreter aus dem Landkreis Esslingen teil.
Kreis Esslingen - Was haben die Kirchheimer CDU-Landtagsabgeordnete Natalie Pfau-Weiler und der Esslinger SPD-Landtagsabgeordnete Nicolas Fink mit Schauspielerin Astrid Fünderich und Astronaut Alexander Gerst gemeinsam? Sie gehören zu den 94 Wahlleuten aus Baden-Württemberg, die am 13. Februar ein neues Staatsoberhaupt wählen dürfen. Der Landtag entsendet weitere Vertreter aus dem Landkreis Esslingen nach Berlin.
Die Delegierten der 17. Bundesversammlung werden am Sonntagvormittag – coronabedingt nicht wie sonst im Plenarsaal des Reichstags – sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus ihre Stimme abgeben. Neben dem amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier treten noch zwei Kandidaten zur Wahl an, ihnen werden jedoch kaum Siegeschancen eingeräumt. Trotz der Vorhersehbarkeit des Wahlausgangs ist der Akt für die Delegierten eigenem Bekunden nach etwas Besonderes.
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Mit einer gewissen Aufregung fiebert deshalb der Nürtinger FDP-Landtagsabgeordnete Dennis Birnstock dem Sonntag entgegen: Für den 31-Jährigen, der erst seit 2021 dem Parlament angehört, ist die Abstimmung eine Premiere – und „so etwas macht man ja nicht alle Tage“. Es sei ihm eine große Ehre, den Bundespräsidenten wählen zu können. Dass er Steinmeier unterstützen wird, daraus macht Birnstock keinen Hehl. „Ich finde, er hat bislang gute Arbeit geleistet.“
Auch Renata Alt aus Kirchheim, die seit 2017 für die FDP im Bundestag sitzt, ist zum ersten Mal dabei. Doch nach einer Legislaturperiode sieht sie dem Urnengang „mit Souveränität und Gelassenheit entgegen“. Gleichwohl sei die Wahl des Bundespräsidenten „definitiv ein besonderes Ereignis, an dem ich mich freue teilhaben zu können“, sagt Alt. „In Zeiten der Veränderung und Unsicherheiten ist der Bundespräsident eine wichtige Konstante in der Bundesrepublik Deutschland.“
Eine der jüngsten Delegierten
Ähnlich äußert sich Andreas Schwarz, der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion. Steinmeier sei für ihn „ein wichtiger Stabilitätsanker. Mit seinem Politikstil hat er sich über alle politischen Parteien hinweg Verdienste erworben“, sagt der Nürtinger, der schon Wahl-Routine hat: Bereits 1999 durfte der damalige Sprecher des Dachverbands der Jugendgemeinderäte, als jüngstes Mitglied der Bundesversammlung, Johannes Rau zum Bundespräsidenten wählen. Diese Erfahrung hat er nun Clara Jasmin Schweizer aus Nürtingen ermöglicht, indem er die 19-Jährige in Würdigung ihres politischen Engagements als Wahlfrau vorschlug. Die Abiturientin ist Vorsitzende des örtlichen Jugendrates und Sprecherin von Fridays for Future. Sie selbst hofft, in Berlin Kontakte knüpfen und sich über für sie so wichtige Themen wie Klimaschutz austauschen zu können. Schon jetzt betrachtet Schweizer ihre Nominierung als „weiteren Motivationsschub für die Politik“.
Wahlentscheidung noch offen
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel aus Filderstadt nimmt zum zweiten Mal an der Bundespräsidentenwahl teil. Im Vorfeld positioniert er sich klar: „Ich habe mich entschieden, keinen der Kandidaten zu wählen.“ Steinmeier genieße zweifelsfrei ein hohes Ansehen in der Öffentlichkeit, „er trifft die richtigen Worte für die Herausforderungen der Gegenwart“. Doch Gastel moniert: „Was ich vermisse, sind Impulse für Debatten über mögliche zukünftige Entwicklungen unseres Staates und unserer Gesellschaft.“
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Bei Sebastian Schäfer (Grüne), der erst seit vergangenem Jahr für den Wahlkreis Esslingen im Bundestag sitzt, hält sich die Aufregung „ehrlicherweise in Grenzen“. Denn: „Der feierliche Charakter der Bundesversammlung aufgrund der Pandemie fehlt schon sehr“, sagt der 42-Jährige. Offen gibt er zu: „Meine Wahlentscheidung habe ich bislang noch nicht abschließend getroffen. Daher bin ich auch sehr gespannt auf die Vorstellungsrede und den Plan für die kommenden fünf Jahre unseres amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.“
Markus Grübel (CDU), seit 2002 Bundestagsmitglied, nimmt bereits zum fünften Mal an der Bundesversammlung teil. „Da ist man nicht mehr aufgeregt“, stellt der Esslinger fest, betont aber zugleich: „Es ist eine große Verantwortung, das Staatsoberhaupt zu wählen.“ Seine Wahlentscheidung hat Grübel bereits getroffen, formuliert sie jedoch diplomatisch: „Sie ist erwartbar.“
Dass der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid seinen Parteifreund Steinmeier wählen wird, ist keine Überraschung. „Ich unterstütze ihn aus voller Überzeugung.“ Er freue sich auf „ein Fest der Demokratie“, sagt Schmid. Und hinterher gehe für ihn nahtlos der politische Alltag in Berlin weiter: Noch am Sonntagabend beginne eine Klausurtagung.
Die Wahl des Bundespräsidenten
Bundesversammlung
Gewählt wird der Bundespräsident durch die eigens für die Wahl zusammentretende Bundesversammlung. Sie setzt sich aus den 736 bei der Bundestagswahl 2021 gewählten Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten zusammen, die durch die Landesparlamente gewählt werden – es müssen aber nicht zwingend Mitglieder des Landtags sein. Häufig werden neben Politikern auch Vertreter aus Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften nominiert.
Kandidaten
Zur Wahl stehen neben dem Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD), dem gemeinsamen Kandidaten der Ampelkoalition mit der Union, der parteilose Arzt Gerhard Trabert und das Noch-CDU-Mitglied Max Otto. Im Falle von Steinmeiers Wiederwahl wäre es seine letzte Legislaturperiode, denn Bundespräsident darf man für maximal zwei Amtszeiten zu je fünf Jahren sein.
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