Bekommt Sindelfingen ein modernes Spaßbad, das Gäste aus der ganzen Region anzieht, oder wird lediglich das bestehende Bad grundsaniert? Geht es nach den Grünen im Gemeinderat, soll das der Bürger entscheiden. Wie?
Kurz vor Beginn der nächsten Gremienrunde des Sindelfinger Gemeinderats in der kommenden Woche hat die Grünen-Fraktion mitgeteilt, dass sie einen Antrag auf einen Bürgerentscheid eingebracht hat. Mit dem Ratsbegehren soll die Entscheidung über die Sanierung und den eventuellen Ausbau des Badezentrums den Bürgern übertragen werden. Dafür braucht der Antrag eine Zweidrittel-Mehrheit im Gemeinderat.
„Das von der Stadtverwaltung verfolgte ,Projekt Badezentrum’ mit der Variante V1 (Gesamtbad mit Neubau Familienbad und Sauna) und geplanten Investitionskosten von 99,2 Millionen Euro (Stand 2023) ist eines der größten Projekte in der Sindelfinger Stadtgeschichte“, schreibt der Fraktionsvorsitz aus Sabine Kober und Ulrich Hensinger. Der durch die geplante Attraktivierung zu erwartende Besucherzuwachs werde sich erheblich auf die Verkehrssituation in Sindelfingen auswirken.
Grüne: Neugestaltung eine freiwillige Leistung
Zudem stelle sich die Frage, was für Folgen der Ausbau für andere Projekte habe. Die Grünen nennen unter anderem den Neubau einer Grundschule in Darmsheim, den Feuerwehrbedarfsplan sowie Sanierungen in Kitas und Schulen. „Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Neugestaltung des Badezentrums nicht um die Erfüllung einer kommunalen Pflichtaufgabe oder Daseinsvorsorge handelt, sondern um eine freiwillige Leistung“, so die Grünen.
Falls es zu einem Bürgerentscheid kommt, könnte er parallel zu den Kommunal- und Europawahlen am Sonntag, 9. Juni, stattfinden. Eine genaue Fragestellung, auf die Bürger mit Ja oder Nein antworten können, gibt es allerdings noch nicht.