Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt im Freistaat als äußerst kompliziert. Eine Wagenknecht-Partei könnte die Konstellation erneut erheblich verändern, wie nun eine Umfrage zeigt.
Eine eigene Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht könnte in Thüringen einer Umfrage zufolge viel Zuspruch bekommen und sogar stärkste Kraft werden. Mit 25 Prozent läge eine Wagenknecht-Partei nach einer Insa-Umfrage aktuell im Freistaat vorn, wie die Thüringer Zeitungen der Funke Mediengruppe am Donnerstag berichteten.
Eine solche Partei würde die von Björn Höcke geführte Thüringer AfD auf den zweiten Platz verweisen, sie käme nur noch auf 22 Prozent. In jüngsten Umfragen, noch ohne Abfrage des Zuspruchs für eine Wagenknecht-Partei, war die AfD in dem Bundesland zuletzt auf Platz eins gewesen, teils mit Werten über der 30-Prozent-Marke.
Linke und CDU würden einiges einbüßen
Wagenknecht hatte sich mit der Linken-Parteispitze um die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Die Linke, der Wagenknecht derzeit noch angehört, käme in Thüringen der Insa-Erhebung nach nur noch auf 18 Prozent, sollte die prominente Politikerin mit einer eigenen Partei bei der Landtagswahl im kommenden Jahr mitmischen.
Doch auch die CDU würde an Zuspruch einbüßen und käme auf nur noch 16 Prozent. Die SPD bliebe dagegen mit 9 Prozent relativ stabil. Auch bei den Grünen würde sich mit einem Wert von 5 Prozent nicht viel verändern. Die FDP würde mit 3 Prozent den Einzug ins Parlament nicht mehr schaffen.
AfD-Co-Chef Stefan Möller räumte gegenüber der „Thüringer Allgemeinen“ ein, dass eine Wagenknecht-Partei die AfD wohl Stimmen kosten würde. „Das würde uns mit betreffen“, sagte er der Zeitung. „Ich glaube aber nicht an einen wirklichen Einbruch.“ Zugleich begrüßte er aber jede neue Konkurrenz. „Das bringt das System in Bewegung.“ Außerdem gäbe es damit für die AfD „eine Option mehr“. „Wenn ich mir Wagenknechts Positionen anschaue, dann scheint mir eine Partnerschaft mit ihr am wahrscheinlichsten.“
Regierungsbildung wäre extrem schwierig
Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig sieht dagegen keine größeren Auswirkungen für die Linke in Thüringen. „Das ginge eher zu Lasten der AfD“, sagt sie der „Thüringer Allgemeinen“. „Mit jedem Tag, der vergeht, wird eine Neugründung unwahrscheinlicher.“
Ohne die Wagenknecht-Partei würde die AfD in Thüringen derzeit die meisten Stimmen bekommen: Der Umfrage zufolge käme sie auf 32 Prozent. Die Linke käme auf 22 Prozent. Die CDU stünde bei 20 Prozent und die SPD bei 10 Prozent. Grüne (5 Prozent) und FDP (4 Prozent) müssten um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.
Damit wäre in er aktuellen Konstellation weiterhin in Thüringen keine Mehrheit ohne Beteiligung von Linken oder AfD erreichbar. Eine Regierungsbildung wäre bei einem solchen Wahlergebnis wohl erneut extrem schwierig. Derzeit führt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen. Die Koalition ist im Parlament in der Regel auf Stimmen aus der Opposition angewiesen, um Gesetze zu verabschieden. Im Herbst 2024 soll es in Thüringen regulär eine Landtagswahl geben.