Tanja Gönner über die neuen Wertstofftonnen und ihre Probleme mit dem Abfall.
Stuttgart - Mit Wertstofftonnen will Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) das Müllsammeln verbessern. Nach Schätzungen könnten so jährlich landesweit 60 bis 80 Millionen Kilogramm verwertbare Abfälle zusätzlich eingesammelt werden.
Frau Gönner, es gibt Abfalltonnen für Papier, für Restmüll, für Biomüll, dazu noch den Gelben Sack. Blicken Sie bei Ihrer privaten Müllentsorgung immer durch?
Selbst ich stehe manchmal vor einer Tonne und überlege, ob dies nun vielleicht auch in den Gelben Sack darf oder doch nicht.
Jetzt soll auch noch die Wertstofftonne landesweit eingeführt werden, wo im Gegensatz zum Gelben Sack auch Plastikspielzeug, CD-Hüllen oder Plastikmappen gesammelt werden. Wird das Sortieren von Müll für den Bürger damit leichter?
Aus meiner Sicht ja. Wenn ich beispielsweise solche Kunststoffabfälle habe, muss ich mir künftig keine großen Gedanken mehr machen, in welche der unterschiedlichen Abfallbehältnisse das hinein gehört.
Benötige ich also für die Wertstofftonne keine separate Anleitung?
Nein, genau das wollen wir verhindern. Man muss natürlich noch mal informieren, was gehört dort hinein, aber nicht so, dass man eine Anleitung studieren müsste. Im Grunde ist es eher so, dass ich heute eine Anleitung benötige. Denn eigentlich dürfte in den Gelben Sack nur das, was einen Grünen Punkt hat. Aber es gibt mittlerweile acht andere duale Systeme, die auch zugelassen sind. Es ist heute also schon weit schwieriger, zu wissen, was darf rein, als es dann in Zukunft sein soll.
Einige Kommunen im Land haben die Wertstofftonne bereits als Modellversuch eingeführt. Wann kommt sie landesweit?
Das lässt sich schwer abschätzen. Die Einführung der Wertstofftonne ist kein Thema, das das Land regeln kann. Ich gehe davon aus, dass im Laufe dieses Jahres das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene abgeschlossen wird. Dann wird es in die Umsetzung gehen, aber auch das wird dann noch ein bisschen Zeit in Anspruch nehmen. Wir unterhalten uns also eher über Mitte 2012 bis Anfang 2013.
Woran hakt es noch?
Der große Streit geht darum: Wer hat die Trägerschaft für die Wertstofftonne? Dort wird mit harten Bandagen gekämpft - sowohl vonseiten der Privaten als auch der Kommunalen. Beide sind der Auffassung, dass sie Sieger sind. Wir versuchen, in dieser Hinsicht eine vermittelnde Position einzunehmen.
Wer siegt am Schluss?
Die Organisationshoheit muss nach meiner Überzeugung bei den Kommunen liegen, aber eine Ausschreibung sollte stattfinden, damit sich die private Wirtschaft beteiligen kann.
Wie sind die Erfahrungen der Kommunen mit den modellhaften Wertstofftonnen?
Grundsätzlich sind es gute Erfahrungen, die gemacht werden. Es gelingt meist, gute Qualität in der Wertstofftonne zu haben.
Die private Entsorgungswirtschaft hat ja schweres Geschütz gegen Sie vor der Europäischen Kommission aufgefahren. Sie klagen gegen die Autarkieverordnung, wonach die in den Haushalten des Landes anfallenden Abfälle auch im Land beseitigt werden müssen. Wie sehen Sie da Ihre Chancen?
Wir sind überrascht worden, weil es keinerlei Gespräche im Vorfeld mit dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) gegeben hat. Aber ich bin optimistisch, dass wir erfolgreich sein werden. Uns ist es in Baden-Württemberg immerhin gelungen, dass der Müll räumlich möglichst nahe entsorgt wird. Wir haben zudem bei den Abfallgebühren eine gewisse Stabilität.
Viele Kommunen schreiben derzeit ihre Entsorgungsverträge neu aus, und gewisse Firmen kommen nicht zum Zug, weil sie nicht hier im Land entsorgen. Diese Autarkieverordnung ist doch löchrig wie ein Schweizer Käse. Sie lassen ja auch viele Kooperationsverträge mit Nachbarländern zu.
Die Autarkieverordnung bezieht sich einzig auf die Beseitigung des Hausmülls. Es gilt zudem das sogenannte Näheprinzip. Das heißt, ich sollte Müll möglichst nicht durch die gesamte Republik karren. Aus diesem Näheprinzip heraus lassen wir auch einige Ausnahmeregelungen zu. Es geht dabei zum Beispiel um die Verbringung von Müll in die benachbarte Schweiz oder nach Bayern.
Noch eine private Frage zum Schluss: Spülen Sie Ihre Joghurtbecher aus, bevor Sie sie in den Gelben Sack geben?
Ab und zu habe ich auch Joghurtbecher. Aber die spüle ich nicht aus. Und das Marmeladeglas geht bei mir in die Spülmaschine, aber deswegen, weil bei uns das Glas aufgehoben wird, um es fürs Einmachen von Obst oder Marmelade zu verwenden.