Eigentlich stand für die Republikaner an diesem Wochenende “Hau-den-Obama” auf dem Programm.
Eigentlich stand für die Republikaner an diesem Wochenende “Hau-den-Obama” auf dem Programm. Gewiss tauchte Mitt Romneys Fürsprecher und Vizepräsidentschafts-Anwärter Bob McDonnell mit dieser Absicht in den CNN-Fernsehstudios auf. Der Gouverneur von Virginia verplapperte sich in der Talkshow “State of the Union” ungewollt. Er kam nicht drum herum anzuerkennen, dass der Amtsinhaber vielleicht doch Einiges mit seiner Politik dazu beigetragen hat, dass die USA heute nicht zehn und mehr Prozent Arbeitslosigkeit haben.
Auf die Frage nach dem Effekt des rund 800 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramms zu Beginn der Obama-Regierung gefragt, meinte McDonnell, sicher habe das Geld geholfen. “Es erlaubte uns kurzfristig bei den Ausgaben für Gesundheit und Bildung und beim Ausgleich unseres Haushalts”, räumte der streng gescheitelte Konservative ein. “Hilft es uns langfristig, die Arbeitslosenquote zu drücken? Ich würde sagen: Nein.”
So gesehen ist die das Lob einschränkende Kritik ziemlich hohl
Warum wohl nicht? Vielleicht weil Obama dem republikanischen Druck nachgegeben hatte und 40 Prozent der Mittel für Steuergeschenke an Zielgruppen verpulverte, die alles andere als einen Stimulus brauchten. Statt das Geld für langfristige Infrastruktur-Projekte auszugeben. Wie die Milliarden an verantwortungslose Verschwendung grenzten, die George W. Bush vorher an seine alles andere als bedürftige Klientel verpulverte .
So gesehen ist die das Lob einschränkende Kritik ziemlich hohl. Es stimmt schon, dass Obamas Drängen auf mehr staatliche Initiative während einer Zeit als die privaten Investoren weder Kredite für Investitionen erhielten noch Appetit darauf hatten, die größte Wirtschaft der Welt vor Schlimmeren bewahrte. Das ist ein Verdienst, das rundum Anerkennung verdient. Dass es unterm Strich nicht genug war, die Job-Krise in den USA zu beenden, bleibt ein Problem.
Als echter Patriot könnte McDonnell den Blockade-Spezialisten im Kongress gut zureden, den Weg für zusätzliche Mittel freizumachen. Der Präsident hatte im vergangenen September in einer Rede vor beiden Häusern ein umfangreiches Job-Programm vorgelegt. An Ideen des Weißen Hauses mangelt es wahrlich nicht. Eher an der Bereitschaft der Republikaner, im Kongress konstruktiv zu helfen, die Krise zu überwinden.