Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt konnten kaum schlechter für Präsident Obama ausfallen.
Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt konnten kaum schlechter für Präsident Obama ausfallen. Mit einem Zuwachs von gerade einmal 69.000 Jobs blieb die offizielle Mai-Statistik weit hinter den Erwartungen zurück. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 auf 8,2 Prozent und löste an den Börsenplätzen drastische Kurrutsche aus. Jenseits der Kulturkriege, Bagatellen und Übertreibungen, die die Kulisse für das typische Wahlkampftheater ausmachen, geht es im November allein um die Frage, wer die dümpelnde Wirtschaft der Amerikaner wieder flott machen kann.
Analysten sehen Obamas Wiederwahlchancen angesichts dieser Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auf 50:50 sinken. In jedem Fall konnten der Einbruch auf dem Arbeitsmarkt zu keinem schlechteren Zeitpunkt kommen. Die Einstellungen der Wähler werden nämlich in diesen Wochen geprägt. Nicht erst in der heißen Wahlkampfphase im Herbst.
Das Weiße Haus versucht das enttäuschende Wachstum auf dem Jobmarkt mit dem bestmöglichen Spin zu versehen. Unter Obama habe die Wirtschaft über 27 Monate am Stück Jobs hinzugefügt. Die US-Wirtschaft wachse schneller als die in Europa und mit mehr Arbeitnehmern, die wieder nach Arbeit suchen, gebe es auch ein Zeichen neuer Zuversicht.
Leider reicht das nicht, über die Tatsachen hinwegzutäuschen, dass dies der dritte Monat hintereinander mit unterdurchschnittlich schwachen Zahlen war. Und das dritte Jahr in Folge, in dem die Konjunktur nach erfreulichen Signalen von Anfang des Jahres im Frühjahr einbrach.
Politisch kann Romney sich die Hände reiben
Das große Problem für Obama besteht darin, relativ wenig an diesen Rahmenbedingungen ändern zu können. Der Stimulus zu Beginn seiner Amtszeit fiel mit knapp unter 800 Milliarden Dollar geringer aus als viele Ökonomen erhofft hatten. Und vier von zehn Dollar fließen in Steuerkürzungen statt in Straßen, Brücken und andere Infrastruktur-Projekte. Jetzt fehlen im Kongress die Mehrheiten nachzulegen.
Die Tragik für die USA besteht darin, dass eine Rückkehr zu den Rezepturen der Bush-Jahre die Probleme für die meisten Amerikaner nur noch vergrößern dürfte. Genau das verspricht Mitt Romney, der weitere Steuern für Unternehmen und Spitzenverdiener kürzen und an sozialen Leistungen sparen will.
Politisch kann Romney sich die Hände reiben. Und tut es auch angesichts der schlechten Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Die Zahlen seien ein weiterer Beleg, der zeige wie wenig Obama von Wirtschaft verstehe, meint der Kandidat, dessen beste Chance Obama zu beerben, in einem Rückfall der USA in eine Rezession besteht. Allerdings muss er aufpassen, nicht als unpatriotisch rüber zu kommen. Schon jetzt mutet Romneys Schadenfreude über die Probleme auf dem Arbeitsmarkt merkwürdig an.
Freudig stürzen sich seine Berater auf kritische Anmerkungen des früheren Präsidenten Bill Clinton, der Romney Erfahrung als Wirtschaftsführer als vorbildlich und seine Zeit als Gouverneur von Massachusetts als ausreichend bezeichnete, ins Weiße Haus zu ziehen. Was Team Romney nicht erwähnte, war, was Clinton weiter sagte. Romney könne nicht nur Obama kritisieren, sondern müsse darlegen, was er im Weißen Haus machen wolle. In diesem Szenario käme es zu einem echten Lagerwahlkampf, in dem die Amerikaner über Konzepte für die Zukunft abstimmten.
Klar, dass Romney die Wahlen lieber zu einer Entscheidung über Obamas Bilanz machte. Die Arbeitsmarktzahlen liefern ihm dafür die Munition, die er braucht. Es wird eng für den Hoffnungsträger im Weißen Haus.