Die Stadt Schorndorf setzt trotz guter Erfahrungen mit einer privaten Sicherheitsfirma künftig auf einen eigenen Kommunalen Ordnungsdienst. Als Vorbild dienen Esslingen und Ludwigsburg.
Schorndorf - Wenn es am Wochenende in Schorndorf dunkel wird, die Menschen sich zum Feiern treffen und die S-Bahn im Stundentakt Fahrgäste aus der Landeshauptstadt ausspuckt, dann sind sie unterwegs: Seit 2015 laufen je zwei Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Bunk in der wärmeren Jahreszeit zwischen April und Oktober durch die nächtlichen Straßen der Daimlerstadt. Sie haben Ruhestörer und „Wildpinkler“, aber auch Sachbeschädigungen und Falschparker im Visier.
Sicherheit ist ein großes Thema für den OB
„Die Sicherheit im öffentlichen Raum ist ein großes Thema für uns“, sagt der Oberbürgermeister Matthias Klopfer und berichtet von positiven Rückmeldungen vom Weststadtverein und von Centro, dem Verein für Citymarketing. Das überwiegende Gefühl in der Stadt: „Es ist deutlich besser geworden.“
Tobias Bunk, der Geschäftsführende Gesellschafter des gleichnamigen Sicherheitsdienstes, sieht das genauso: „Wir müssen deutlich weniger einschreiten“, sagt Bunk, der mehr als 300 Mitarbeiter in ganz Baden-Württemberg beschäftigt. 2015 sei die Neue Straße ein Hot-Spot gewesen. Doch die Situation habe sich erheblich verbessert. Andere Gastronomen hätten sich angesiedelt. Die Wirte würden mehr auf ihre Gäste achten. „Das Verhalten hat sich geändert“, sagt Bunk.
Das zeigt sich auch in der Art der Fälle, bei denen die Sicherheitsleute in diesem Jahr tätig werden mussten: Die Hälfte waren Parkverstöße, dazu noch ein paar Lärmbelästigungen und Platzverweise. „Ein Sicherheitsrisiko sind all diese Fälle nicht“, sagt Bunk. Nur ein einziges Mal hätten seine Leute aktiv mit der Polizei zusammenarbeiten müssen. Für Bunk ist klar: Die City-Streife hat einen erzieherischen Effekt.
„Die Zusammenarbeit mit Bunk läuft gut“, sagt auch der Polizeisprecher Rudolf Biehlmaier. Man ergänze, unterstütze sich gut und arbeite Hand in Hand. Der Einsatz eines privaten Dienstleisters als City-Streife sei einzigartig in der Umgebung. Jedoch habe jede Stadt ihre eigenen Erfahrungen, andere Probleme und müsse individuell gesehen werden, so Biehlmaier.
Stadt will eigenen Kommunalen Ordnungsdienst aufbauen
Dennoch wird die Zusammenarbeit mit dem privaten Sicherheitsdienst in Sachen City-Streife ein Ende haben. Denn die Stadt ist gerade dabei, einen eigenen Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) aufzubauen. Von 2019 an werden vier städtische Mitarbeiter die Streifen übernehmen – und das nicht nur am Wochenende und in der wärmeren Jahreszeit. „Wir wollen mit eigenen Kräften in der Lage sein, für die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden unserer Bürger zu sorgen“, sagt Edgar Hemmerich, der Erste Bürgermeister.
Auch andere Kommunen setzen auf eigene Kräfte
Region - Schorndorf orientiert sich bei der Einführung seines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) an Esslingen und Ludwigsburg. Die Große Kreisstadt Esslingen mit ihren rund 91 000 Einwohnern hat seit 2011 seinen eigenen KOD, der sich um Aufgaben beim Jugendschutz, im Gewerbe, um Sperrzeiten und um den Umweltschutz kümmert. Bereits 2006 wurde der Feldschutzdienst, der für Grünanlagen und Weinberge zuständig war, sukzessive in den KOD überführt. 2009 waren es vier Mitarbeiter, inzwischen sind es zwölf. Im kommenden Jahr wird der Esslinger KOD voraussichtlich auf 14 Stellen aufgestockt und die Einsatzgebiete sollen auch Richtung Außenbezirke und Weinberge ausgeweitet werden.
Esslingen setzt auch Ehrenamtliche ein
Die Besonderheit in Esslingen: Neben den hauptamtlichen KOD-Mitarbeitern, die an sieben Tagen pro Woche unterwegs sind, gibt es auch ehrenamtliche Mitarbeiter. Diese unterstützen die Hauptamtlichen zu den Stoßzeiten am Wochenende. „Die Ehrenamtlichen brauchen wir unter anderem auch für große Veranstaltungen wie den Weihnachtsmarkt“, sagt Gerhard Gorzellik, der Leiter des Ordnungs- und Standesamts. Mehr Einsatzkräfte bedeute mehr körperliche Uniformpräsenz. Aber auch die Akzeptanz in der Bevölkerung wachse durch den Einsatz von Bürgern.
In Ludwigsburg setzt man auf Prävention
Die Große Kreisstadt Ludwigsbug mit ihren 93 000 Einwohnern hat im Jahr 2012 einen KOD eingeführt – mit zunächst sechs Mitarbeitern, die 2014 auf neun aufgestockt wurden. Der KOD soll neben der Polizei die Sicherheit in den öffentlichen Bereichen gewährleisten. Dazu macht er regelmäßig Kontrollen an Orten mit viel Publikumsverkehr, die durch Beschwerden auffällig geworden sind. Aufgabengebiete sind Ordnungsstörungen, Sperrzeiten-Verstöße, Ruhestörungen oder auch der Jugendschutz. Meist sind die Mitarbeiter zu zweit oder zu dritt unterwegs, sowohl zu Fuß als auch mit Fahrzeugen. In Ludwigsburg hat der präventive Aspekt einen hohen Stellenwert. Der Schwerpunkt liegt laut einer Vorlage der Stadt in der Präsenz im öffentlichen Raum am Abend, nachts und an Wochenenden, um Ordnungsstörungen zu verhindern und zu bekämpfen. Als Erfolg wertet die Stadt, dass beispielsweise der Akademiehof als ehemaliger Brennpunkt durch die Präsenz des KOD entschärft worden sei.
In Leonberg kommt der CDU-Antrag nicht durch
Leonberg ist mit rund 48 000 Einwohnern die drittgrößte Stadt im Landkreis Böblingen und von der Größe her leicht über Schorndorf mit seinen 40 500 Einwohnern angesiedelt. 2014 gab es im Leonberger Gemeinderat einen Antrag der CDU-Fraktion, über die Einführung einer City-Streife oder eines Kommunalen Ordnungsdienstes zu beraten. Anlass war eine Veranstaltung zur Aufwertung des Marktplatzes, in der Anwohner und Ladenbesitzer eine City-Streife angeregt hatten, um gegen Müll, Vandalismus und Lärm vorzugehen. Das Ergebnis der Abstimmung: „Der Antrag wurde damals mehrheitlich verworfen“, sagt Undine Thiel, die Pressesprecherin der Stadt. In Leonberg sei auch heute weder ein privater Sicherheitsdienst noch ein KOD notwendig. Schließlich gebe es keine besonderen Auffälligkeiten. Zudem habe die Polizei ein Revier direkt vor Ort in der Stadt und fahre regelmäßig Streife.
Fellbach hat seit März zwei Ordnungshüter
Fellbach, die zweitgrößte Stadt im Rems-Murr-Kreis mit rund 45 500 Einwohnern, hat seit diesem Jahr einen KOD. Seit Mitte März sind zwei Ordnungshüter auf den Straßen in und um Fellbach unterwegs und kontrollieren Fahrzeuge, kümmern sich um vermüllte Plätze, beschmierte Wände oder Ruhestörungen. „Polizei und KOD arbeiten eng zusammen und geben den Bürgerinnen und Bürgern mehr Sicherheit“, so die Oberbürgermeisterin Gabriele Zull in einer Mitteilung der Stadt. Das Mehr an ordnungspolitischer Präsenz auf der Straße entspreche auch dem ausdrücklichen Wunsch der Bevölkerung. Dabei hat der KOD in Fellbach keine strafrechtliche Aufgabe, sondern handelt nur ordnungspolitisch. So weisen die beiden Mitarbeiter beispielsweise bei Brennpunktkontrollen immer wieder feiernde Jugendliche auf der Panoramaterrasse, auf der Festwiese in Schmiden oder im Langen Tal in Oeffingen auf ihre Hinterlassenschaften hin, fordern sie auf, den Müll zu entsorgen und nächtlichen Krawall zu vermeiden.