Nach Angaben des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan grünes Licht für den schwedischen Bündnis-Beitritt gegeben.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden auf.
Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Litauens Hauptstadt Vilnius.
„Schweden wird Vollmitglied der Allianz“, so Stoltenberg am Montag nach dem Vermittlungsgespräch mit Erdogan und Kristersson. Erdogan sagte laut einer Erklärung zu, die Ratifizierung der schwedischen Beitrittsakte durch das Parlament seines Landes sicherzustellen.
Länder schließen einen „Sicherheitspakt“
Dies soll nach Stoltenbergs Worten „so bald wie möglich“ erfolgen. Im Gegenzug schloss Schweden mit der Türkei einen „Sicherheitspakt“ und sagte darunter einen „anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus“ zu.
Erdogan hatte der Regierung in Stockholm vorgeworfen, zu wenig gegen Extremisten von der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu tun. Stoltenberg will darüber hinaus bei der Militärallianz erstmals einen Sonderbeauftragten zum Kampf gegen den Terrorismus einsetzen.
Neben Ungarn war die Türkei bislang das einzige der 31 Nato-Länder, dessen Parlament die Beitrittsakte Schwedens noch nicht ratifiziert hat. Die Türkei warf Schweden vor, Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Zudem äußerte Erdogan zuletzt scharfe Kritik an einer Koran-Verbrennung in Stockholm.