SPD-Fraktionsvorsitzende Schmiedel hat sich für „Schurkenstaat“-Vergleich entschuldigt.
Stuttgart - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Claus Schmiedel, hat sich für seinen Vergleich der Schweiz mit einem „Schurkenstaat“ entschuldigt.
„Das war falsch“, sagte Schmiedel am Donnerstag zu Beginn der Plenarsitzung. Er bedauere diese Formulierung und nehme sie zurück. Seine Kritik am Schweizer Bankgeheimnis, das auch Steuerhinterziehern nütze, hielt der SPD- Politiker aber aufrecht.
Schmiedel hatte am Mittwoch in der Debatte über den Umgang mit Daten von Steuersündern gesagt, die Schweiz lade Diktatoren und Verbrecher ein, ihr Blutgeld sicher anzulegen und dabei den Ausdruck „Schurkenstaat“ verwendet.