Wie kommen ARD, ZDF und Deutschlandradio zu ihrem Geld? Darüber beraten bald wieder die Ministerpräsidenten der Länder. Rheinland-Pfalz stellt sich nun gegen eine von vielen favorisierte Idee.
Mainz - Bei den Überlegungen zur künftigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat Rheinland-Pfalz einen Kompromiss mit schrittweisen Erhöhungen des Rundfunkbeitrags ins Spiel gebracht. Denkbar sei eine Laufzeit von zunächst sechs Jahren mit geringeren Erhöhungen des Beitrags alle zwei Jahre, sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Zum Ende der sechs Jahre könnte eine Bewertung erfolgen.
Zweifel an Inflationsraten-Lösung
Diskutiert wird bislang vor allem ein von Bayern und Schleswig-Holstein vorgeschlagenes Indexmodell, bei dem sich der Beitrag schrittweise automatisch erhöhen würde. Denkbar ist eine Kopplung an die Inflationsrate. Raab sagte, Rheinland-Pfalz habe einer solchen Indexierung immer skeptisch gegenübergestanden, aber im Länderkreis müsse man sich aufeinander zubewegen - daher nun der Kompromissvorschlag. Die Rundfunkfinanzierung wird am Donnerstag, 21. März 2019, Thema bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.
Bis Ende 2020 wird ein Beitrag von 17,50 Euro pro Haushalt und Monat fällig. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen bis Ende April ihren Finanzbedarf für die Folgejahre anmelden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gibt dann Anfang 2020 einen Vorschlag zur Beitragshöhe ab.