Mit dem Rückzug von Ralf Özkara ist die AfD-Doppelspitze im Land passé. Marc Jongen führt die Partei vorerst allein – und spricht sich gegen eine vorzeitige Neuwahl der Parteispitze aus.
Stuttgart - Nach dem überraschenden Rücktritt von Ralf Özkara steht Marc Jongen bis auf Weiteres allein an der Spitze des AfD-Landesverbands Baden-Württemberg. „Der AfD-Landesvorstand ist voll handlungsfähig. Insofern sehen wir keine Notwendigkeit, vorzeitig neu zu wählen“, sagte Jongen unserer Zeitung. Im Landesvorstand seien sich alle einig, „dass wir unsere Wahlämter bis zum regulären Landesparteitag im kommenden Jahr ausüben wollen“. Der AfD-Parteitag werde voraussichtlich nach der Europawahl stattfinden.
Jongen sagte, er wolle „nicht darüber spekulieren, ob sich der Parteitag für einen Vorsitzenden oder zwei Vorsitzende entscheidet. Nach der Satzung könnten es auch drei sein.“ Es sei Sache des Parteitags, über die künftige Führung der Landespartei zu entscheiden, so der Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe. Bisher hatten Özkara und Jongen die Landespartei als gleichberechtigte Vorsitzende geführt.
Özkara, der als enger Vertrauter von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen gilt, hatte am Mittwochabend den Rücktritt von dem ehrenamtlichen Posten erklärt. Er begründete diesen Schritt mit einem beruflichen Wechsel nach München. Er sei jetzt als Referent der AfD-Fraktion im Münchner Landtag tätig. Bisher hatte Özkara zusammen mit seiner Frau eine Personalvermittlung für Pflegekräfte geführt. Einen Zusammenhang mit seiner Äußerung zur AfD-Spendenaffäre um Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel verneinte Özkara. Er hatte nach Bekanntwerden der Großspende eines Schweizer Pharmaunternehmens an den AfD-Kreisverband Bodensee erklärt, Weidel müsse von allen Ämtern und Mandaten zurücktreten, wenn sie von illegalen Parteispenden gewusst habe. Özkara sagte, weder aus dem Landes- noch aus dem Bundesvorstand habe es deshalb Rücktrittsforderungen gegen seine Person gegeben.
Frühe Festlegung gegen Weidel wurde parteiintern kritisiert
Mit seiner scharfen Äußerung zu Weidel stand Özkara allein in der AfD. Bundeschef Alexander Gauland stellte sich sofort hinter Weidel, er gab den Schatzmeistern auf Kreis- und Landesebene die Schuld. Der Bundesvorstand folgte Gauland später. Auch die Bundestagsfraktion sprach Weidel inzwischen ihr Vertrauen aus.
Führende AfD-Vertreter bezeichneten Özkaras frühe Festlegung in der Spendenaffäre als sehr ungeschickt. Auch seine Kandidatur bei der OB-Wahl in Offenburg löste Stirnrunzeln aus. Özkara kam nur auf 5,4 Prozent.
Jongen sieht nach Özkaras Rückzug „keine nennenswerte Veränderung in den innerparteilichen Kräfteverhältnissen“. Der noch im Amt befindliche Landesvorstand sei sehr auf den Ausgleich der Kräfte bedacht. „Das trifft ganz besonders auf mich persönlich zu. Flügelbildungen sehe ich grundsätzlich skeptisch“, sagte Jongen.