Eine knappe Mehrheit der Mannheimer hat sich für eine Bundesgartenschau (Buga) im Jahr 2023 ausgesprochen. 50,7 Prozent stimmten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag mit „Ja“, wie der stellvertretende Kreiswahlleiter am späten Abend sagte.
Mannheim - Eine knappe Mehrheit der Mannheimer hat sich für eine Bundesgartenschau (Buga) im Jahr 2023 ausgesprochen. 50,7 Prozent stimmten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag mit „Ja“, wie der stellvertretende Kreiswahlleiter Werner Schindele am späten Abend sagte. An der Abstimmung, die parallel zur Bundestagswahl stattfand, beteiligten sich 59,5 Prozent der Mannheimer Stimmberechtigten - damit wurde das nötige Quorum von 25 Prozent weit überschritten.
Das Ergebnis des Bürgerentscheids sei bindend für drei Jahre, sagte Schindele. „Vorher kann auch der Gemeinderat nichts anderes beschließen.“ In Mannheim hatte es seit Wochen teils heftige Debatten über das Für und Wider einer Buga gegeben. Am Ende gab es 68 322 Befürworter und 66 369 Gegner. „Knapp 2000 Stimmen Unterschied - für uns bedeutet das, dass die Stadt gespalten ist“, sagte die Mitbegründerin der Bürgerinitiative „Mannheim 23 - Keine Buga 2023“, Ursel Risch. „Wir sind am Überlegen, ob wir die Methode des Wahlkampfes anfechten.“ Sie kritisierte, die Buga-Gegner hätten keine öffentlichen Mittel für den Wahlkampf einsetzen können.
Buga-Kritiker: Feudenheimer Au in Gefahr
Die Gegner setzten immer wieder auf Emotionen, beispielsweise als sie kürzlich eine Menschenkette bildeten, um symbolisch die sogenannte Feudenheimer Au vor der Buga zu beschützen. Der Streit um das Landschaftsschutzgebiet, das in den Plänen Teil des Buga-Geländes ist, wurde besonders heftig geführt - neben der Kostendebatte. Buga-Gegnerin Risch hatte immer wieder betont, die Stadt habe nicht genug Geld für eine Buga. Die Befürworter argumentierten unter anderem, die Schau ziehe Folgeinvestitionen nach sich, Handel und Tourismus würden profitieren.
Die Stadt teilte am Sonntag nüchtern mit: „Mannheim wird 2023 eine Bundesgartenschau ausrichten.“ Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) erklärte: „Das Ergebnis ist knapp, aber die Bürger haben sich entschieden und sich für eine Bundesgartenschau in Mannheim ausgesprochen.“ Die Buga erhöhe die Lebensqualität in der Stadt und sei ein wichtiges Projekt, um die Konversion zu bewältigen. In Mannheim entstehen durch den Abzug der US-Amerikaner mehr als 500 Hektar freie Flächen. Die Buga soll zum Teil auf einem ehemaligen Militärgelände ausgerichtet werden.
Beinahe gebetsmühlenartig waren zuletzt immer wieder ähnliche Argumente ausgetauscht worden. Die Debatte für oder gegen eine Buga dominierte das Stadtbild fast mehr als der Bundestagswahlkampf. Zuletzt wurden immer mehr Pro-Buga-Plakate aufgehängt, aber auch viele Anti-Buga-Sticker waren zu sehen.