Beim Jahrespressegespräch des Landgerichts berichten zwei Justizwachtmeister aus dem Alltag – der nicht immer ungefährlich ist.
Schon allein der Satz wäre geeignet, Furcht und Schrecken zu verbreiten: „In fünf Sekunden bist Du tot!“, rief ein Mann einem Wachtmeister am Stuttgarter Landgericht zu. Dazu klappte er eine Baumsäge auf und drohte damit. Verletzt wurde niemand, das Wachpersonal konnte ihm die Säge abnehmen und die Lage klären, berichtet der Wachtmeister Thorsten Klay. Seine Kollegin Tatjana Klein und er bestätigen, was der Präsident des Landgerichts beim Jahrespressegespräch des Stuttgarter Landgerichts vorträgt: Er hat – neben einem Rückblick auf die wichtigsten Verfahren und Entwicklungen am Gericht – die zunehmende Gewaltbereitschaft und die Angriffe auf den Rechtsstaat zum Thema gemacht. Klein und Klay trugen Beispiele aus ihrem Alltag dazu bei.
Fast täglich finden die Wachtmeister Messer
Ein Messer in Handtasche oder Rucksack „finden wir fast täglich“. Das reiche vom Teppichmesser, das ein Handwerker versehentlich nicht in der Werkstatt gelassen habe, bis zum Springmesser. Auch Scherben eines Spiegels habe sie schon in einer Tasche gefunden, berichtet Tatjana Klein. „Alles Gegenstände, die in einem Verhandlungssaal nichts verloren haben.“
Die Arbeit habe sich verändert. Die Wachtmeister seien nun auch anders aufgestellt als noch vor gut zehn Jahren. Inzwischen tun an die 100 Männer und Frauen Dienst am Landgericht und Oberlandesgericht. 2008 waren die Wachtmeistereien dieser beiden Gerichte zusammengeführt worden. 2010 zählte man knapp 30 Personen. „Sukzessive wurde dann aufgestockt“, sagt der Landgerichtspräsident Hans-Peter Rumler. Ein Anlass dafür sei eine Tat im bayerischen Dachau vor zwölf Jahren gewesen: Damals erschoss ein Mann im dortigen Amtsgericht einen Staatsanwalt und versuchte, den Richter und seine Anwältin ebenfalls zu töten. Danach führten die meisten Gerichte Einlasskontrollen ein. Das sind „anlassunbezogene“ Kontrollen, das bedeutet, dass jeder und jede, die ins Gebäude möchte, seine Taschen durchleuchten lassen muss und abgesucht wird. „Als Richter haben wir es häufig mit gefährlichen Situationen zu tun, von denen wir jedoch persönlich nicht viel mitbekommen. Unser Schutz sind die Justizwachtmeisterinnen und -wachtmeister sowie die Polizei. Ohne deren großen Einsatz wäre der ordnungsgemäße Dienstbetrieb unmöglich“, sagt der Präsident Rumler dazu.
Wer etwas zu verbergen hat, meidet den Eingang zum Gericht
Ein Zeichen, dass jemand etwas zu verbergen habe, sei es, wenn eine Person beim Anblick der Kontrollstation umkehre. Eine skurrile Begegnung schildert Tatjana Klein: Ein Mann habe erst kehrt gemacht. Dann sei er zurückgekommen und habe gemeint, er wollte trotzdem rein. Als er seinen Mantel auszog, sahen die Wachtmeister, warum er erst abgedreht hatte: „Er hatte zwei Gürtel an mit jeder Menge Gegenstände“, beschreibt Klein. Darunter sei eine Steinschleuder und ein Pfefferspray gewesen. Der Mann habe alles abgegeben, sei unbeirrt zu der Verhandlung gegangen, die er verfolgen wollte, obwohl die Wachtmeister wegen des Pfeffersprays die Polizei holen musste. Der Vorfall sei bizarr gewesen, der Mann jedoch kooperativ.
Anders gehe es zu, wenn sich – wie aktuell in zwei großen Verfahren – die Anhängerschaft verfeindeter Gruppierungen vor dem Gerichtsgebäude, auf den Fluren und im Saal begegnen würden. „Da müssen wir immer öfter laut werden und auch physisch dazwischengehen“, sagt Thorsten Klay im Bezug auf die Banden, die sich auch mit Waffengewalt in der Region seit gut eineinhalb Jahren Auseinandersetzungen liefern. In Stammheim läuft aktuell der Prozess gegen einen Mann, der in Altbach (Kreis Esslingen) eine Handgranate auf einen Friedhof geworfen haben soll – er hat das inzwischen auch eingeräumt. Im Gerichtsgebäude in der Innenstadt läuft ein Verfahren gegen Anhänger der gegnerischen Gruppierung, die den Handgranatenwerfer danach zusammengeschlagen haben sollen. Bei beiden Verfahren ist eine hohe Sicherheitsstufe notwendig.
Konflikte unter Gruppen, die ans Gericht kommen, sind eine Sache. Was sich zudem bemerkbar mache, sei, „dass der freiheitlich-demokratische Grundkonsens immer mehr infrage gestellt werde“, so Rumler. Der erodierende Respekt und die Gewalttätigkeit seien „alarmierend und nicht nur eine Gefahr für den Einzelnen. Sie richten sich direkt gegen eine der Grundsäulen unseres Rechtsstaates“, so der Präsident des Landgerichts.