Der SPD-Fraktionschef im Landtag Andreas Stoch warb in Kornwestheim für klare Kante.
Kornwestheim - Andreas Stoch ist ein guter Redner. Das beweist er quasi nebenher, indem er eine Anekdote aufgreift, spiegelt und damit spontan zu einem Thema überleitet, wie es für einen Sozialdemokraten kaum ernster sein könnte. Aber der Reihe nach: Dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Florian Wanitschek, noch neu im Amt, kam die Aufgabe zu, die Besucher des SPD-Neujahrsempfangs am Sonntagmorgen im Kleihues-Bau zu begrüßen. Wanitschek ist seit Mai auch Stadtrat und darf in dieser Funktion Jubilaren gratulieren, wie er erzählt. Dass ihm eine Dame dabei kürzlich sagte, Gesundheit sei das Wichtigste, alles andere nebensächlich, berichtet Wanitschek.
Das greift Stoch wenige Minuten später auf und erläutert, Gesundheit sei ja auch als politisches Phänomen vorhanden. „Wenn es uns eine Weile gut geht, denken wir automatisch, das bleibt so“, sagt Stoch. Das gebe es auch in der Politik.
Stoch ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und bei den Kornwestheimer Sozialdemokraten – die nicht wenig stolz darauf sind – an diesem Tag Hauptredner.
Wie gesund ist sie nun also, die SPD? Das nimmt der frühere Kultusminister Andreas Stoch. Jahrgang 1969, en détail unter die Lupe.
Klar ist schnell: Eine nüchterne und realistische sozialdemokratische Sachstandsanalyse, die ist zu Beginn des Jahres 2020 nicht ohne Schmerzen zu haben. „Die Situation ist für unsere Partei nicht einfach“, gibt Stoch unumwunden zu. Er zitiert einen Kommentar aus unserer Zeitung, um die Sachlage aus SPD-Sicht zu erläutern: „Gut im Regieren, schlecht in Umfragen.“ Heißt: Die SPD ist aus Stochs Sicht kompromissfähig, verantwortungsbewusst – aber viele Wähler goutieren das in der Wahlkabine nicht.
„Wofür steht unsere Partei?“ Viele Menschen wüssten das nicht mehr. An einem Wahlkampfstand habe ihm vor einiger Zeit ein Mann etwas gesagt, was ihm in Erinnerung geblieben sei: „Die SPD brauche ich nicht, erst dann, wenn es mir wieder schlecht geht.“ Das beschreibt das Dilemma der Sozialdemokraten in einer immer stärker Ich-zentrierten Gesellschaft wohl ganz gut.
Stoch hat indes auch Lösungsansätze im Gepäck. Hier zeigt sich ein Vorteil der Oppositionsrolle, die den Sozialdemokraten in Baden-Württemberg gegeben ist, wenn schon nicht im Bund: Ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner kann Stoch auch härtere Worte sprechen. Er erinnert daran, wie Olaf Scholz den Klimapakt-Kompromiss als Erfolg verkauft habe. „Viele von uns haben dabei aber doch die Faust in der Tasche geballt“, sagt Stoch. Der Sozialdemokrat wirbt zwar nicht dafür, keine Kompromisse mehr einzugehen. Aber doch für eine klarere Kante, dafür, trotz all der Kompromisse klar zu machen, was Sozialdemokraten umsetzen würden, wenn sie allein entscheiden könnten. Thema Wohnungsnot: Dass die Menschen wegen teurer Wohnungen nicht mehr in einer Stadt wie Stuttgart wohnen könnten, dann aber wegen Fahrverboten nicht einmal mehr zu ihrem Arbeitsplatz kämen – das richtet er als Kritik klar in Richtung der baden-württembergischen Grünen.
Stoch schwenkt auch über zu Themenbereichen wie Bildung und Digitalisierung und betont, hier gebe es Ansätze für eine künftige sozialdemokratische Politik. „Wir müssen den Wert gesellschaftlichen Zusammenhalts wieder deutlich machen“, sagt der SPDler. Und stellt durchaus in Frage, ob der Markt wirklich an jeder Stelle alles regele – Stichwort wieder Wohnungsmangel – oder ob der Staat nicht doch in manchen Bereichen wieder präsenter sein müsse.