Die Stadträte diskutieren über eine Gebührenerhöhung von vier Prozent.
Kornwestheim - Die geplante Erhöhung der Musikschulgebühren macht mehrere Kornwestheimer Stadträte alles andere als glücklich. Während der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses diskutierten die Bürgervertreter nun über die Notwendigkeit der anberaumten Gebührenerhöhung von vier Prozent, außerdem gab es Kritik daran, dass das Ausleihen von Instrumenten um ebenfalls vier Prozent teurer werden soll. Sven Waldenmaier (CDU) schlug vor, perspektivisch erst von 1. September des kommenden Jahres an die Gebühren zu erhöhen, nicht wie vorgesehen schon am 1. März.
„Wir sollten gar nicht erhöhen zu diesem Zeitpunkt“, sagte Gabi Walker von den Freien Wählern, der Sozialdemokrat Florian Wanitschek fragte zudem nach, wie denn überhaupt die Erhöhung der Mietgebühren für die Musikinstrumente begründet werde. Stadträtin Silvia Stier von der CDU stellte zwar heraus, dass die reale Gebührenerhöhung pro Schüler nur wenige Euro betrage – generell war bei der Sitzung im K, wo die Ausschusssitzung stattfand, die Stoßrichtung aber spürbar: In Corona-Zeiten solle man den ohnehin gebeutelten Eltern nicht auch noch zusätzliche Belastungen auferlegen.
Nun muss man allerdings dazu wissen, dass der Grund für die Gebührenerhöhung in weiten Teilen ein Beschluss ist, den die Stadträte selbst gefasst haben, wenn auch vor der Corona-Pandemie. Der Gemeinderat hatte im Dezember des vergangenen Jahres entschieden, freie Mitarbeiterdeputate in feste TVÖD-Stellen zu verwandeln. Trotz eines höheren Landeszuschusses muss die Musikschule damit nun rund 28 000 Euro mehr aufbringen als zuvor, wie die Finanzbürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel und die Musikschulleiterin Sabine Segmiller vorrechneten.
Koch-Haßdenteufel ergänzte, die Musikschule sei ein freiwilliges Angebot der Stadt, noch dazu sei der Elternbeirat mit im Boot bei der Debatte. Segmiller ging zudem auf das Thema Instrumente ein – diese habe man in den vergangenen Jahren für viel Geld auf Vordermann gebracht. Oberbürgermeisterin Ursula Keck machte hierzu einen Kompromissvorschlag, ein Wink vor allem an die SPD. Es sei vorstellbar, die Leihgebühren zweckgebunden an die Anschaffung und Instandhaltung der Instrumente zu koppeln.
Eine Entscheidung trafen die Stadträte im Ausschuss noch nicht. Sie stimmten zu, das Thema noch einmal mit in eine Sitzung des Gemeinderates zu nehmen und dort erneut zu entscheiden. Die Zeichen stehen aber darauf, in Richtung des zuerst von Sven Waldenmaier geäußerten Vorschlags zu denken – erhöhen ja, aber nicht schon zum März hin.