Wann ist Polizeiarbeit eine gute Polizeiarbeit? Das können Beamte jeden Monat nachlesen, in exakten Zahlen, wie an der Börse. Denn es gibt Fangquoten. Wir kennen die geheimen Werte aus Stuttgart.
Stuttgart - Der mintgrüne Opel Corsa wäre kaum aufgefallen, wenn es diesen kleinen Stau nicht gegeben hätte. Die Fahrerin ist an diesem Morgen im Tunnel unter dem Augsburger Platz unterwegs, und den mobilen Blitzer der Polizei passiert sie anstandslos. Die Beamten der Verkehrspolizei haben sich hier auf die Lauer gelegt, um Temposünder zwischen Bad Cannstatt und Untertürkheim aufzuspüren. Der unscheinbare Kleinwagen ist es zwar nicht. Aber als die Fahrerin im Vorbeifahren vor einer roten Ampel bremsen muss – da merken die Kontrolleure auf.
Wie viele solcher Kontrollen es jede Woche auf Stuttgarts Straßen gibt – sie bleiben ungezählt. Was Beamte der Verkehrspolizei und der Reviere aber an Zielvorgaben erfüllen müssen, das wissen die Dienstvorgesetzten bis aufs Komma genau. Damit am Jahresende das große Ziel erreicht wird. Die Zahlen sind geheim, aber sie liegen unserer Zeitung vor. Monat für Monat sollten in Stuttgart 1140 Gurtmuffel, 700 Handysünder, 142 Promilleverstöße und 54 Drogenkonsumenten im Verkehr erwischt werden.
Sehen Sie in unserer Grafik, welche geheimen Vorgaben die Polizisten in Stuttgart zu erfüllen haben:
Managementmethoden: Malen nach Zahlen
Modernes Management rechnet so etwas aus. „Grundsätzlich wollen wir für mehr Sicherheit sorgen und daher das Entdeckungsrisiko für Verkehrssünder erhöhen“, sagt Claudia Rohde, Chefin der Stuttgarter Verkehrspolizei, „und dazu braucht die Polizei auch eine gewisse Orientierung.“ Man nehme die 2024 Unfälle mit Verletzten im Jahr 2017 in Stuttgart, durchforste sie nach deren Ursachen, beziehe Dunkelfeldschätzungen ein und schaue auf die Stellenzahl in den Revieren – so kommt jedes Polizeipräsidium auf seine Zahlen.
Zum Vergleich die Vorgaben für Gurtmuffel in der Region: In den Kreisen Esslingen, Tübingen und Reutlingen müssen monatlich insgesamt 938 Sünder erwischt werden, in Böblingen und Ludwigsburg 807, in Waiblingen, Aalen und Schwäbisch Hall 738. Über allem steht die Vorgabe des Innenministeriums fürs gesamte Jahr: 7000 Drogenverstöße und 130 000 Gurtmuffel.
Das Entdeckungsrisiko soll steigen
Der mintgrüne Opel Corsa vom Augsburger Platz trägt sein Scherflein bei. Denn auf dem Rücksitz des Wagens sitzt eine 37 Jahre alte Frau – sie ist nicht angegurtet. Noch schlimmer: Ihr einjähriges Kind sitzt daneben, nur mit Bauchgurt und auf einer ungeeigneten Sitzerhöhung. Also gleich zwei Verstöße. Der Corsa wird herausgewinkt. Ist für die Fahrerin, die das alles zugelassen hat, auch ein Bußgeld fällig?
Eine Polizeioffensive nach Zahlen ist für viele Autofahrer reine Abzocke – doch für Claudia Rohde ist klar: „Wir tun etwas für die Bürger zu ihrer eigenen Sicherheit“, sagt sie, „und es funktioniert nur über das Entdeckungsrisiko oder die Höhe des Bußgelds.“
Doch es gibt auch einen anderen Druck – den auf die Polizei. Die Reihen in den Revieren sind ausgedünnt, die Pensionierungswelle ist stärker als der der Nachwuchs. Der Fehlbestand der Beamten auf der Straße liegt bei manchen Polizeipräsidien bei etwa 18 Prozent. Und teils noch höher. Hohe Einsatzbelastung, Lücken in den Schichten – und dann solche Vorgaben. Die auch noch monatlich kontrolliert werden. Das wirkt sich vor allem in der Region aus.
Vorgesetzte unter Druck
„Da müssen Sie dann schon erklären, warum Ihre Dienststelle 5, 15 oder gar 20 Prozent im Minus liegt, während andere die Zielwerte übererfüllen,“ sagt ein Vorgesetzter, der unerkannt bleiben möchte. Dann ist im sogenannten Wechselschichtergänzungsdienst eben doch eine Sonderaktion Alkoholkontrollen fällig. Obwohl man den Dienstbetrieb nur durch zusätzliche Anstrengungen am Laufen halten kann. „Der Streifendienst ist ausgebrannt“, so ein Beamter.
Auch das Möhringer Revier hat vor ein paar Tagen nachmittags bis nachts 80 Fahrzeuge und 100 Personen kontrolliert. Im Sinne des Verfolgungsindex war die Ausbeute aber gering. Zwei mutmaßlich bekiffte Fahrer, dafür sechs Passanten mit Marihuana und ein jugendlicher Raucher.
Für manche Polizisten werden Vorgaben zum Knebel
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält das Verfahren mit den Zielwerten nicht für grundsätzlich verkehrt. „Es zeigt, wie professionell die Arbeit der Polizei mit immer komplexer gewordenen Aufgaben geworden ist“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Carsten Beck. Allerdings liege Baden-Württemberg bei der Polizeidichte bundesweit auf dem letzten Platz. Da würden ehrgeizige Ziele schnell zum Knebel. „In dieser Situation ist ein zu hoch angesetzter Verfolgungsindex für einen bereits erschöpften Personalkörper erdrückend“, sagt Beck.
Der Verfolgungsindex trifft auch die 37-jährige Mutter auf dem Rücksitz im Opel Corsa. Sie muss aussteigen. Denn so ist die Fahrt nicht erlaubt und überdies gefährlich. Die Fahrerin kommt ungeschoren davon, weil allein die 37-Jährige für sich und ihr Kind verantwortlich ist. Das Bußgeld: zweimal 30 Euro. Sie legt ihr Baby in den Kinderwagen und setzt zu Fuß ihren Weg fort.